GüKG 1998 (XXXX) §§ 24 u. 25 (weggefallen) (Law)

AktG § 234 Rückwirkung der Kapitalherabsetzung (Law)

...ung bestehen sollen. (2) In diesem Fall beschließt die Hauptversammlung über die Feststellung des Jahresabschlusses. Der Beschluß soll zugleich mit dem Beschluß über die Kapitalherabsetzung ...

StPO § 234 Vertretung des abwesenden Angeklagten (Law)

...uptverhandlung ohne Anwesenheit des Angeklagten stattfinden kann, ist er befugt, sich durch einen Verteidiger mit schriftlicher Vertretungsvollmacht vertreten zu lassen.

BBauG § 234 Überleitungsvorschriften für das Vorkaufsrecht (Law)

...ufsrecht sind die jeweils zur Zeit des Verkaufsfalls geltenden städtebaurechtlichen Vorschriften anzuwenden. (2) Satzungen, die auf Grund von § 25 des Bundesbaugesetzes erlassen worden sind,...

BGB § 234 Geeignete Wertpapiere (Law)

...ur Sicherheitsleistung nur geeignet, wenn sie auf den Inhaber lauten, einen Kurswert haben und einer Gattung angehören, in der Mündelgeld angelegt werden darf. Den Inhaberpapieren stehen Orderpapiere ...

PharmRefPrV (XXXX) Anlage 1 u. 2 (weggefallen) (Law)

ZO-Ärzte (XXXX) §§ 22 u 23 (weggefallen) (Law)

MitbestGWO 3 2002 § 15 Abstimmungsausschreiben (Law)

...ungsausschreiben bis zum Abschluss der Stimmabgabe bekannt und vermerkt auf dem Abstimmungsausschreiben den ersten und den letzten Tag der Bekanntmachung. § 13 Abs. 4 ist entsprechend anzuwenden. ...

ZO-Zahnärzte (XXXX) §§ 22 u. 23 (weggefallen) (Law)

BrennO 1998 (XXXX) §§ 234 bis 236 (weggefallen) (Law)

BEGDV 3 § 15 Erreichbare Dienstbezüge eines vergleichbaren Bundesbeamten (Law)

...ung in die Lebensaltersstufen der Besoldungsübersicht ist das Lebensalter des Verfolgten am Ende des Entschädigungszeitraums maßgebend. Ist der Entschädigungszeitraum im Zeitpunkt der Entscheidung noc...

SGB 3 § 15 Ausbildung- und Arbeitsuchende (Law)

...usbildungsuchende sind Personen, die eine Berufsausbildung suchen. Arbeitsuchende sind Personen, die eine Beschäftigung als Arbeitnehmerin oder Arbeitnehmer suchen. Dies gilt auch, wenn sie bereits ei...

FamFG § 234 Vertretung eines Kindes durch einen Beistand (Law)

...urch das Jugendamt als Beistand vertreten, ist die Vertretung durch den sorgeberechtigten Elternteil ausgeschlossen.

UmwG 1995 § 234 Inhalt des Umwandlungsbeschlusses (Law)

...Umwandlungsbeschluß müssen auch enthalten sein: 1. die Bestimmung des Sitzes der Personengesellschaft; ...

AO 1977 § 234 Stundungszinsen (Law)

...uer einer gewährten Stundung von Ansprüchen aus dem Steuerschuldverhältnis werden Zinsen erhoben. Wird der Steuerbescheid nach Ablauf der Stundung aufgehoben, geändert oder nach § 129 berichtigt, so b...

SGB 6 § 234 Übergangsgeldanspruch und -berechnung bei Arbeitslosenhilfe (Law)

...ungen zur medizinischen Rehabilitation oder sonstigen Leistungen zur Teilhabe haben Versicherte auch nach dem 31. Dezember 2004 Anspruch auf Übergangsgeld, die unmittelbar vor Beginn der Arbeitsunfähi...

SGB 5 § 234 Beitragspflichtige Einnahmen der Künstler und Publizisten (Law)

...ugsgröße nach § 18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch zugrunde gelegt. Für die Dauer des Bezugs von Elterngeld oder Erziehungsgeld oder für die Zeit, in der Erziehungsgeld nur wegen des zu berücksich...

AAppO Anlage 15 (zu § 19 Abs. 3) (Law)

...und Medizinprodukten; Produkte für die Säuglings- und Kinderernährung sowie für Ernährungsmaßnahmen bei Erkrankungen; Nahrungsergänzungsmittel; Produkte zur enteralen und parente...

LuftBODV 3 2009 § 15 Ausrüstung für Flüge über Wasser - Alle Flugzeuge (Law)

...ungsflößen zur Aufnahme aller Luftfahrzeuginsassen mitzuführen. Die Rettungsflöße sind mit Überlebensausrüstung unter Berücksichtigung der zu befliegenden Strecke zu versehen und so unterzubringen, da...

MedienFortbV Anlage 3 (zu § 15 Absatz 5) (Law)

...uss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...