SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)

...2 des Mutterschutzgesetzes endet, wenn sie am letzten Tag des Arbeitsverhältnisses Mitglied einer Krankenkasse waren. (2) Für Mitglieder, die bei Beginn der Schutzfrist nach § 3 Absatz 2 des...

SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)

...2016 in Richtlinien nach § 92 das Nähere zur Ausgestaltung der Präventionsempfehlung nach Absatz 1 Satz 2. Im Übrigen beschließt der Gemeinsame Bundesausschuss erstmals bis zum 31. Juli 2018 in Richtl...

SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)

...2016 und danach mindestens alle vier Jahre zu überprüfen und an aktuelle Versorgungs- und Kostenentwicklungen anzupassen. Pflegeeinrichtungen nach § 72 des Elften Buches sollen mit ambulanten Hospizdi...

SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)

...2) Die Krankenkasse informiert ihre Versicherten in allgemeiner Form über die Möglichkeiten persönlicher Vorsorge für die letzte Lebensphase, insbesondere zu Patientenverfügung, Vorsorgevollmacht und ...

SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)

...2 Satz 1 Nummer 3 abgegeben haben. (2) (weggefallen) (3) Auf Grund gesetzlicher Bestimmungen gesenkte Entgelt- oder Entgeltersatzleistungen d...

SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)

Auf Leistungen besteht kein Anspruch, wenn sich Personen in den Geltungsbereich dieses Gesetzbuchs begeben, um in einer Versicherung nach § 5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer ...

SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)

...2 Satz 5 und 6 festgesetzten Beträge für die jeweilige Regelversorgung. Für eigene Bemühungen zur Gesunderhaltung der Zähne erhöhen sich die Festzuschüsse nach Satz 2 um 20 vom Hundert. Die Erhöhung e...

SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)

...2 des Krankenhausfinanzierungsgesetzes bis zum 31. Dezember 2012 eine Vereinbarung. § 21 Absatz 4, 5 Satz 1 und 2 sowie Absatz 6 des Krankenhausentgeltgesetzes ist für die Vereinbarung und die Datenüb...

SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)

...2019; Absatz 2 Satz 4 und 5 gilt entsprechend. (5) In einer Übergangsphase bis zum 31. Dezember 2017 zahlt die Krankenkasse die Pauschale nach Absatz 4 Satz 2 bis 4 unabhängig von...

SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)

(1) Der Spitzenverband Bund der Krankenkassen fördert ab 1. Januar 2017 mit insgesamt fünf Millionen Euro je Kalenderjahr im Rahmen von Modellvorhaben Leistungserbringer, die Patienten mit pädophilen ...

SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)

...2. zahnärztliche Behandlung und kieferorthopädische Behandlung nach Maßgabe des § 28 Abs. 2, 2a. Versorgung m...

SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)

SGB 5 § 78 Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken (Law)

...2 bis 77 Absatz 1 und 1a und die §§ 78 und 79 Absatz 1 und 2 in Verbindung mit Absatz 3a, für das Vermögen die §§ 80 bis 83 und 85 des Vierten Buches sowie § 220 Absatz 1 Satz 2 und für die Verwendung...

SGB 5 § 79 Organe (Law)

...2 regelt die Satzung bis spätestens zum 1. November 2015; der Satzungsbeschluss bedarf der Mehrheit von zwei Dritteln der Stimmen der Mitglieder der Vertreterversammlung. (3b) Die Vertreterv...

SGB 5 § 82 Grundsätze (Law)

...291 Abs. 2 Nr. 1 abweichende Kennzeichen vereinbaren.

SGB 5 § 86 (weggefallen) (Law)

-

SGB 5 § 87b Vergütung der Ärzte (Honorarverteilung) (Law)

...2 sind von den Kassenärztlichen Vereinigungen zu beachten. Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben bis spätestens zum 23. Oktober 2015 Richtlinien nach Satz 1 zu beschließen. (5) Die Regelu...

SGB 5 § 90 Landesausschüsse (Law)

...2 und die §§ 88 und 89 des Vierten Buches gelten entsprechend. (6) Die von den Landesausschüssen getroffenen Entscheidungen nach § 99 Absatz 2, § 100 Absatz 1 Satz 1 und Absatz 3 sowie § 103...

SGB 5 § 92 Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (Law)

...27a Abs. 1, 11. Maßnahmen nach den §§ 24a und 24b, 12. Verordnung von Krankentra...

SGB 5 § 96 Zulassungsausschüsse (Law)

...2) Die Zulassungsausschüsse bestehen aus Vertretern der Ärzte und der Krankenkassen in gleicher Zahl. Die Vertreter der Ärzte und ihre Stellvertreter werden von den Kassenärztlichen Vereinigungen, die...