RTrAbwG § 15 Übergegangenes Verwaltungsvermögen (Law)

...l 135 Abs. 2 des Grundgesetzes Vermögensgegenstände übergegangen sind, haben den öffentlichen Rechtsträger von den vor dem 24. Mai 1949 begründeten Verbindlichkeiten freizustellen, für die dingliche S...

TPG § 15 Aufbewahrungs- und Löschungsfristen (Law)

...lückenlose Rückverfolgung der Organe zu ermöglichen. (2) Die nach § 8d Absatz 2 zu dokumentierenden Angaben müssen mindestens 30 Jahre lang nach Ablauf des Verfalldatums des Gewebes und die ...

TrZollV § 15 Versorgungsberechtigte Personen (Law)

...lzolldirektion kann auf Ersuchen der ausländischen Streitkräfte in besonderen Fällen weitere Personen oder Personengruppen den versorgungsberechtigten Personen nach Absatz 1 gleichstellen. (...

VSVgV § 15 Leistungsbeschreibung und technische Anforderungen (Law)

...l wie technische Unterlagen des Herstellers oder Prüfberichte anerkannter Stellen zulassen. (7) Anerkannte Stellen sind die Prüf- und Kalibrierlaboratorien sowie die Inspektions- ...

PKDBSa § 15 Anspruchsberechtigte Hinterbliebene (Law)

...lt als erfüllt, wenn der Arbeitnehmer infolge eines Arbeitsunfalles im Sinne der gesetzlichen Unfallversicherung gestorben ist, der im Zusammenhang mit dem die Pflicht zur Versicherung begründeten Arb...

SozhiDAV § 15 Überwachung des Dateneingangs, Datenlöschung (Law)

...llen haben die ihnen übermittelten Daten unverzüglich nach Rückübermittlung ihrer Feststellungen an die Vermittlungsstelle zu löschen. Die Vermittlungsstelle hat nach der Durchführung des Abgleichs de...

TEIV § 15 Aufgaben der benannten Stellen (Law)

...le des Teilsystems beziehen. Die benannte Stelle kann Konformitätsbescheinigungen für eine Serie von Teilsystemen oder bestimmter Teile dieser Teilsysteme ausstellen, soweit es nach den einschlägigen ...

WiPrPrüfV § 15 Mündliche Prüfung (Law)

...l gestellt wird. Bei verkürzten Prüfungen nach den §§ 8a, 13 und 13b der Wirtschaftsprüferordnung werden drei Themen zur Wahl gestellt; umfasst die Prüfung weniger als drei Prüfungsgebiete, erhöht sic...

WoFG § 15 Gegenstände des Kooperationsvertrags (Law)

...lichen, baulichen und sozialen Maßnahmen, insbesondere von solchen der Verbesserung des Wohnumfelds, der Behebung sozialer Missstände und der Quartiersverwaltung; ...

WpÜG § 15 Untersagung des Angebots (Law)

...lassenen Rechtsverordnung erforderlich sind, 2. die in der Angebotsunterlage enthaltenen Angaben offensichtlich gegen Vorsch...

SchwPestV 1988 (XXXX) §§ 15 bis 21 (weggefallen) (Law)

EuWO 1988 Anlage 15 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 1) (Law)

...lleiter an Eides statt, dass ich nicht Mitglied einer anderen als der den Wahlvorschlag einreichenden Partei oder sonstigen politischen Verein...

RAG 20 (XXXX) §§ 15 und 16 (Law)

StBAPO 1977 Anlage 15 (zu § 43 Absatz 4) (Law)

...lle: BGBl. I 2012, 1154 - 1155)

BBhV Anlage 15 (zu § 35 Absatz 1 Satz 1 Nummer 4) (Law)

...lausthal- Zellerfeld Clausthal-Zellerfeld Heilklimatischer ...

BewG Anlage 15 (zu § 163 Abs. 4 und § 164 Abs. 2) (Law)

...lle: BGBl. I 2008, 3060; bezüglich der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...

DiätV Anlage 15 (zu § 22a Abs. 3 Nr. 2 Buchstabe b und c) (Law)

...llt ist, allergisch sind, diese nicht verzehren dürfen, es sei denn, dass in allgemein anerkannten klinischen Tests der Nachweis der Verträglichkeit der Säuglingsanfangsnahrung in mehr als 90 % (Vertr...

FeV 2010 Anlage 15 (zu § 70 Absatz 2) (Law)

...logische Ausbildung an einer Universität oder gleichgestellten Hochschule oder bei einer Stelle, die sich mit der Begutachtung oder Wiederherstellung der Kraftfahreignung befasst, ...

ÄApprO 2002 Anlage 15 (zu § 28 Absatz 3 Satz 2) (Law)

...lle: BGBl. I 2002, 2435; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Die Prüfungsaufgaben sollen unter Aspekten der allgemeinen ärztlichen Tä...

KflDiAusbV (XXXX) §§ 10 bis 15 (weggefallen) (Law)