UVPG § 19 Unterrichtung der Öffentlichkeit (Law)

...3) Weitere Informationen, die für die Zulassungsentscheidung von Bedeutung sein können und die der zuständigen Behörde erst nach Beginn des Beteiligungsverfahrens vorliegen, sind der Öffentlichkeit na...

UrhG § 19 Vortrags-, Aufführungs- und Vorführungsrecht (Law)

...k der Musik durch persönliche Darbietung öffentlich zu Gehör zu bringen oder ein Werk öffentlich bühnenmäßig darzustellen. (3) Das Vortrags- und das Aufführungsrecht umfassen das Recht, Vort...

StGB § 19 Schuldunfähigkeit des Kindes (Law)

Schuldunfähig ist, wer bei Begehung der Tat noch nicht vierzehn Jahre alt ist.

ZollV § 19 Betriebsstoffe für Schienenfahrzeuge (Law)

...kels 4 Nr. 10 Zollkodex sind folgende Betriebsstoffe, die in Fahrzeugen im öffentlichen Schienenverkehr aus einem Drittland eingeführt werden und für die unmittelbare Verwendung auf diesen Fahrzeugen ...

IGV-DG § 19 Überprüfung der Schiffshygiene (zu Artikel 20 Absatz 2 und 3, Artikel 39 in Verbindung mit Anlage 3, Artikel 41 IGV) (Law)

...kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung sie selbst oder Angehörige nach § 383 Absatz 1 Nummer 1 bis 3 der Zivilprozessordnung der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung oder ein...

BrennO 1998 (XXXX) §§ 19 bis 32 (weggefallen) (Law)

ÄApprO 2002 Anlage 19 (zu § 37 Absatz 7) (Law)

...kommission nach § 37 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ErstrG (XXXX) §§ 16 bis 19 (weggefallen) (Law)

DiätV Anlage 19 (zu § 14d Abs. 4, § 22b Abs. 2 Nr. 2) (Law)

...3 Nr. 2 Buchstabe b genannten Erzeugnisse dürfen einen Fettgehalt von höchstens 1,1 g/100 kJ (4,5 g/100 kcal) aufweisen. Übersteigt der Fettgehalt 0,8 g/100 kJ (3,3 g/100 kcal), so ...

BWO 1985 Anlage 19 (zu § 36 Abs. 6) (Law)

...Kennwort/war das Kennwort geeignet, Verwechslungen hervorzurufen/erweckte das Kennwort den Eindruck, als handele es sich um den Kr...

KäseV (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 19 Verhalten von Fahrzeugen bei verminderter Sicht (Law)

...kelt und/oder die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht. Ist dies der Fall, so muß es frühzeitig Gegenmaßnahmen treffen; ändert es deshalb seinen Kurs, so muß es nach Möglichkeit folgend...

SeeSchStrO 1971 (XXXX) §§ 19 und 20 (weggefallen) (Law)

HGBEG (XXXX) Art 19 bis 21 (weggefallen) (Law)

WaStrG (XXXX) §§ 17 bis 19 (weggefallen) (Law)

PatG (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 3 Wahlvorstände (Law)

...3) Die Wahlvorstände werden unverzüglich nach der in § 2 bezeichneten Bekanntmachung gebildet. Die Geschlechter sollen entsprechend ihrem zahlenmäßigen Verhältnis vertreten sein.

BEGDV 3 Anlage 3 zu § 14 der 3.DV-BEG (Law)

...3.000,- 3.150,- 3.300,- ...

EuWO 1988 Anlage 6A (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...ke (Formblätter) sowie informierende Merkblätter können bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepublik Deutschland angefordert werden. Für ihre Teilnahme als Wahl...

StVZO 2012 Anlage XIX (§ 19 Absatz 3 Nummer 4) (Law)

...kkreditiertes Prüflaboratorium. Sie können Teilegutachten nach Abschnitt 1.1 auf Grund von Prüfungen und Prüfungsarten erstellen, für die sie akkreditiert oder anerkannt sind. ...