• PostPersRG § 9 Stellenplan (Law)

  ...ach Fußnote 5 zur Besoldungsgruppe A 6. (4) Einem Beamten darf ein Amt nur zusammen mit der Einweisung in eine besetzbare Planstelle verliehen werden. Wer als Beamter befördert wird, kann na...

• ProdTechAusbV § 9 Inkrafttreten (Law)

  ...am 1. August 2008 in Kraft.

• RindTbV § 9 (Law)

  ...akteriologische Untersuchung aus dem Probenmaterial zum Nachweis von Mycobacterium bovis, Mycobacterium caprae, Mycobacterium tuberculosis, Mycobacterium africanum oder Mycobacterium microti und ...

• RechKredV § 9 Fristengliederung (Law)

  ...abe b). Auf Pfandbriefbanken und Bausparkassen ist Satz 1 entsprechend anzuwenden; Bausparkassen brauchen die Bauspareinlagen nicht nach Restlaufzeiten aufzugli...

• VerkSiG § 9 Leistungspflichtige (Law)

  ...ahnen im Sinne des Allgemeinen Eisenbahngesetzes, öffentlich-rechtliche Träger von Bau- und Unterhaltungslasten an Straßen und schiffbaren Gewässern einschließlich Häfen, sonstige Eigentümer und Besit...

• UErgG § 9 (Law)

  ...ark zu vollziehen gewesen wären, dürfen sie noch vorgenommen werden. Hierzu bedarf es der Zustimmung des für das Bankwesen zuständigen Berliner Senators (Berliner Bankaufsichtsbehörde), ...

• WMVO § 9 Werkstattversammlung (Law)

  ...Abteilungsversammlungen sind zulässig. Der Werkstattrat kann im Einvernehmen mit der Werkstatt in Werkstattangelegenheiten erfahrene Personen sowie behinderte Menschen, die an Maßnahmen im Eingangsver...

• TierSeuchErEinfV § 9 (Law)

  ...ate nach der Verkündung in Kraft.

• WehrPflG § 9 Wehrdienstunfähigkeit (Law)

  ...angezogen, wer nicht wehrdienstfähig ist.

• VRV § 9 Eintragungsverfügung (Law)

  ...agung erfolgt auf Grund einer Eintragungsverfügung, die den Wortlaut der Eintragung feststellt. (2) Das Registergericht hat dafür Sorge zu tragen, daß die gesetzlich vorgeschriebenen Eintrag...

• AuslWBG § 9 Auslandsspruchstellen (Law)

  ...Aufgaben des Auslandsbevollmächtigten ganz oder teilweise einer Auslandsspruchstelle für die Bereinigung deutscher Auslandsbonds (Auslandsspruchstelle) übertragen, die nach Absatz 2 zu bilden ist. ...

• BäderFAngAusbV § 9 Übergangsregelung (Law)

  Auf Berufsausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der...

• BADV § 9 Zugang (Law)

  ...ach § 8 von dem Dienstleister oder Selbstabfertiger zu erfüllenden Anforderungen abzuschließen. (2) Der Flugplatzunternehmer sorgt dafür, daß der Zugang der aufgrund dieser Verordnung berech...

• BAföG § 9 Eignung (Law)

  ...Auszubildenden erwarten lassen, dass er das angestrebte Ausbildungsziel erreicht. (2) Dies wird in der Regel angenommen, solange der Auszubildende die Ausbildungsstätte besucht oder an dem P...

• BauNVO § 9 Industriegebiete (Law)

  ...anderen Baugebieten unzulässig sind. (2) Zulässig sind 1. Gewerbebetriebe aller Art, Lagerhäuser, Lagerplätze und öffe...

• AMVerkRV § 9 (Law)

  ...artige, parasympathicomimetische (cholinergische) oder parasympathicolytische, sympathicomimetische (adrenergische) oder s...

• AMVV § 9 (Law)

  ...allen)

• BHV1V § 9 Ansteckungsverdacht (Law)

  ...ann im Falle des Verdachts des Ausbruchs der BHV1-Infektion Maßnahmen nach Absatz 1 anordnen. (3) Die zuständige Behörde kann ferner in nach Artikel 10 der Richtlinie 64/432/EWG in der jewei...

• ErgThAPrV § 9 Benotung (Law)

  ...ar Mängel aufweist, aber im ganzen den Anforderungen noch entspricht, - "mangelhaft" (5), wenn die Leistung den An...

• EVO § 9 Fahrausweise (Law)

  ...ahrausweise unaufgefordert dem Kontrollpersonal zu melden, daß vor Antritt der Reise ein gültiger Fahrausweis nicht gelöst werden konnte, weil ein Fahrkartenschalter oder Fahrkartenautomat nicht vorha...