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  • Law (1988)
Gesetzbuch
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1988 Dokumente sortiert nach Relevanz.
  • BetrVGDV1WO § 11 Stimmabgabe (Law)

    ...satz 1 genannten Vorschlagslisten, einen Zusatz oder sonstige Änderungen enthalten, sind ungültig.

  • EVO § 11 Fahrpreise (Law)

    (1) Die Fahrpreise enthält der Tarif. Er ist an besetzten Bahnhöfen und Auskunftsstellen zur Einsicht bereitzuhalten. (2) Sind Fahrpreise unrichtig erhoben worden, ist der Unterschiedsbetrag...

  • DruckverarbAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

    Diese Verordnung tritt am 1. August 2011 in Kraft.

  • BTÄO § 11 (Law)

    ...satz 1a Satz 3 vorlegen. § 9a bleibt unberührt. (1a) Abweichend von Absatz 1 Satz 2 kann auf Antrag eine Erlaubnis zur vorübergehenden Ausübung des tierärztlichen Berufs erteilt werden, wenn...

  • BVerfGG § 11 (Law)

    (1) Die Richter des Bundesverfassungsgerichts leisten bei Antritt ihres Amtes vor dem Bundespräsidenten folgenden Eid: "Ic...

  • BWahlG § 11 Ehrenämter (Law)

    (1) Die Beisitzer der Wahlausschüsse und die Mitglieder der Wahlvorstände üben ihre Tätigkeit ehrenamtlich aus. Zur Übernahme dieses Ehrenamtes ist jeder Wahlberechtigte verpflichtet. Das Ehrenamt dar...

  • BRüG § 11 (Law)

    ...sationen a) die gemäß Artikel 13 des Gesetzes Nr. 59 vom 10. November 1947 der Militärregierung Deutschland - Amerikan...

  • BRAO § 11 (weggefallen) (Law)

  • FamFG § 11 Verfahrensvollmacht (Law)

    Die Vollmacht ist schriftlich zu den Gerichtsakten einzureichen. Sie kann nachgereicht werden; hierfür kann das Gericht eine Frist bestimmen. Der Mangel der Vollmacht kann in jeder Lage des Verfahrens...

  • FlUUG § 11 Untersuchungsbefugnisse (Law)

    ...satzungsmitgliedern und anderen Insassen des Luftfahrzeugs zu verlangen, wenn der begründete Verdacht besteht, daß gesundheitliche Störungen Ursache des Unfalls sein können, oder wenn die Untersuchung...

  • FStrG § 11 Schutzmaßnahmen (Law)

    ...sachten Aufwendungen und Schäden in Geld zu ersetzen.

  • GBO § 11 (Law)

    ...sam, weil derjenige, der sie bewirkt hat, von der Mitwirkung kraft Gesetzes ausgeschlossen ist.

  • HolzbInstrmMAusbV § 11 Übergangsregelung (Law)

    ...sausbildungsverhältnisse, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind die bisherigen Vorschriften weiter anzuwenden, es sei denn, die Vertragsparteien vereinbaren die Anwendung der Vorschri...

  • GenTG § 11 Genehmigungsvoraussetzungen (Law)

    ...satzes 1 im Hinblick auf die Errichtung und den Betrieb der gesamten gentechnischen Anlage vorliegen werden und ein berechtigtes Interesse an der Erteilung einer Teilgenehmigung besteht. (3)...

  • FeinOAusbV § 11 Inkrafttreten (Law)

    Diese Verordnung tritt am 1. August 2002 in Kraft.

  • KraftStG § 11 Entrichtungszeiträume (Law)

    ...Saisonkennzeichen zugeteilt wird; für Fahrzeuge mit Saisonkennzeichen ist die Festlegung eines einheitlichen Fälligkeitstages nicht zulässig. Die Steuer beträgt...

  • KredWG § 11 Liquidität (Law)

    ...sanstalt kann bei der Beurteilung der Liquidität im Einzelfall gegenüber Instituten über die in der Rechtsverordnung nach Absatz 1 festgelegten Vorgaben hinausgehende Liquiditätsanforderungen anordnen...

  • KrWaffKontrG § 11 Genehmigungsbehörden (Law)

    ...samt für Verfassungsschutz kann bei der Prüfung der Zuverlässigkeit gemäß § 6 Abs. 3 Nr. 3 herangezogen werden.

  • LwVfG § 11 (Law)

    (weggefallen)

  • MOG § 11 Beweislast (Law)

    ...satz 2 etwas anderes vorsehen, auch nach Empfang eines rechtlich erheblichen Vorteils nach § 6, § 8 oder § 9b, jeweils auch in Verbindung mit den §§ 9c und 9d, in dem Verantwortungsbereich, der nicht ...


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