SGB 12 § 118 Überprüfung, Verwaltungshilfe (Law)

...alhilfe bezogen werden oder wurden. Hierzu dürfen die erforderlichen Daten nach Absatz 1 Satz 2 anderen Trägern der Sozialhilfe oder einer zentralen Vermittlungsstelle im Sinne des § 120 Nr. 1 übermit...

SGB 12 § 122 Erhebungsmerkmale (Law)

...3, §§ 27b, 30 bis 33, §§ 35 bis 38 und 133a genannten Bedarfe je Monat, Nettobedarf je Monat, Art und jeweilige Höhe der angerechneten oder in Anspruch genommenen Einkommen und übergegangenen Ansprüch...

SGB 12 § 124 Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte (Law)

...al eines Kalenderjahres durchgeführt. Dabei sind die Merkmale für jeden Monat eines Quartals zu erheben. (3) Die Erhebung nach § 122 Absatz 1 Nummer 2 wird als Bestandserhebung vierteljährli...

SGB 12 § 128b Persönliche Merkmale (Law)

...altsrechtlicher Status, 3. Leistungsbezug in und außerhalb von Einrichtungen, bei Leistungsberechtigten außerhalb von Einrichtungen zusätzli...

SGB 12 § 128h Datenübermittlung, Veröffentlichung (Law)

...ales erhält diese Tabellen ebenfalls. Die statistischen Ämter der Länder erhalten zudem für ihr Land die jeweiligen Einzeldatensätze für Sonderaufbereitungen auf regionaler Ebene. (6) Die Er...

SGB 12 § 129 Verordnungsermächtigung (Law)

...ale im Sinne der §§ 122 und 123 und f) die Art der Erhebung (Vollerhebung oder Zufallsstichprobe). ...

SGB 12 § 130 Übergangsregelung für ambulant Betreute (Law)

...3a des Bundessozialhilfegesetzes in der am 26. Juni 1996 geltenden Fassung.

SGB 12 § 135 Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes (Law)

...31. Dezember 1987. Sachlich zuständig bleibt der überörtliche Träger der Sozialhilfe, soweit nicht nach Landesrecht der örtliche Träger zuständig ist. (2) Die Länder können für die Verwaltun...

PreisLS Nr 12 Auswärtige Bearbeitung (Law)

...als gesonderte Kostenart zu verrechnen und in der Kalkulation gesondert auszuweisen. Das Gleiche gilt für Lohnarbeiten fremder Zulieferer. (3) Fertigungsgemeinkosten der werkseigenen Fertigu...

PStV Anlage 12 (zu § 34) (Law)

...314)

MoselSchPV 1997 § 8.11 Sicherheit an Bord von Fahrzeugen, die für die Beförderung und Übernachtung von mehr als 12 Fahrgästen zugelassen sind (Law)

...als bei einem Notfall enthält. Weiterhin müssen Verhaltensmaßregeln für die Fahrgäste im Falle eines Lecks, eines Feuers und bei der Räumung des Fahrzeugs vorliegen. Sicherheitsrolle und Verhaltensmaß...

BesÜV2Bek 1998-12-03 (XXXX) (Law)

...3 der Zweiten Besoldungs-Übergangsverordnung in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. November 1997 (BGBl. I S. 2764), die zuletzt durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. August 1998 (BGBl. I S. 2026) ge...

BImSchV 12 2000 § 4 Anforderungen zur Verhinderung von Störfällen (Law)

...Alarm- und Sicherheitseinrichtungen auszurüsten, 3. die Anlagen des Betriebsbereichs mit zuverlässigen Messeinrichtungen und Steuer- oder Re...

BImSchV 12 2000 Anhang III Sicherheitsmanagementsystem (Law)

...al Aufgaben und Verantwortungsbereiche des für die Verhinderung von Störfällen und die Begrenzung ihrer Auswirkungen vorgesehenen Personals auf allen Organisationsebenen; Maßnahm...

BImSchV 12 2000 § 11 Weitergehende Information der Öffentlichkeit (Law)

...alisieren und zu wiederholen; Absatz 3 gilt entsprechend. Der Zeitraum, innerhalb dessen die nach Absatz 3 übermittelten Informationen wiederholt werden müssen, darf in keinem Fall fünf Jahre überschr...

GenRegV (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 12 (Anlage V des BBesG) (Law)

...3 für jedes weitere zu berücksichtigende Kind in den Besoldungsgruppen A 1 bis A 3 um je 43,50 DM, in Besoldungsgruppe A 4 um je 34,80 DM ...

BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 12 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...324 1.471 347 100 ...

AbwV Anhang 12 Herstellung von Alkohol und alkoholischen Getränken (Law)

...3 nicht übersteigt, eine Probe durch Algen deutlich gefärbt, so sind der CSB und der BSB 5 von der algenfreien Probe zu bestimmen. In diesem Fall verringern sich ...

StGBEG Art 12 Geldstrafdrohungen (Law)

...3 des Strafgesetzbuches), soweit Absatz 4 nichts anderes bestimmt. (3) Ist Geldstrafe neben Freiheitsstrafe vorgeschrieben oder zugelassen, so entfällt diese Androhung. (4) Droht d...