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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 32/14 R (Urteil)
...und Jugendlichen gemäß § 6 Abs 4 der Psychotherapie-Vereinbarung (Psych-Vb) ab. Die Beigeladenen zu 1. und zu 2. sind ist Diplom-Pädagoginnen und als Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeutinnen (KJ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 29/14 R (Urteil)
...und Jugendlichen und ist ua als Dozentin und Supervisorin im Rahmen der Ausbildung zum Kinder- und Jugendlichenpsychotherapeut (KJP) am Institut für Verhaltenstherapie in B. tätig. Die Beigeladene zu ...
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Urteil vom Bundessozialgericht (13. Senat) - B 13 R 14/16 R (Urteil)
...undsicherungsträger für den RV-Träger die "bisherigen Leistungen" vorschussweise weiter. Grund für diese Regelung ist, dass ein Trägerwechsel und damit eventuell einhergehende Lücken bei der...
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Urteil vom Bundessozialgericht (4. Senat) - B 4 AS 47/14 R (Urteil)
...undsicherung für Arbeitsuchende zuständigen Senate des BSG befunden, dass die Übernahme der Kosten des Betriebsstroms der Heizungsanlage grundsätzlich in die Berechnung der angemessenen Heizkosten ein...
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Beschluss vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 65/11 B (Urteil)
...und 28.4./17.5.2005), hat das LSG dem Kläger, einem Mund-, Kiefer- und Gesichtschirurgen, Honorarnachzahlungen in Höhe von ca 203 000 Euro zugesprochen, ihm aber Verzugs- und Prozesszinsen versagt (Ur...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 2/14 R (Urteil)
...undesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung nach § 85 Abs 2d Satz 4 SGB V von jenem am 3./4.6.2003 und 5.11.2003 beschlossene und am 1.1.2004 in Kraft getretene (s Nr 6 Satz 1 der Allgemeine...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 4/11 R (Urteil)
...und Finanzierung des Insg und die zugrunde liegenden Motive des Gesetzgebers das Ergebnis, dass bisher und für das hier zu beurteilende Jahr 2003 das Insg-Umlageverfahren an die Maßstäbe und Strukture...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 32/10 R (Urteil)
...und Berechtigung des BVA zur Beanstandung folgt aus § 89 Abs 5 Satz 4 und 5 SGB V, wonach "die Entscheidungen der Schiedsämter über die Vergütung der Leistungen nach § 57 Abs 1 und 2, §§ 83, 85 u...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 6/15 R (Urteil)
...und GKV-Pflichtversicherten grundsätzlich Art 3 Abs 1 GG nicht verletzt und ebenso für die unterschiedliche Behandlung freiwillig Versicherter wie der Klägerin und von Versicherungspflichtigen während...
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Urteil vom Bundessozialgericht (1. Senat) - B 1 KR 25/17 R (Urteil)
...und die zugrunde liegende Krankheit als Nebendiagnose zu kodieren." Speziell für "Symptome und abnorme klinische und Laborbefunde, die anderenorts nicht klassifiziert sind", aufgelistet...
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Urteil vom Bundessozialgericht (10. Senat) - B 10 EG 6/11 R (Urteil)
...undlage des Steuerbescheides für das Jahr 2007 von einem durchschnittlichen monatlichen Erwerbseinkommen vor der Geburt von 3451,75 Euro aus und berücksichtigte insoweit den Höchstbetrag von 2700 Euro...
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Urteil vom Bundessozialgericht (11. Senat) - B 11 AL 4/15 R (Urteil)
...und der Urlaubsabgeltung nach Bundesrecht angestellt hat. Auch wenn er anschließend im Wesentlichen seine eigene Auffassung darlegt, widerspricht er auch der Auslegung und Anwendung des "§ 43 Abs...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 9/14 R (Urteil)
...undesregierung zur Stellungnahme des Bundesrates zum Entwurf eines GKV-VStG, BT-Drucks 17/7274 S 29; zu einer vom Bundesrat gewünschten Klarstellung mit dem Gesetz zur Stärkung der Versorgung in der g...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 3/15 R (Urteil)
...undesrechts der Schweiz 1983, 797) in Kraft getretenen BVG-CH vom 25.6.1982 (Bundesblatt der Schweiz 1982 II 385; S 3, 13, 15 und 16 LSG-Urteilsumdruck) und sind im Rahmen der obligatorischen Versic...
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Urteil vom Bundessozialgericht (12. Senat) - B 12 KR 22/14 R (Urteil)
...undesrechts der Schweiz 1983, 797) in Kraft getretenen BVG-CH vom 25.6.1982 (Bundesblatt der Schweiz 1982 II 385; S 2 und 9 LSG-Urteilsumdruck) und sind im Rahmen der obligatorischen Versicherung &q...
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Urteil vom Bundessozialgericht (7. Senat) - B 7 AY 1/16 R (Urteil)
...und alkoholfreie Getränke, Bekleidung und Schuhe, Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung sowie die Gesundheitspflege im Sinne der Abteilungen 1, 3, 4 und 6 nach § 5 Abs 1 des Gesetzes zur Ermittlu...
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Urteil vom Bundessozialgericht (5. Senat) - B 5 R 26/15 R (Urteil)
...undesagentur für Arbeit und dem Rentenversicherungsträger betreffe und keine Ausführungen zu einer Rückforderung auf Grundlage von § 48 Abs 1 S 2 SGB X enthalte. Darüber hinaus beruhten die angefochte...
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Urteil vom Bundessozialgericht (6. Senat) - B 6 KA 32/16 R (Urteil)
...und Therapie sowie eine adäquate und konsequente Betreuung den Gesundheitszustand, die Lebensqualität und Folgeerkrankungen der Patienten mit einer derartigen chronischen Erkrankung positiv zu beeinfl...