• SeeSchStrO 1971 § 42 Zulassung (Law)

  ...stens zwei schiffahrtskundige Personen befinden. (3) Fahrzeuge, die bestimmte gefährliche Güter (§ 2 Abs. 1 Nr. 16) befördern, sind spätestens bei der Anmeldung nach § 43 als solche anzuzeig...

• WOS 2002 § 42 Wahlvorschläge der Gewerkschaften (Law)

  ...schlag einer unter den Besatzungsmitgliedern des Seeschifffahrtsunternehmens vertretenen Gewerkschaft (§ 14 Abs. 3 des Gesetzes) gelten die §§ 39 bis 41 und 43 bis 58 entsprechend. (2) Der W...

• EinigVtr Art 21 Verwaltungsvermögen (Law)

  ...sind. Soweit Verwaltungsvermögen überwiegend für Aufgaben des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/des Amtes für Nationale Sicherheit genutzt wurde, steht es der Treuhandanstalt zu, es sei den...

• RAG 21 § 3 Inkrafttreten (Law)

  ...s treten in Kraft: ... die übrigen Vorschriften am Tag nach der Verkündung.

• SGB 6 Anlage 21 (weggefallen) (Law)

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• RAG 21 Anlage zu Artikel 1 § 3 (Law)

  ...stgrenzen nach Artikel 2 § 34 des Arbeiterrentenversicherungs-Neuregelungsgesetzes und Artikel 2 § 33 des Angestelltenversicherungs-Neuregelungsgesetzes ...

• WWSUVtr Art 21 Krankenversicherung (Law)

  ...stitionen bei stationären und ambulanten Einrichtungen des Gesundheitswesens der Deutschen Demokratischen Republik werden aus Mitteln des Staatshaushalts und nicht aus Beitragsmitteln finanziert. ...

• ÄApprO 2002 § 42 Anwendung bisherigen Rechts (Law)

  ...S. 1593), zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467), findet, soweit in den nachfolgenden Vorschriften nichts Abweichendes bestimmt ist, Anwendung für Studieren...

• BNatSchG 2009 § 42 Zoos (Law)

  ...sehen, dass die in Absatz 2 Satz 1 vorgesehene Genehmigung die Erlaubnis nach § 11 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2a und 3 Buchstabe d des Tierschutzgesetzes einschließt. (6) Die zuständige Behörde ...

• EuRAG § 42 Anwendung von Vorschriften des Strafgesetzbuches (Law)

  ...schriften des Strafgesetzbuches über die Straflosigkeit der Nichtanzeige geplanter Straftaten (§ 139 Abs. 3 Satz 2), Verletzung von Privatgeheimnissen (§ 203 Absatz 1 Nummer 3, Absatz 3 bis 6, §§ 204,...

• EuWO 1988 § 42 Ausstattung des Wahlvorstandes (Law)

  ...s abgeschlossene Wählerverzeichnis, 2. das Verzeichnis der eingetragenen Wahlberechtigten, denen nach Abschluß des Wählerverzeichnisses noch...

• BPersVWO § 42 Entsprechende Anwendung der Vorschriften über die Wahl des Bezirkspersonalrates (Law)

  ...s Hauptpersonalrates gelten die §§ 32 bis 41 entsprechend, soweit sich aus den §§ 43 und 44 nichts anderes ergibt.

• FSPersAV § 42 Gültigkeit, Ruhen, Widerruf und Erneuerung von Erlaubnissen (Law)

  ...s Erlaubnisinhabers erneuert werden, wenn die Voraussetzungen des § 30 entsprechend sowie des § 31 vorliegen und sichergestellt ist, dass die erforderlichen Kenntnisse und grundlegenden Fertigkeiten n...

• HRG § 42 Hauptberufliches wissenschaftliches und künstlerisches Personal (Law)

  ...ssenschaftliche und künstlerische Personal der Hochschule besteht insbesondere aus den Hochschullehrerinnen und Hochschullehrern (Professorinnen und Professoren, Juniorprofessorinnen und Juniorprofess...

• KaffeeStV 2010 § 42 Haftung (Law)

  ...satz 1 zur elektronischen Datenübermittlung im Auftrag (§ 38 Absatz 1 Satz 2) einsetzt, haftet, soweit auf Grund unrichtiger oder unvollständiger Übermittlung Steuern vorsätzlich oder grob fahrlässig ...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 42 Gesamtergebnis (Law)

  ...s SLP 2221 erreicht hat. Die Abschlussnote kann sich auf höchstens 15 Rangpunkte erhöhen. (4) Im Anschluss an die Beratung der Prüfungskommission teilt die oder der Vorsitzende den Prüfungst...

• PflSchG 2012 § 42 Zusatzstoffe (Law)

  ...satzstoff bei bestimmungsgemäßer und sachgerechter Anwendung oder als Folge einer solchen Anwendung keine schädlichen Auswirkungen, insbesondere auf die Gesundheit von Mensch und Tier, das Grundwasser...

• StVZO 2012 § 42 Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht (Law)

  ...Systemen für andere Flüssigkeiten (ausgenommen Systeme für gebrauchtes Wasser) einschließlich des Gewichts aller im Betrieb mitgeführten Ausrüstungsteile (zum Beispiel Ersatzräder und -bereifung, Ersa...

• TabStV 2010 § 42 Zugaben (Law)

  ...s Zigarrenspitzen von geringem Wert dazugeben.

• SGB 12 § 42 Bedarfe (Law)

  ...sunterhalt sich nach § 27b bestimmt, in Höhe der durchschnittlichen angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushaltes im Bereich des nach § 46b zuständigen Trägers,...