• TierSchlV 2013 § 12 Betäuben, Schlachten und Töten (Law)

  ...und 2 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 sind Tiere so zu betäuben, dass sie schnell und unter Vermeidung von Schmerzen oder Leiden in einen bis zum Tod anhaltenden Zustand der Wahrnehmungs- und Empfin...

• TierSchlV 2013 § 14 Aufbewahrungs- und Vorlagepflichten (Law)

  ...und Nummer 5.10. Satz 1 der Verordnung (EG) Nr. 1099/2009 und die Aufzeichnungen über die Gaskonzentration und Expositionsdauer bei Gasbetäubungsverfahren nach Anhang II Nummer 6.2. Satz 1 der Verordn...

• TspV 2013 § 4 Stillliegen und Sondertransporte auf den Talsperren (Law)

  ...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachte Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt kann für einzelne Ufer- und Stauraumbereiche das Stillliegen eines muskelbetriebenen Sportfahrze...

• TspV 2013 § 14 Wasserskilaufen und Kitesurfen (Law)

  ...und Absatz 3 der Wasserskiverordnung ist nicht anzuwenden. (3) Das Wasserskigebiet darf nur aus dem Bereich Waldecker-Bucht und Sperrmauer ab See-km 33,00 linkes Ufer und See-km 28,00 rechte...

• TspV 2013 § 16 Erlaubnis besonderer Veranstaltungen und Taucherarbeiten (Law)

  ...und Schifffahrt im Verkehrsblatt oder Bundesanzeiger bekanntgemachten Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt rechtzeitig vorher gemeldet und mit ihm hinsichtlich Zeitpunkt und Örtlichkeit abgestimmt werde...

• StVO 2013 § 10 Einfahren und Anfahren (Law)

  ...undstück, aus einer Fußgängerzone (Zeichen 242.1 und 242.2), aus einem verkehrsberuhigten Bereich (Zeichen 325.1 und 325.2) auf die Straße oder von anderen Straßenteilen oder über einen abgesenkten Bo...

• StVO 2013 § 12 Halten und Parken (Law)

  ...undstücksein- und -ausfahrten, auf schmalen Fahrbahnen auch ihnen gegenüber, 4. über Schachtdeckeln und anderen Verschlüssen, wo durch Zeich...

• StVO 2013 § 18 Autobahnen und Kraftfahrstraßen (Law)

  ...und des Rates vom 20. November 2001 über besondere Vorschriften für Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit mehr als acht Sitzplätzen außer dem Fahrersitz und zur Änderung der Richtlinien 70/156/EWG und...

• StVO 2013 § 30 Umweltschutz, Sonn- und Feiertagsfahrverbot (Law)

  ...und vermeidbare Abgasbelästigungen verboten. Es ist insbesondere verboten, Fahrzeugmotoren unnötig laufen zu lassen und Fahrzeugtüren übermäßig laut zu schließen. Unnützes Hin- und Herfahren ist inner...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 5 (Law)

  ...und Schifffahrtsamt angemeldet wurde und die Schleusung von diesem bestätigt worden ist.

• TierSchlV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...und Stadtentwicklung, – des § 4b des Tierschutzgesetzes im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie und dem Bun...

• BKatV 2013 Schlussformel (Law)

  ...undesrat hat zugestimmt.

• StVO 2013 Schlussformel (Law)

  ...undesrat hat zugestimmt.

• SchuhfIndMeistPrV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...undesministerium für Bildung und Forschung nach Anhörung des Hauptausschusses des Bundesinstituts für Berufsbildung im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie:

• WaStrSchlBetrZV 2013 Eingangsformel (Law)

  ...und des § 46 Nr. 1 des Bundeswasserstraßengesetzes in der jeweils aktuellen Fassung in Verbindung mit § 1 der Verordnung zur Übertragung der Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen nach dem Bun...

• WaStrSchlBetrZV 2013 § 3 (Law)

  ...und Hebewerke (Schleusenbetriebsstellen) oder Leitzentralen der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (Leitzentralen) für die Zeit bis zu einer Stunde nach Ende der jeweiligen Betriebszeit gen...

• TspV 2013 § 26 Inkrafttreten und Außerkrafttreten (Law)

  ...2013 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Talsperrenverordnung vom 3. April 2003 (VkBl 2003 S. 230) außer Kraft.

• StVO 2013 § 9 Abbiegen, Wenden und Rückwärtsfahren (Law)

  ...und zwar rechtzeitig. Wer nach links abbiegen will, darf sich auf längs verlegten Schienen nur einordnen, wenn kein Schienenfahrzeug behindert wird. Vor dem Einordnen und nochmals vor dem Abbiegen ist...

• StVO 2013 § 36 Zeichen und Weisungen der Polizeibeamten (Law)

  ...und Weisungen der Polizeibeamten sind zu befolgen. Sie gehen allen anderen Anordnungen und sonstigen Regeln vor, entbinden den Verkehrsteilnehmer jedoch nicht von seiner Sorgfaltspflicht. ...

• StVO 2013 § 45 Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen (Law)

  ...und zu kennzeichnen sind, ob und wie der Verkehr, auch bei teilweiser Straßensperrung, zu beschränken, zu leiten und zu regeln ist, ferner ob und wie sie gesperrte Straßen und Umleitungen zu kennzeich...