MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)

...4, 3538), die zuletzt durch Artikel 11 der Verordnung vom 26. März 2014 (BGBl. I S. 274) geändert worden ist, bestanden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifik...

HGBEG Art 5 (Law)

...chaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.

ScheckG Art 5 (Law)

...check eine bestimmte Person mit dem Zusatz "oder Überbringer" oder mit einem gleichbedeutenden Vermerk als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. ...

SGB 5 § 62a (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 141 (Law)

(weggefallen)

SGB 5 § 312 (Law)

(weggefallen)

SozhiDAV Anlage 5 (Law)

...4 15 C Physikalischer Absender der Datei (ADNR) Betriebsnummer/ Kreisschlüssel/ Gemeindeschlüssel (linksbündig, restlich...

SPV Anlage 5 (Law)

...chenau 5 490 1084 Gebäude- und Freifläche ...

BImSchV 1 2010 § 5 Feuerungsanlagen mit einer Nennwärmeleistung von 4 Kilowatt oder mehr (Law)

...chließlich Brennstoffe nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 in Form von Scheitholz eingesetzt werden, die Grenzwerte der Stufe 2 erst für Anlagen, die nach dem 31. Dezember 2016 errichtet werden. ...

BauPÜAnO § 4 Baubeschreibung (Law)

...chzuweisen (§ 42 Abs. 1 und 2 BauO). (3) Für gewerbliche Anlagen, die einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung oder gewerberechtlichen Erlaubnis nicht bedürfen, muß die Bau...

AltautoV § 4 Überlassungspflichten (Law)

...chtet, die Überlassung nach Absatz 1 unverzüglich durch einen Verwertungsnachweis zu bescheinigen. Hierzu ist das Muster in Abschnitt 2 der Anlage 8 der Fahrzeug-Zulassungsverordnung zu verwenden. Ver...

AtStrlSV § 4 Erlaubniserteilung (Law)

...chlossenen Strahlenquellen festgelegt werden. (8) Forschungs- und Entwicklungsarbeiten zur Anwendung der Atomenergie, bei deren Nutzung Atomsicherheit und Strahlenschutz beachtet werden müss...

BBankG § 4 Beteiligungen (Law)

...che Bundesbank ist unbeschadet des Artikels 6 Abs. 2 der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der Europäischen Zentralbank berechtigt, sich an der Bank für Internationalen Zahlungsau...

ÖLGKontrollStZulV § 4 Qualitätsmanagement (Law)

...ch einschließlich der Verfahrensanweisungen nach Nummer 4.5.3 und der Dokumentation nach Nummer 4.8 der Norm DIN EN 45011 (Ausgabe März 1998) beizufügen.

ArbMedVV § 4 Pflichtvorsorge (Law)

...ch Maßgabe des Anhangs Pflichtvorsorge für die Beschäftigten zu veranlassen. Pflichtvorsorge muss vor Aufnahme der Tätigkeit und anschließend in regelmäßigen Abständen veranlasst werden. (2)...

BergMAusbV § 4 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...ch der in der Anlage enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine vom Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche...

BerRehaG § 4 Ausschließungsgründe (Law)

...ch diesem Gesetz werden nicht gewährt, wenn der Verfolgte gegen die Grundsätze der Menschlichkeit oder Rechtsstaatlichkeit verstoßen oder in schwerwiegendem Maße seine Stellung zum eigenen Vorteil ode...

BinSchPRG § 4 (Law)

...ckgriffs- oder Entschädigungsansprüche geltend gemacht werden; Ansprüche aus Wrackbeseitigung sowie Ansprüche nach Absatz 3 Satz 2 unterliegen jedoch nicht der Haftungsbeschränkung, soweit sie sich au...

EVO § 4 (Law)

(weggefallen)

EBPV § 4 (weggefallen) (Law)