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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (8. Senat) - 8 AZN 872/16 (Urteil)
...11 zum „Intraoralen Befund“ heißt: „Schwellung 11, 11 Lockerungsgrad III, nicht erhaltungswürdig“ und unter „vorgesehene Behandlung“ die „Extraktion 11, Sekundarteil 11 von OK Teleskopprothese aufgefü...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (3. Senat) - 3 AZR 210/11 (Urteil)
...alen Sicherheit die Festsetzung von Altersgrenzen als Voraussetzung für die Mitgliedschaft oder den Bezug von Altersrente oder von Leistungen bei Invalidität keine Diskriminierung wegen des Alters dar...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (2. Senat) - 2 AZR 102/11 (Urteil)
...al und nach einheitlichen, nicht mehr regional unterschiedlichen Vorgaben zu steuern. Aus diesem Grunde seien Aufgaben innerhalb der Geschäftsstelle H sowie zwischen dieser und der Zentrale umverteilt...
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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZN 1371/11 (Urteil)
...Allgemeinheit oder jedenfalls eines größeren Teils der Allgemeinheit eng berührt (vgl. BAG 17. Oktober 2001 - 4 AZN 326/01 - zu II 1 der Gründe mwN, EzBAT BAT §§ 22, 23 B. 1 Allgemeiner Verwaltungsdie...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (9. Senat) - 9 AZR 518/09 (Urteil)
...altung, fachliche Fundierung des Unterrichts, allgemeines Interaktionsverhalten, Wertevermittlung und Hinwirken auf die vorgegebenen Erziehungsziele (vgl. zu diesem Beschäftigungsinhalt im Rahmen fikt...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 204/12 (Urteil)
...also mit mehr als 10 % am Haftkapital der Schuldnerin beteiligt. Seine Forderungen unterfallen deshalb nicht dem Kleinbeteiligtenprivileg des § 39 Abs. 5 InsO. Maßgeblich ist allein die Kapitalbeteili...
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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 ABR 96/08 (Urteil)
...altende Wirkung(BAG 23. März 2010 - 1 ABR 82/08 - Rn. 11). 11 III. Der Antrag ist ...
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Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 61/13 (Urteil)
...11: Sollte der Aushang des Informationsblattes GBR-Info 1/2012 von der GF verhindert werden oder durch weitere Hinhaltetaktik verzögert werden, beschließt der GBR Rechtsanwalt K u.a. mit einer Einstwe...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 715/15 (Urteil)
...alb des Kalendermonats, in dem die Mehrarbeit geleistet wurde, sieht der Runderlass Mehrarbeit eine Verrechnung oder Saldierung nicht vor (vgl. LAG Hamm 13. Oktober 2011 - 11 Sa 556...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (5. Senat) - 5 AZR 251/16 (Urteil)
...11 mit Ablauf des jeweiligen Kalenderjahres verfallen. Ob an dieser Rechtsprechung aus unionsrechtlichen Gründen festzuhalten ist, obliegt im Streitfall zunächst der Beurteilung des Landesarbeitsgeric...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 851/13 (Urteil)
...Alt. 2 AAB am 13. Juli 2011 wegen Bedingungseintritts geendet. Die auflösende Bedingung der Gewährung einer Rente wegen Alters in voller Höhe gilt als wirksam und als zum 30. Juni 2011 eingetreten. Al...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 611/11 (Urteil)
...alitionsmäßiger Betätigungen beschränkt, die für die Sicherung des Bestands der Koalitionen unerlässlich sind, er erstreckt sich vielmehr auf alle koalitionsspezifischen Verhaltensweisen (BVerfG 6. Fe...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 119/17 (Urteil)
...als Verweisung ggf. enthaltene Ausschlussfristenregelung des § 70 BAT wäre von der Nachwirkungsanordnung des § 77 Abs. 6 BetrVG nicht erfasst. Als in einer allenfalls teilmitbestimmten Betriebsvereinb...
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Urteil vom Bundesarbeitsgericht (1. Senat) - 1 AZR 179/11 (Urteil)
...11/11 - Rn. 15 mwN, DB 2012, 2351). Die Verwendung auslegungsbedürftiger Begriffe ist deshalb hinnehmbar und im Interesse einer sachgerechten Verurteilung zweckmäßig, wenn über den Sinngehalt der verw...