SGB 12 § 1 Aufgabe der Sozialhilfe (Law)

Aufgabe der Sozialhilfe ist es, den Leistungsberechtigten die Führung eines Lebens zu ermöglichen, das der Würde des Menschen entspricht. Die Leistung soll sie so weit wie möglich befähigen, unabhängi...

BesVNG 1 § 1 (Law)

(weggefallen)

MPBetreibV Anlage 1 (zu § 10 Absatz 1 und 2, § 11 Absatz 1 und § 12 Absatz 1) (Law)

...1 Nichtimplantierbare aktive Medizinprodukte zur 1.1 Erzeugung und Anwendung elektrischer Energie zur unmitte...

SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

...1) Zur sozialen Absicherung des Risikos der Pflegebedürftigkeit wird als neuer eigenständiger Zweig der Sozialversicherung eine soziale Pflegeversicherung geschaffen. (2) In den Schutz der s...

SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)

...18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Teilen dieses Gesetzbuchs.

BEGDV 1 § 11 Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe (Law)

(1) Für die Einreihung in eine vergleichbare Beamtengruppe ist die wirtschaftliche Stellung des verstorbenen Verfolgten maßgebend, es sei denn, daß seine soziale Stellung eine günstigere Einreihung re...

BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)

...1) Das Unfallruhegehalt im Sinne dieser Verordnung beträgt 66 2/3 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge (§ 10). (2) Der Rente der Witwe und des Witwers sind 60 vom Hundert, der Rent...

SGB 1 § 11 Leistungsarten (Law)

Gegenstand der sozialen Rechte sind die in diesem Gesetzbuch vorgesehenen Dienst-, Sach- und Geldleistungen (Sozialleistungen). Die persönliche und erzieherische Hilfe gehört zu den Dienstleistungen. ...

ÜblG 1 § 2 (Law)

(Durch Zeitablauf überholt)

SprengV 1 § 2 (Law)

...1) Die §§ 5, 5f, 7 bis 16, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2, die §§ 23, 27 sowie § 28 des Sprengstoffgesetzes, soweit er sich auf § 16 Abs. 1 und 2, § 22 Abs. 1 und 2 und § 23 bezieht, sind nicht anzuwenden au...

BesVNG 1 § 2 (Law)

-

SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)

...16, Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Volksbildung Nr. 12) einschließlich ihrer 1. Änderung und Ergänzung vom 1. März 1987 (Verfügungen und Mitteilungen des Ministeriums für Handel und...

RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)

BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...11 1.310 A 12 ...

BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)

-

MitbestGWO 1 2002 § 11 Einsprüche gegen die Richtigkeit der Wählerliste (Law)

...1) Gegen die Richtigkeit der Wählerliste kann Einspruch eingelegt werden, soweit nicht nach § 10 Abs. 1 eine Änderung der Eintragung als in § 3 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes bezeichneter Arbeitnehmer oder...

RSAV (XXXX) Anlagen 1 bis 12 (weggefallen) (Law)

RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)

(1) Als Kassenbestand sind gesetzliche Zahlungsmittel einschließlich der ausländischen Noten und Münzen sowie Postwertzeichen und Gerichtsgebührenmarken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Ne...

BEGDV 1 § 1 Nachweis des Todes (Law)

...1945 verstorben ist (§ 180 Abs. 1 BEG), es sei denn, daß nach den Umständen des Einzelfalles ein anderer Zeitpunkt des Todes wahrscheinlich ist (§ 180 Abs. 2 BEG). § 176 BEG findet Anwendung. ...

LASaarDV 1 § 1 Sonderwert (Law)

...1947 geltenden Einheitswerts der nach §§ 2 bis 4 zu berechnende Sonderwert, wenn er um mehr als 5 vom Hundert, mindestens aber um 100 Reichsmark, oder um mehr als 10.000 Reichsmark niedriger als der g...