• SGB 11 § 36 Pflegesachleistung (Law)

  ...obilität, kognitive und kommunikative Fähigkeiten, Verhaltensweisen und psychische Problemlagen, Selbstversorgung, Bewältigung von und selbständiger Umgang mit krankheits- oder therapiebedingten Anfor...

• SGB 11 § 45b Entlastungsbetrag (Law)

  ...39 eingesetzt werden. (2) Der Anspruch auf den Entlastungsbetrag entsteht, sobald die in Absatz 1 Satz 1 genannten Anspruchsvoraussetzungen vorliegen, ohne dass es einer vorherige...

• SGB 11 § 54 Grundsatz (Law)

  ...oweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt. Für die Berechnung der Beiträge ist die Woche zu sieben, der Monat zu 30 und das Jahr zu 360 Tagen anzusetzen. (3) Die Vorschriften des Zwölft...

• SGB 11 § 56 Beitragsfreiheit (Law)

  ...ommen oder Versorgungsbezüge erhält. (3) Beitragsfrei sind Mitglieder für die Dauer des Bezuges von Mutterschafts-, Eltern- oder Betreuungsgeld. Die Beitragsfreiheit erstreckt sic...

• SGB 11 § 57 Beitragspflichtige Einnahmen (Law)

  ...onsgesetzes erfolgenden Spende von Organen oder Geweben oder im Zusammenhang mit einer im Sinne von § 9 des Transfusionsgesetzes erfolgenden Spende von Blut zur Separation von Blutstammzellen oder and...

• SGB 11 § 64 Rücklage (Law)

  ...oll, so ist der übersteigende Betrag den Betriebsmitteln bis zu der in § 63 Abs. 2 genannten Höhe zuzuführen. Darüber hinaus verbleibende Überschüsse sind bis zum 15. des Monats an den Ausgleichsfonds...

• SGB 11 § 65 Ausgleichsfonds (Law)

  ...oziales durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates Vorschriften zu erlassen, die Näheres zu der Erstattung der Verwaltungskosten regeln.

• SGB 11 § 67 Monatlicher Ausgleich (Law)

  ...ormonats gebuchten Ausgaben, 2. die bis zum Ende des Vormonats gebuchten Einnahmen (Beitragsist), 3. ...

• SGB 11 § 77 Häusliche Pflege durch Einzelpersonen (Law)

  ...oder dem besonderen Wunsch des Pflegebedürftigen zur Gestaltung der Hilfe zu entsprechen; Verträge mit Verwandten oder Verschwägerten des Pflegebedürftigen bis zum dritten Grad sowie mit Personen, die...

• SGB 11 § 81 Verfahrensregelungen (Law)

  ...osten des Verfahrens nach Satz 2 und das Honorar des Vorsitzenden sind von allen Beteiligten anteilig zu tragen. (3) Bei Entscheidungen nach dem Siebten Kapitel, die der Spitzenverband Bund ...

• SGB 11 § 82a Ausbildungsvergütung (Law)

  ...orhaltung, Instandsetzung oder Instandhaltung von Ausbildungsstätten (§§ 9, 82 Abs. 2 bis 4), für deren laufende Betriebskosten (Personal- und Sachkosten) sowie für die Verwaltungskosten der nach Land...

• SGB 11 § 87a Berechnung und Zahlung des Heimentgelts (Law)

  ...on, ob der Bescheid bestandskräftig ist oder nicht. Die von den Pflegekassen zu zahlenden Leistungsbeträge werden bei vollstationärer Pflege (§ 43) zum 15. eines jeden Monats fällig. (4) Pfl...

• SGB 11 § 90 Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen (Law)

  ...onstige Personen, die mit dem Pflegebedürftigen in häuslicher Gemeinschaft leben. Soweit die Gebührenordnung Anwendung findet, sind die davon betroffenen Pflegeeinrichtungen und Pflegepersonen nicht b...

• SGB 11 § 92a Pflegeheimvergleich (Law)

  ...orzulegen und Auskünfte zu erteilen, insbesondere auch über die von ihnen gesondert berechneten Investitionskosten (§ 82 Abs. 3 und 4). (4) Durch die Verordnung nach ...

• SGB 11 § 92b Integrierte Versorgung (Law)

  ...orgung sowie deren Vergütung zu regeln. Diese Verträge können von den Vorschriften der §§ 75, 85 und 89 abweichende Regelungen treffen, wenn sie dem Sinn und der Eigenart der integrierten Versorgung e...

• SGB 11 § 103 Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer (Law)

  ...3 Abs. 2 und 3 des Fünften Buches gilt entsprechend.

• SGB 11 § 106 Abweichende Vereinbarungen (Law)

  ...on Leistungen von einzelnen Angaben ganz oder teilweise abgesehen wird, wenn dadurch eine ordnungsgemäße Abrechnung und die Erfüllung der gesetzlichen Aufgaben ...

• SGB 11 § 113b Qualitätsausschuss (Law)

  ...orm nach Absatz 3, nach Maßgabe von § 118 mit. (3) Kommt im Qualitätsausschuss eine Vereinbarung, ein Beschluss oder eine Entscheidung nach Absatz 1 Satz 2 und 3 ganz oder teilweise nicht du...

• SGB 11 § 113c Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...oder Sachverständige. Soweit bei der Entwicklung und Erprobung des Verfahrens eine modellhafte Vorgehensweise erforderlich ist, kann im Einzelfall von den Regelungen des Siebten Kapitels sowie von § 3...

• SGB 11 § 116 Kostenregelungen (Law)

  ...osten der Schiedsstellenentscheidung nach § 115 Abs. 3 Satz 3 trägt der Träger der Pflegeeinrichtung, soweit die Schiedsstelle eine Vergütungskürzung anordnet; andernfalls sind sie von den als Kostent...