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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...uerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerungswärmeleistung dieser Feuerungsanlage ergibt sich durch Addition der Feuerungswärmeleistungen der gesonderten Feuerun...
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ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)
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SGB 3 § 13 Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (Law)
...und Arbeitnehmer im Sinne dieses Buches sind auch Heimarbeiterinnen und Heimarbeiter (§ 12 Abs. 2 des Vierten Buches).
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MitbestGWO 3 2002 § 13 Bekanntmachung (Law)
...unkt mit, von dem ab die Bekanntmachung in den Betrieben zu erfolgen hat. Die Bekanntmachung durch den Betriebswahlvorstand erfolgt bis zu der Bekanntmachung des Wahlausschreibens nach § 39 oder § 59....
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BImSchV 13 2013 Anlage 3 (zu § 19 Absatz 1 und § 22 Absatz 3) (Law)
...unden- und Tagesmittelwerte werden auf Grund der gemessenen Halbstundenmittelwerte und nach Abzug der in der Kalibrierung ermittelten Messunsicherheit bestimmt. 3. ...
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BEGDV 3 § 13 Berechnung der Kapitalentschädigung (Law)
...und höheren Dienstes gegliederte Besoldungsübersicht zugrunde zu legen, die das durchschnittliche Diensteinkommen (Grundgehalt und Wohnungsgeld) dieser Beamtengruppen, nach Lebensaltersstufen gegliede...
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LuftBODV 3 2009 § 13 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Wasserflugzeuge (Law)
...ugzeuge mit einer Ausrüstung, die zum Festmachen, Ankern und Manövrieren des Luftfahrzeuges auf dem Wasser erforderlich ist, auszustatten. (2) Wenn der Staat, in dessen Luftraum der Flug dur...
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SchKiSpVDBest 1 § 3 (Law)
...ung vom 21. März 1975 zur Planung und Finanzierung der Aufwendungen für die Feriengestaltung der Schüler und die Urlaubsgestaltung der Lehrlinge (GBl. I Nr. 16 S. 304) zu planen und zu finanzieren. ...
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BesVNG 1 § 3 (Law)
...ungsgesetzes. (3) Die Absätze 1 und 2 gelten nicht im Land Berlin.
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StVZO 2012 (XXXX) Muster 3 bis 13 (weggefallen) (Law)
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AAppO Anlage 13 (zu § 17 Abs. 3) (Law)
...und Organsystemen unter Einschluss von Regulationsmechanismen und zellbiologischen Aspekten; Grundzüge des Immunsystems; Fortpflanzungsorgane und deren Funktion, Schwangerschaft; Zusammensetzung und U...
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ÜblG 1 § 3 (Law)
...urrierenden Gesetzgebung unterworfenen Verbrauchsteuern mit Ausnahme der Biersteuer, 3. die Beförderungsteuer, ...
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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2009, 3135 - 3137; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) ...
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BBhV Anlage 13 (zu § 41 Absatz 1 Satz 3) (Law)
...ungsuntersuchungen und Vorsorgemaßnahmen 1.1 Telemedizinische Betreuung (Telemonitoring) bei chronischer Herzinsuffizienz ...
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PStV Anlage 13 (zu § 31 Absatz 3) (Law)
...undstelle: BGBl. I 2013, 1158)
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ABBergV Anhang 3 (zu § 13) (Law)
...ungen, die zur Verhütung von Unfällen mit möglicherweise schweren Auswirkungen, zur Begrenzung des Unfallausmaßes und zur wirksamen und geordneten Räumung der Arbeitsstätten in Notfällen erforderlich ...
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SprengV 1 § 3 (weggefallen) (Law)
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BEGDV 1 § 3 Anspruchsvoraussetzung nach § 4 BEG (Law)
...uch auf Entschädigung nach den §§ 15 bis 26 BEG nur der Hinterbliebene, auf den die Voraussetzungen des § 4 BEG zutreffen; es genügt nicht, daß die Anspruchsvoraussetzungen des § 4 BEG in der Person e...
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BEGDV 3 Anlage 2 zu § 13 der 3.DV-BEG (Law)
...ung zuzüglich Zuschlag nach §76 Abs. 3, § 92 Abs. 2 BEG jährlich 3.072,- 3.600,- ...
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SGB 6 § 35 Regelaltersrente (Law)
...uch auf Regelaltersrente, wenn sie 1. die Regelaltersgrenze erreicht und 2. ...