• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 AZR 135/15 (Urteil)

  ...14/15 - [Popescu] Rn. 44; 14. September 2016 - C-16/15 - [Pérez López] Rn. 31; 26. November 2014 - C-22/13 ua. - [Mascolo] Rn. 77; 3. Juli 2014 - C-362/13 ua. - [Fiamingo ua.] Rn. 62; 26. Januar 2012 ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 45/16 (Urteil)

  ...14.1306 - juris Rn. 7; OVG Saarlouis, Beschluss vom 13. März 2014 - 1 A 379/13 - NZA-RR 2014, 331 Rn. 7). 27 ...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 57/17 (Urteil)

  ...14 VII R 12/12, BFH/NV 2014, 1353, Rz 13). Dies haben jedoch sowohl das FA als auch das FG getan. FA und FG haben daraus lediglich andere Schlüsse gezogen als der Kläger. Das FG hat angenommen, dass s...

• Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 29/13 R (Urteil)

  ...assung der Kläger anzuschließen, dass ein Alg-Antrag nach dem SGB III immer auch einen solchen auf die Leistungen nach dem SGB II umfasse (noch offen gelassen: BSG Urteil vom 19.10.2010 - B 14 AS 16/0...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (7. Zivilsenat) - VII ZB 64/14 (Urteil)

  ...assung (mit demselben Rang) wiederhergestellt werden. Etwas anderes gilt nur dann, wenn - was hier nicht geschehen ist - das den Pfändungsbeschluss aufhebende Gericht zugleich die Anordnung trifft, da...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 581/14 (Urteil)

  ...assungswidrig wäre. Ersteres ist nicht der Fall. Letzteres könnte gemäß Art. 100 Abs. 1 GG nur das Bundesverfassungsgericht entscheiden. Eine Vorlage an das Bundesverfassungsgericht kam mangels festst...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 233/16 (Urteil)

  ...14 geltenden Fassung nicht zum Ausdruck gebracht, dass er Bearbeitungsentgelte generell für zulässig erachtet (Senatsurteil vom 13. Mai 2014 - XI ZR 405/12, BGHZ 201, 168 Rn. 72). Bei Kreditvergabe an...

• Urteil vom Bundesfinanzhof (2. Senat) - II R 39/14 (Urteil)

  ...as Urteil des Finanzgerichts Köln vom 14. Mai 2014  5 K 1515/11 wird als unbegründet zurückgewiesen. ...

• Beschluss vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 47/16 B (Urteil)

  ...astasen und ein Fortschreiten der Knochenmarkinfiltration nicht verhinderte. Die Lungenmetastasen wurden deshalb operativ entfernt. Der Kläger, Träger eines für die Behandlung Versicherter zugelassene...

• Urteil vom Bundessozialgericht (14. Senat) - B 14 AS 55/15 R (Urteil)

  ...14.10.1955 - 2 RU 16/54 - BSGE 1, 254, 255 f; BSG Urteil vom 3.7.2013 - B 12 KR 8/11 R - BSGE 114, 69 = SozR 4-1500 § 66 Nr 4, RdNr 25 mwN; BSG Urteil vom 9.4.2014 - B 14 AS 46/13 R - BSGE 115, 288 = ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 593/16 (Urteil)

  ...ass sich die Verpflichtung der Bank gerade nicht darin erschöpfe, die Kundenwünsche und -daten zu erfassen, Vertragsgespräche zu führen, das Darlehensangebot abzugeben, den Darlehensantrag zu bearbeit...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (1. Strafsenat) - 1 StR 64/17 (Urteil)

  ...as Landgericht hat in Bezug auf diesen Angeklagten zudem entschieden, dass ihm für den durch den Vollzug von Untersuchungshaft erlittenen Schaden eine Entschädigung zu Lasten der Staatskasse gewährt w...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 805/15 (Urteil)

  ...14 von Berlin nach Frankfurt am Main. Mit Schreiben vom 26. März 2014 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis der Parteien vorsorglich außerordentlich mit Auslauffrist zum 30. September 2014 und b...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 465/15 (Urteil)

  ...as Urteil des Arbeitsgerichts Lübeck vom 25. November 2014 - ö D 4 Ca 2105 b/14 - teilweise abgeändert und zur Klarstellung wie folgt gefasst: ...

• Urteil vom Europäischer Gerichtshof - C-24/16,C-25/16 (Urteil)

  ...as Anbieten, das Inverkehrbringen, die Einfuhr, die Ausfuhr oder die Benutzung eines Erzeugnisses, in das das Muster aufgenommen oder bei dem es verwendet wird, oder den Besitz des Erzeugnisses zu den...

• Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 12/17 R (Urteil)

  ...as SG hat die auf die Bewilligung von Alg für die Zeit vom 1.1.2013 bis 11.1.2013 gerichtete Klage abgewiesen und die Berufung zugelassen (Urteil vom 4.3.2015). Das LSG hat die Berufung zurückgewiesen...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 393/16 (Urteil)

  ...14 von Hamburg nach Frankfurt am Main. Mit Schreiben vom 26. März 2014 kündigte die Beklagte das Arbeitsverhältnis der Parteien vorsorglich außerordentlich mit Auslauffrist zum 30. September 2014 und ...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 562/15 (Urteil)

  ...assung) - über eine Bonitätsprüfung hinaus und beinhalte die Ermittlung und Objektivierung von Grundlagen der in Aussicht genommenen Immobilienfinanzierung, ändert das nichts daran, dass das Kreditins...

• Urteil vom Bundesgerichtshof (11. Zivilsenat) - XI ZR 224/17 (Urteil)

  ...as Anlaufen der Widerrufsfrist genügt, dass der Darlehensnehmer seine Vertragserklärung und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis nehme, ohne dass die Widerrufsbelehrung kenntlich gemacht habe, dass bei...

• Beschluss vom Bundesfinanzhof (11. Senat) - XI R 54/17 (Urteil)

  ...assenführung habe er die Handhabe erklärt und das Personal namentlich benannt, ohne dass dem nachgegangen worden sei. Verfahrensfehlerhaft habe das FG das Vorliegen eines unvermeidlichen Rechts- oder ...