SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

Sofern in den Regeln 9, 10 und 13 nicht etwas anderes bestimmt ist, gilt folgendes: a) Ein Maschinenfahrzeug ...

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...§ 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetzes in der vorbezeichneten Fassung ergebenden Dienst- und Anwärterbezüge für die Z...

StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

(Fundstelle: BGBl. I 2012, 1159)

ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

...§ 36 Absatz 4 der Approbationsordnung für Ärzte: Als Vorsitzende(r) . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

BauWiAusbV 1999 § 18 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...§ 17 genannten Fertigkeiten und Kenntnisse sollen unter Berücksichtigung der Schwerpunkte "Straßenbauarbeiten", "Rohrleitungsbauarbeiten", "Kanalbauarbeiten", "Brunn...

AntarktUmwSchProtAG § 18 Verbringen von Tieren und Pflanzen in die Antarktis (Law)

...§§ 21 bis 27 dieses Gesetzes. (4) Es ist verboten, lebendes Geflügel oder andere lebende Vögel in die Antarktis zu verbringen. Geschlachtetes Geflügel zum Versand in die Antarktis muß auf Sp...

AsylVfG 1992 § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (Law)

...§ 26a) einreist, 2. Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass ein anderer Staat auf Grund von Rechtsvorschriften der Europäischen Gemeinschaft ode...

AtDeckV 1977 § 18 Deckungssumme bei mehrfachem Umgang (Law)

(1) Geht der zur Deckungsvorsorge Verpflichtete auf Grund einer oder weiterer Genehmigungen mit mehreren Stoffen oder mit mehreren Teilmengen eines Stoffes um, so ist für jede zur Deckungsvorsorge ver...

ÄApprO 2002 § 18 Rücktritt von der Prüfung (Law)

(1) Tritt ein Prüfling nach seiner Zulassung von einem Prüfungsabschnitt oder einem Prüfungsteil zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich der nach Landesrecht zuständigen Stelle ...

AAppO § 18 Zweiter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)

(1) Der Zweite Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: ...

AbfVerbrG 2007 § 18 Bußgeldvorschriften (Law)

...§ 4 Abs. 3 eine Unterlage nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 4 Abs. 4 Satz 2 oder § 5 Abs. 2 Satz 2 oder Abs. 3 Satz 2 die ...

BDSG 1990 § 18 Durchführung des Datenschutzes in der Bundesverwaltung (Law)

...§ 4e sowie die Rechtsgrundlage der Verarbeitung schriftlich festzulegen. Bei allgemeinen Verwaltungszwecken dienenden automatisierten Verarbeitungen, bei welchen das Auskunftsrecht des Betroffenen nic...

BeamtStG § 18 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)

...§ 16 in den Dienst einer anderen Körperschaft kraft Gesetzes übertreten oder übernommen werden, soll ein gleich zu bewertendes Amt übertragen werden, das ihrem bisherigen Amt nach Bedeutung und Inhalt...

BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)

1. Schiffe, die mit einem Klüverbaum oder Bugspriet ausgerüstet sind, müssen ein Klüvernetz und eine ausreichende Anzahl dazugehöriger Halte-...

BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...§ 8 Abs. 4 Satz 2, § 10 Abs. 3 Satz 1 oder § 12 Abs. 1 Satz 1 einen Bericht nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 4. entgege...

BewachV 1996 § 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)

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BinSchUO 2008 § 18 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)

...§ 13 vorgesehenen Bedingungen erneuert. (2) Für die Erneuerung der vor dem 30. Dezember 2008 erteilten Fahrtauglichkeitsbescheinigungen gelten die Übergangsbestimmungen des Anhangs II sowie ...

DPMAV 2004 § 18 Fristen (Law)

(1) Die vom Deutschen Patent- und Markenamt bestimmten oder auf Antrag gewährten Fristen sollen mindestens einen Monat, bei Beteiligten, die im Inland weder Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz haben, mi...

EGInsO § 18 Stimmrecht bei der Abstimmung über die Zusicherung (Law)

...§ 1 Absatz 2 zuständigen Gericht eine Entscheidung über das Stimmrecht erwirken, das durch die bestrittenen Forderungen oder eines Teils davon gewährt wird; § 77 Absatz 2 Satz 2 der Insolvenzordnung g...