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WpÜG § 11a Europäischer Pass (Law)
Die von der zuständigen Aufsichtsstelle eines anderen Staates des Europäischen Wirtschaftsraums gebilligte Angebotsunterlage über ein europäisches Angebot zum Erwerb von Wertpapieren einer Zielgesells...
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VermG § 11a Beendigung der staatlichen Verwaltung (Law)
...alters zu löschen. (3) Von dem Ende der staatlichen Verwaltung an treffen den bisherigen staatlichen Verwalter, bei Unklarheit über seine Person den Landkreis oder die kreisfreie Stadt, in d...
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RStruktFG § 11a Übertragung von Beiträgen auf den einheitlichen Abwicklungsfonds (Law)
...alt überträgt die Beiträge nach Absatz 1, soweit diese nicht im Einklang mit Artikel 3 Absatz 4 des Übereinkommens für nationale Abwicklungsmaßnahmen verwendet wurden, vollständig auf den einheitliche...
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SaAusbV 2005 § 11a Fortsetzung der Berufsausbildung (Law)
Nach erfolgreichem Abschluss der Berufsausbildung zur Fachkraft für Lederverarbeitung nach der Verordnung über die Berufsausbildung zur Fachkraft für Lederverarbeitung vom 14. Februar 2011 (BGBl. I S....
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SchwPestV 1988 § 11a Beobachtungsgebiet (Law)
...als Schweine, ausgenommen Bienen, dürfen innerhalb von sieben Tagen seit Festlegung des Beobachtungsgebiets nur mit Genehmigung der zuständigen Behörde aus einem oder in einen Betrieb mit Schweinehalt...
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BedGgstV § 11a Besondere Vorschriften für die Einfuhr (Law)
...altungsregion Hongkong, China, ist (ABl. L 77 vom 23.3.2011, S. 25) dürfen aus Drittländern nur über einen der benannten spezifischen Orte der ersten Einführung im Sinne des Artikels 5 der Verordnung ...
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EStG § 11a Sonderbehandlung von Erhaltungsaufwand bei Gebäuden in Sanierungsgebieten und städtebaulichen Entwicklungsbereichen (Law)
...altungsaufwand für Maßnahmen, die der Erhaltung, Erneuerung und funktionsgerechten Verwendung eines Gebäudes im Sinne des Satzes 1 dienen, das wegen seiner geschichtlichen, künstlerischen oder städteb...
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DEÜV § 11a Meldungen von Arbeitsentgelt bei flexiblen Arbeitszeitregelungen (Law)
...algesetzbuch ist mit der ersten folgenden Lohn- und Gehaltsabrechnung gesondert zu melden, wenn es nicht nach § 7c oder § 7f Abs. 2 Satz 1 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch verwendet wird. ...
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HeimMitwirkungsV § 11a Abweichende Bestimmungen für die Bildung des Heimbeirates (Law)
...als 50 Bewohnerinnen und Bewohnern zulassen.
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SchfHwG § 11a Verwaltung eines unbesetzten Bezirks (Law)
...all unter Angabe des Sterbedatums unverzüglich anzuzeigen.
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ScheckG Art 47 (Law)
(1) Jeder Scheckverpflichtete, gegen den Rückgriff genommen wird oder genommen werden kann, ist berechtigt, zu verlangen, daß ihm gegen Entrichtung der Rückgriffssumme der Scheck mit dem Protest oder ...
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Grundgesetz Artikel 47 (Law)
...als Abgeordnete oder denen sie in dieser Eigenschaft Tatsachen anvertraut haben, sowie über diese Tatsachen selbst das Zeugnis zu verweigern. Soweit dieses Zeugnisverweigerungsrecht reicht, ist die Be...
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HGBEG Art 47 (Law)
...als für Unterlagen, deren Aufbewahrungsfrist nach § 257 Abs. 4 des Handelsgesetzbuchs in der bis zum 23. Dezember 1998 geltenden Fassung noch nicht abgelaufen ist.
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WG Art 47 (Law)
...Alle, die einen Wechsel ausgestellt, angenommen, indossiert oder mit einer Bürgschaftserklärung versehen haben, haften dem Inhaber als Gesamtschuldner. (2) Der Inhaber kann jeden einzeln ode...
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AMG 1976 § 11a Fachinformation (Law)
...altbarkeit und, soweit erforderlich, die Haltbarkeit bei Herstellung einer gebrauchsfertigen Zubereitung des Arzneimittels oder bei erstmaliger Öffnung des Behältnisses, ...
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ZollVG § 11a Übermittlung personenbezogener Daten an Mitgliedstaaten der Europäischen Union (Law)
...altung personenbezogene Daten zum Zweck der Verhütung von Straftaten übermitteln. Für die Übermittlung dieser Daten gelten die Vorschriften über die Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich entsp...
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VermAnlG § 11a Veröffentlichungspflichten nach Beendigung des öffentlichen Angebots; Verordnungsermächtigung (Law)
...alt mitzuteilen. Die Bundesanstalt macht die Tatsache spätestens am dritten Werktag nach Eingang auf ihrer Internetseite bekannt. (3) Die betreffenden Tatsachen sind zur Veröffentlichung Med...
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AbgG § 47 Aufgaben (Law)
...al und international zusammenarbeiten. (3) Die Fraktionen und ihre Mitglieder können die Öffentlichkeit über ihre Tätigkeit unterrichten.
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EStG § 47 (weggefallen) (Law)
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FamGKG § 47 Abstammungssachen (Law)
...alls unbillig, kann das Gericht einen höheren oder einen niedrigeren Wert festsetzen.