-
SGB 6 § 96a Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit und Hinzuverdienst (Law)
...und 3 ermittelten Hinzuverdienstgrenzen werden jährlich zum 1. Juli neu berechnet. (2) Als Hinzuverdienst sind Arbeitsentgelt, Arbeitseinkommen und vergleichbares Ein...
-
SGB 6 § 100 Änderung und Ende (Law)
...und Einkommen mit Ausnahme von § 96a. (2) (weggefallen) (3) Fallen aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen die Anspruchsvoraussetzungen für eine Rente weg, endet die Rentenzahlu...
-
SGB 6 § 101 Beginn und Änderung in Sonderfällen (Law)
...und 48 des Zehnten Buches sind nicht anzuwenden. Bei einer rechtskräftigen Abänderung des Versorgungsausgleichs gelten die Sätze 1 und 2 mit der Maßgabe, dass auf den Zeitpunkt nach § 226 Abs. 4 des G...
-
SGB 6 § 124 Berechnung von Durchschnittswerten und Rententeilen (Law)
...und der für ihre Ermittlung zugrunde gelegten Summe der jeweiligen Zeiteinheiten ermittelt, soweit nicht eine andere Summe von Zeiteinheiten ausdrücklich bestimmt ist. (2) Die Rente oder Ren...
-
SGB 6 § 148 Datenerhebung, Datenverarbeitung und Datennutzung beim Rentenversicherungsträger (Law)
...undes und der Länder, soweit diese Daten zur Feststellung von Leistungen erforderlich sind, und den Versicherungsämtern und Gemeindebehörden, soweit sie mit der Aufnahme von Anträgen auf Leistungen au...
-
SGB 6 § 194 Gesonderte Meldung und Hochrechnung (Law)
...und in Grundsätzen; diese bedürfen der Genehmigung des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales. Erfolgt eine Meldung nach Satz 1, errechnet der Rentenversicherungsträger bei Anträgen auf Altersrent...
-
SGB 6 § 196 Auskunfts- und Mitteilungspflichten (Law)
...und jede Änderung des Vor- und des Familiennamens, des Geschlechts oder eines Doktorgrades, den Tag, den Monat, das Jahr und den Ort der Geburt und die Anschrift der alleinigen oder der Hauptwohnung e...
-
SGB 6 § 209 Berechtigung und Beitragsberechnung zur Nachzahlung (Law)
...undlage, 2. die Beitragsbemessungsgrenze und 3. ...
-
SGB 6 § 279 Beitragspflichtige Einnahmen bei Hebammen und Handwerkern (Law)
...und in denen die im letzten Einkommensteuerbescheid ausgewiesenen Jahreseinkünfte aus Gewerbebetrieb vor Abzug der Sonderausgaben und Freibeträge weniger als 50 vom Hundert der Bezugsgröße betragen, m...
-
SGB 6 § 284 Nachzahlung für Vertriebene, Flüchtlinge und Evakuierte (Law)
...undesvertriebenengesetzes und des § 1 des Bundesevakuiertengesetzes, die 1. vor der Vertreibung, der Flucht oder der Evakuierung selbständig ...
-
SGB 6 § 93 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
...undert zwei Drittel der Mindestgrundrente, bei einer Minderung der Erwerbsfähigkeit um 10 vom Hundert ein Drittel der Mindestgrundrente, und b) ...
-
SGB 6 § 111 Rehabilitationsleistungen und Krankenversicherungszuschuss (Law)
(1) Berechtigte erhalten die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation oder zur Teilhabe am Arbeitsleben nur, wenn für sie für den Kalendermonat, in dem der Antrag gestellt ist, Pflichtbeiträge geza...
-
SGB 6 § 134 Knappschaftliche Betriebe und Arbeiten (Law)
...und betrieblich zusammenhängen. (4) Knappschaftliche Arbeiten sind nachstehende Arbeiten, wenn sie räumlich und betrieblich mit einem Bergwerksbetrieb zusammenhängen, aber von e...
-
SGB 6 § 242a Witwenrente und Witwerrente (Law)
...und berufsunfähig (§ 240 Abs. 2) sind oder 2. am 31. Dezember 2000 bereits berufsunfähig oder erwerbsunfähig waren und dies ununterbrochen s...
-
SGB 6 § 267 Rente und Leistungen aus der Unfallversicherung (Law)
Bei der Ermittlung der Summe der zusammentreffenden Rentenbeträge bleibt bei der Rente aus der Unfallversicherung auch die Kinderzulage unberücksichtigt.
-
SGB 6 § 34 Voraussetzungen für einen Rentenanspruch und Hinzuverdienstgrenze (Law)
...und ihre Hinterbliebenen haben Anspruch auf Rente, wenn die für die jeweilige Rente erforderliche Mindestversicherungszeit (Wartezeit) erfüllt ist und die jeweiligen besonderen versicherungsrechtliche...
-
SGB 6 § 41 Altersrente und Kündigungsschutz (Law)
...und anzusehen, der die Kündigung eines Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber nach dem Kündigungsschutzgesetz bedingen kann. Eine Vereinbarung, die die Beendigung des Arbeitsverhältnisses eines Ar...
-
SGB 6 § 78a Zuschlag bei Witwenrenten und Witwerrenten (Law)
...unde zu legen. Witwenrenten und Witwerrenten werden nicht um einen Zuschlag erhöht, solange der Rentenartfaktor mindestens 1,0 beträgt. (1a) Absatz 1 gilt entsprechend, soweit B...
-
SGB 6 § 102 Befristung und Tod (Law)
...und große Witwenrenten oder große Witwerrenten wegen Minderung der Erwerbsfähigkeit werden auf Zeit geleistet. Die Befristung erfolgt für längstens drei Jahre nach Rentenbeginn. Sie kann verlängert we...
-
SGB 6 § 120f Interne Teilung und Verrechnung von Anrechten (Law)
...und im übrigen Bundesgebiet erworbenen Anrechte, soweit einheitliche Einkommensverhältnisse im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland noch nicht hergestellt sind, 2. ...