EnergieStG § 26 Steuerbefreiung, Eigenverbrauch (Law)

...oweit die im Betrieb hergestellten Energieerzeugnisse als Kraft- oder Heizstoff oder als Zusatz oder Verlängerungsmittel von Kraft- oder Heizstoffen abgegeben oder verwendet werden. § 1 Abs. 3 Satz 2 ...

HüSalmoV § 26 Maßregeln vor amtlicher Feststellung (Law)

...on mit Salmonellen der Kategorie 1, gilt § 9 Satz 1 und 2 Nummer 1 und 2 entsprechend.

HAG § 26 Entgeltschutz für fremde Hilfskräfte (Law)

...oder Gleichgestellter eine fremde Hilfskraft nicht nach der einschlägigen tariflichen Regelung entlohnt. Voraussetzung ist, daß die Entgelte des Hausgewerbetreibenden oder Gleichgestellten durch eine ...

KrWG § 26 Freiwillige Rücknahme (Law)

...oder Vertreiber zurückgeben oder in dessen Auftrag entsorgen, der für solche Abfälle nach Absatz 3 von Nachweispflichten freigestellt ist. Die zuständige Behörde kann die Rückgabe oder Entsorgung von ...

SaatV § 26 Gestattung des Inverkehrbringens (Law)

...oder 2. sie in einem anderen Vertragsstaat hergestellt worden sind und kein Saatgut enthalten, das seiner Sorte oder Kategorie nach im Inlan...

SatDSiG § 26 Gebühren und Auslagen (Law)

...ordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zu bestimmen und dabei feste Sätze oder Rahmensätze vorzusehen. Die Gebührensätze sind so zu bemessen, dass die mit der Leistung verbundenen Kosten gedeckt sind...

SCEAG § 26 Anmeldung von Änderungen (Law)

...oren haben jede sie betreffende Änderung des Verwaltungsrats sowie die Bestellung, Abberufung und Änderung der Vertretungsbefugnis von geschäftsführenden Direktoren zur Eintragung in das Genossenschaf...

OrthV § 26 Instandhaltungszuschüsse für Motorfahrzeuge (Law)

...on dem Beschädigten benutztes Motorfahrzeug die Voraussetzungen für einen Zuschuß nach § 23 vorgelegen haben; dabei ist es unerheblich, ob der Zeitwert des Fahrzeugs unter 40 vom Hundert des Neuwerts ...

SprAuG § 26 Unterstützung einzelner leitender Angestellter (Law)

...onalakten Stillschweigen zu bewahren, soweit es von dem leitenden Angestellten im Einzelfall nicht von dieser Verpflichtung entbunden wird. Erklärungen des leitenden Angestellten zum Inhalt der Person...

ZHG§10PrO § 26 (Law)

...olgende Nachweise beizufügen: 1. Der Nachweis über die vollständig bestandene Vorprüfung, 2. ...

BAföG § 26 Umfang der Vermögensanrechnung (Law)

Vermögen des Auszubildenden wird nach Maßgabe der §§ 27 bis 30 angerechnet.

BauNVO § 26 Berlin-Klausel (Law)

BBankG § 26 Jahresabschluss, Kostenrechnung (Law)

...orstand hat sobald wie möglich den Jahresabschluß aufzustellen. Der Abschluss ist durch einen oder mehrere vom Vorstand im Einvernehmen mit dem Bundesrechnungshof bestellte Wirtschaftsprüfer zu prüfen...

BHO § 26 Bundesbetriebe, Sondervermögen, Zuwendungsempfänger (Law)

...oder die Ablieferungen zu veranschlagen. Planstellen sind nach Besoldungsgruppen und Amtsbezeichnungen im Haushaltsplan auszubringen. (2) Bei Sondervermögen sind nur die Zuführungen oder die...

EStG § 26 Veranlagung von Ehegatten (Law)

...or bestehende Ehe aufgelöst worden ist, eine neue Ehe geschlossen und liegen bei ihm und dem neuen Ehegatten die Voraussetzungen des Satzes 1 vor, bleibt die zuvor bestehende Ehe für die Anwendung des...

BWahlG § 26 Zulassung der Kreiswahlvorschläge (Law)

...or der Wahl über die Zulassung der Kreiswahlvorschläge. Er hat Kreiswahlvorschläge zurückzuweisen, wenn sie 1. verspätet eingereicht sind ode...

GasNEV § 26 Vergleich der Fernleitungsnetzbetreiber (Law)

...oll von der Regulierungsbehörde jährlich durchgeführt werden. Die Regulierungsbehörde kann in ihrem Vergleich Netzbetreiber in anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union heranziehen.

GtDBWVAPrV § 26 Schriftliche Aufsichtsarbeiten (Law)

...owie in Anspruch genommene Prüfungserleichterungen und etwaige besondere Vorkommnisse schriftlich oder elektronisch zu dokumentieren. (7) Die Prüfungskommission bewertet die Aufsichtsarbeite...

GWDAPrV § 26 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)

...oder daran mitwirken oder sonst gegen die Ordnung verstoßen, soll die Fortsetzung der Prüfung oder des Prüfungsteils unter dem Vorbehalt einer Entscheidung des Prüfungsamtes oder der Prüfungskommissio...

HebG 1985 § 26 (Law)

Für die Ausbildung der Hebamme und des Entbindungspflegers findet das Berufsbildungsgesetz keine Anwendung.