• AAÜG § 3 Versicherter Personenkreis (Law)

  Für die Versicherungs- und Beitragspflicht der Personen, die am 31. Dezember 1991 einem Versorgungssystem angehört haben, gelten vom 1. Januar 1992 an die Vorschriften des Sechsten Buches Sozialgesetz...

• AAÜG § 14a Weitergeltung von Bescheiden (Law)

  ...§ 6 Abs. 2 dieses Gesetzes nicht anzuwenden.

• AAÜG § 15 Erstattung von Aufwendungen (Law)

  ...§§ 9 und 11 entstehen. Die dem Bund für diese Erstattung entstehenden Aufwendungen werden ihm von den Ländern im Beitrittsgebiet insoweit erstattet, als sie ihm für Leistungen an Berechtigte aus dem V...

• AAÜG Anlage 4 (Law)

  (weggefallen)

• ErsDiG § 14b Andere Dienste im Ausland (Law)

  ...§§ 51 bis 68 der Abgabenordnung dienen, 2. Gewähr dafür bieten, dass ihre Vorhaben den Interessen der Bundesrepublik Deutsch...

• WaStrG § 14b Planfeststellungsbeschluss, Plangenehmigung (Law)

  Für Planfeststellungsbeschluss und Plangenehmigung gilt § 74 des Verwaltungsverfahrensgesetzes mit folgenden Maßgaben: 1. ...

• AAÜG § 6 Art der Überführung in die Rentenversicherung (Law)

  ...§ 256b Abs. 1 und § 256c Abs. 1 und 3 Satz 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sinngemäß. Der maßgebende Verdienst ist zu ermitteln, indem der jeweilige, im Falle des § 256c Abs. 3 Satz 1 des Sechs...

• AAÜG § 11 Anpassung von Versorgungsleistungen aufgrund vorzeitiger Entlassung (Law)

  ...§ 3 Satz 1 Nr. 3, 4 und § 229a Abs. 1 des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch sowie § 3 sind nicht anzuwenden. Der Ausgleichsbetrag ist entsprechend den Sätzen 1 und 2 mit Wirkung ab dem Zeitpunkt neu fe...

• PflBeschauV 1989 § 14b Mitteilungen (Law)

  ...§ 13c oder 13j begleitet gewesen ist oder Maßnahmen nach § 13g angeordnet worden sind, 4. Mitteilungen über Ausnahmen, die nach § 14 Abs. 1 ...

• BAföG § 14b Zusatzleistung für Auszubildende mit Kind (Kinderbetreuungszuschlag) (Law)

  ...§ 90 des Achten Buches Sozialgesetzbuch gilt dies jedoch nur, soweit der Kostenbeitrag für eine Kindertagesbetreuung an Wochentagen während der regulären Betreuungszeiten erhoben wird.

• AEG 1994 § 14b Deckungssumme (Law)

  Die Mindesthöhe der Versicherungssumme beträgt insgesamt 20 Millionen Euro je Schadensereignis und muss für jede Versicherungsperiode mindestens zweimal zur Verfügung stehen.

• AAÜG § 8 Verfahren zur Mitteilung der Überführungsdaten (Law)

  ...§§ 6 Abs. 2 und 3 sowie 7 ergeben. (3) Der Versorgungsträger hat dem Berechtigten den Inhalt der Mitteilung nach Absatz 2 durch Bescheid bekanntzugeben. Die Vorschriften des Dritten Abschnit...

• AAÜG Anlage 6 Jahreshöchstverdienst nach § 7 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2001, 1940 ...

• LuftPersVDV 2 Anlage 14B Praktische Auswahlprüfung zum Erwerb der Berechtigung zur praktischen Ausbildung von Privatflugzeugführern (Law)

  ...§ 4 Abs. 4 LuftVG. 4. Der Prüfer soll sich an der Durchführung des Fluges nicht beteiligen. Das Eingreifen aus Sicherheitsgr...

• AAÜG § 14 Übergangsregelungen für Versorgungssysteme nach Anlage 1 Nr. 23 bis 27 (Law)

  ...§§ 307b und 307c des Sechsten Buches Sozialgesetzbuch vorzunehmen. (3) Entstand der Anspruch auf die überführte Leistung in der Zeit vom 1. Januar 1992 bis zum 30. Juni 1993, ist die Rente v...

• AAÜG Anlage 2 Sonderversorgungssysteme (Law)

  1. Sonderversorgung der Angehörigen der Nationalen Volksarmee, eingeführt mit Wirkung vom 1. Juli 1957. ...

• AAÜG Anlage 1 Zusatzversorgungssysteme (Law)

  1. Zusätzliche Altersversorgung der technischen Intelligenz, eingeführt mit Wirkung vom 17. August 1950. ...

• AAÜG Anlage 3 Jahreshöchstverdienst nach § 6 Abs. 1 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1683; bzgl. d. einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• AAÜG Anlage 5 Mindestgrenze nach § 6 Abs. 2 (Law)

  Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1683 - 1684; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...

• BerlinFG § 14b Erhöhte Absetzungen für Modernisierungsmaßnahmen bei Mehrfamilienhäusern (Law)

  ...§ 7 Abs. 4 oder 5 des Einkommensteuergesetzes oder nach § 14a zu bemessenden Absetzungen im Jahr der Beendigung der Modernisierungsarbeiten und in den beiden folgenden Jahren erhöhte Absetzungen bis z...