• SpielV § 7 (Law)

  ...ch-Technischen Bundesanstalt veröffentlichten Bauartzulassung entspricht, 3. dessen Spiel- und Gewinnplan nicht leicht zugänglich ist oder ...

• SpielzHerstAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...chnen, Zuschneiden und Zusammennähen von textilen Flächengebilden, 2. Aufzeichnen, Zuschneiden und Zusammennähen von Plüsch,...

• StFachAngAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...chulunterricht entsprechend dem Rahmenplan zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbildung wesentlich ist. (3) Die Zwischenprüfung ist schriftlich anhand praxisbe...

• StromStV § 7 Mengenermittlung (Law)

  ...ch Mieter, Pächter oder vergleichbare Vertragsparteien des Versorgers entnommene Strommenge nicht ermittelt, ist eine sachgerechte, von einem Dritten nachvollziehbare Schätzung zulässig, soweit eine g...

• ZahlPrüfbV § 7 Berichtsturnus (Law)

  ...chlussprüfer nach dieser Verordnung verpflichtet ist, nur über Änderungen zu berichten, hat er in angemessenen Abständen über die Darstellung der Änderungen hinausgehend vollständig zu berichten. ...

• WpPG § 7 Mindestangaben (Law)

  ...ch nach der Verordnung (EG) Nr. 809/2004 der Kommission vom 29. April 2004 zur Umsetzung der Richtlinie 2003/71/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die in Prospekten enthaltenen In...

• SchfHwG § 7 Bezirke (Law)

  ...chten nach § 1 Abs. 1 und 2 richtet die zuständige Behörde Bezirke, insbesondere unter Berücksichtigung der Betriebs- und Brandsicherheit, ein.

• SchneidwMAusbV § 7 Berichtsheft (Law)

  ...chtsheft in Form eines Ausbildungsnachweises zu führen. Ihm ist Gelegenheit zu geben, das Berichtsheft während der Ausbildungszeit zu führen. Der Ausbildende hat das Berichtsheft regelmäßig durchzuseh...

• NatSGSpreewV § 7 Ausnahmen (Law)

  ...chen außerhalb der Wege in der Schutzzone II zum Zweck der ordnungsgemäßen landwirtschaftlichen und forstwirtschaftlichen Nutzung und zur Landschaftspflege, ...

• UrhG § 7 Urheber (Law)

  ...chöpfer des Werkes.

• WoEigG § 7 Grundbuchvorschriften (Law)

  ...2 und § 32 Abs. 2 Nr. 2 des Wohnungseigentumsgesetzes vom 19. März 1974 (BAnz. Nr. 58 vom 23. März 1974) entsprechend. In diesem Fall bedürfen die Anlagen nicht der Form des § 29 der Grundbuchordnung....

• WoGV § 7 Mietwert (Law)

  ...ch angemessene Zu- oder Abschläge zu berücksichtigen. (2) Der Mietwert ist zu schätzen, wenn ein der Miete für vergleichbaren Wohnraum entsprechender Betrag nicht zu Grunde gelegt werden kan...

• TextilPrAusbV § 7 Anrechnungsregelung (Law)

  ...ch abgeschlossene Berufsausbildung zum Produktprüfer-Textil/zur Produktprüferin-Textil nach dieser Verordnung kann im Ausbildungsberuf Produktionsmechaniker-Textil/Produktionsmechanikerin-Textil nach ...

• TierSchG § 7 (Law)

  ...chaftlichen Zwecken verwendet zu werden, so zu halten, zu züchten und zu pflegen, dass sie nur in dem Umfang belastet werden, der für die Verwendung zu wissenschaftlichen Zwecken unerlässlich ist. ...

• SGB 7 Inhaltsübersicht (Law)

  ...ch unter den gewerblichen Berufsgenossenschaften § 221 Besondere Vorschriften für die landwirtschaftliche Unfallversicheru...

• AVMedKfAusbV § 7 Zwischenprüfung (Law)

  ...2) Die Zwischenprüfung erstreckt sich auf die in den Anlagen I und II für das erste Ausbildungsjahr aufgeführten Fertigkeiten und Kenntnisse sowie auf den im Berufsschulunterricht entsprechend dem Rah...

• BAPostG § 7 Genehmigungen (Law)

  ...chlüsse des Verwaltungsrats gemäß § 5 Abs. 4 dem Bundesministerium der Finanzen zur Genehmigung vor. (2) Die Präsidentin oder der Präsident berichtet dem Bundesministerium der Finanzen und d...

• BauNVO § 7 Kerngebiete (Law)

  ...cht wesentlich störende Gewerbebetriebe, 4. Anlagen für kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke, ...

• BBergG § 7 Erlaubnis (Law)

  ...chung zu wissenschaftlichen Zwecken, eine Erlaubnis zur großräumigen Aufsuchung die Erteilung einer oder mehrerer Erlaubnisse zur Aufsuchung zu wissenschaftlichen Zwecken für dasselbe Feld nicht aus. ...

• AltautoV § 7 Mitteilungspflichten (Law)

  ...cheinigung nach § 5 Abs. 3 Satz 1 einschließlich des Prüfberichts oder das jeweils gültige Überwachungszertifikat einer technischen Überwachungsorganisation oder einer Entsorgergemeinschaft einschließ...