ZSG § 16 Koordinierungsmaßnahmen; Ressourcenmanagement (Law)

...assressourcen, können auch im Rahmen der Amtshilfe nach Artikel 35 Abs. 1 des Grundgesetzes zur Unterstützung eines Landes verwendet werden. (2) Die Unterstützung nach Absatz 1 umfasst auch ...

WPapG § 16 Befreiung von Formvorschriften (Law)

...Abs. 2, des § 5 Abs. 1 Satz 2 und 3 und der §§ 10, 12, 13 und 15 Abs. 2 und 3 sind nicht anzuwenden, wenn der Verwahrer einer gesetzlichen Aufsicht untersteht und der Hinterleger ein Kaufmann ist, der...

WVG § 16 Errichtung von Amts wegen (Law)

...and von Amts wegen errichtet werden, hat die Aufsichtsbehörde mindestens die in § 11 Abs. 2 genannten Unterlagen zu erstellen oder zu beschaffen. Die §§ 9, 12 und 13 Abs. 1 Satz 1 gelten auch für die ...

SachenRBerG § 16 Ausübung des Wahlrechts (Law)

...angemessene Nachfrist setzen. Eine Nachfrist von einem Monat ist angemessen, wenn nicht besondere Umstände eine längere Nachfrist erfordern. Mit dem Ablauf der Nachfrist geht das Wahlrecht auf den Gru...

RDG § 16 Inhalt des Rechtsdienstleistungsregisters (Law)

...at. Wird ein Abwickler bestellt, ist auch dies unter Angabe von Familienname, Vorname und Anschrift des Abwicklers zu veröffentlichen. (3) Die öffentliche Bekanntmachung erfolgt d...

VermAnlG § 16 Untersagung von Werbung (Law)

...Angaben erfolgt, die geeignet sind, über den Umfang der Prüfung nach § 8 Absatz 1 irrezuführen. (2) Vor allgemeinen Maßnahmen nach Absatz 1 sind die Sp...

WpÜG § 16 Annahmefristen; Einberufung der Hauptversammlung (Law)

...Annahmefrist) annehmen. Satz 1 gilt nicht, wenn der Bieter das Angebot von dem Erwerb eines Mindestanteils der Aktien abhängig gemacht hat und dieser Mindestanteil nach Ablauf der Annahmefrist nicht e...

StPO § 432 Einziehung durch Strafbefehl (Law)

...afbefehl angeordnet, so wird der Strafbefehl auch dem Einziehungsbeteiligten zugestellt, soweit er an dem Verfahren beteiligt ist. § 429 Absatz 3 Nummer 2 gilt entsprechend. (2) Ist nur über...

BImSchV 16 § 5 Festlegung akustischer Kennwerte für abweichende Bahntechnik und schalltechnische Innovationen (Law)

...Antragsteller die Entscheidung nach Absatz 2 Satz 1 schriftlich bekannt. Die zuständige Behörde macht zudem eine Festlegung akustischer Kennwerte nach Absatz 2 Satz 1 öffentlich bekannt.

BewG Anlage 16 (zu § 163 Abs. 5 und § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...as Besatzkapital Verwertungsform EUR/ha LF EUR/ha LF...

PatAnwO (XXXX) §§ 15 bis 16 (weggefallen) (Law)

BBankG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 16 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 2) (Law)

...atum Bundesrepublik Deutschland für die Wahl zum Europäischen Parlament am ........ Herr/Frau Familienname .....

StBAPO 1977 Anlage 16 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1156 - 1157)

SeeStrO 1972 Regel 16 Maßnahmen des Ausweichpflichtigen (Law)

...ausweichpflichtige Fahrzeug muß möglichst frühzeitig und durchgreifend handeln, um sich gut klar zu halten.

EStDV 1955 (XXXX) §§ 16 bis 21 (weggefallen) (Law)

BApO (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

...anderer Vorschriften)

EinigVtr Art 16 Übergangsvorschrift bis zur Bildung einer gesamtberliner Landesregierung (Law)

...amtberliner Landesregierung nimmt der Senat von Berlin gemeinsam mit dem Magistrat die Aufgaben der gesamtberliner Landesregierung wahr.

ProdGewStatG (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)

DruckLV (XXXX) §§ 15 und 16 (weggefallen) (Law)