ZO-Zahnärzte § 14 (Law)

...arfsplans zwischen der Kassenzahnärztlichen Vereinigung, den Landesverbänden der Krankenkassen und den Ersatzkassen nicht zustande, hat der Landesausschuß der Zahnärzte und Krankenkassen nach Anrufung...

ZollV § 14 Mund- und Schiffsvorrat (Law)

...arren, 20 Zigaretten oder 50 Gramm Rauchtabak an Land verbrauchen. (3) Die Einfuhrabgabenfreiheit ist ausgeschlossen, sobald sich das Schiff vier Wochen in demselben Hafen aufgehalten hat, s...

ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)

...assen insbesondere auch die Planung, Durchführung und Auswertung von ressort- und länderübergreifenden Krisenmanagementübungen. Die Aus- und Fortbildungsmaßnahmen des Bundes bauen auf der Ausbildung d...

ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)

...ates bedarf, die gebührenpflichtigen Tatbestände, die Höhe der Gebühren und die zu erstattenden Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und nach den auf Grund d...

PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)

...antragstellende Person durch rechtskräftiges Urteil aus der Patentanwaltschaft oder aus der Rechtsanwaltschaft ausgeschlossen ist und seit Rechtskraft des Urteils noch nicht acht Jahre verstrichen sin...

SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)

...aftlichen Eigentum nur in solcher Weise Gebrauch zu machen, daß dadurch keinem der anderen Wohnungseigentümer über das bei einem geordneten Zusammenleben unvermeidliche Maß hinaus ein Nachteil erwächs...

TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)

...ationären oder ambulanten Aufenthalts behandeln, übermitteln der hämophiliebehandelnden ärztlichen Person Angaben über den Anlass der Behandlung mit Blutprodukten und Plasmaproteinen im Sinne von Absa...

WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)

...altungsverfahrensgesetzes nach Maßgabe dieses Gesetzes. (1a) und (1b) (weggefallen) (2) Ist das Planfeststellungsverfahren eingeleitet, kann die Generaldirektion Wasserstraßen und ...

VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)

...agung des Vereins ist unverzüglich zu veranlassen. In ihr sollen Name und Sitz des Vereins und die Registernummer angegeben werden. In den Veröffentlichungen ist das Gericht und der Tag der Eintragung...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

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SGG § 206 (Law)

...assung anzuwenden. (2) Auf Verfahren, die am 1. Januar 2009 bei den besonderen Spruchkörpern der Gerichte der Verwaltungsgerichtsbarkeit anhängig sind, sind die §§ 1, 50a bis 50 c und 60 in ...

StPO § 206 Keine Bindung an Anträge (Law)

...as Gericht ist bei der Beschlußfassung an die Anträge der Staatsanwaltschaft nicht gebunden.

UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)

StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)

...ahme des Strafantrages Soweit Vorschriften außerhalb des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches die Rücknahme des Strafantrages regeln, treten sie außer Kraft. ...

BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)

...achtpreis EUR/ha LF Wert für das Besatzkapital ...

BBauG § 206 Örtliche und sachliche Zuständigkeit (Law)

...ame Behörde bestimmt. (2) Ist eine höhere Verwaltungsbehörde nicht vorhanden, so ist die Oberste Landesbehörde zugleich höhere Verwaltungsbehörde.

ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)

...Approbation als Arzt/Ärztin erteilt. Die Approbation berechtigt den Arzt/die Ärztin zur Ausübung des ...

BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)

...all der Nichtanerkennung der oben unter A genannten I I Vereinigung als Partei den obigen Kreiswahlvorschlag als anderen I ...

RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)