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SchKiSpVDBest 1 Anlage 4 (Law)
...44, 721 - 722 Regelungen zur Bilanzierung und Verteilung von küchentechnischen Ausrüstungen, Speisentransportbehältern und Ausstattun...
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SGB 1 § 12 Leistungsträger (Law)
Zuständig für die Sozialleistungen sind die in den §§ 18 bis 29 genannten Körperschaften, Anstalten und Behörden (Leistungsträger). Die Abgrenzung ihrer Zuständigkeit ergibt sich aus den besonderen Te...
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BEGDV 1 § 12 Hundertsatz des Unfallruhegehalts und der Versorgungsbezüge (Law)
(1) Das Unfallruhegehalt im Sinne dieser Verordnung beträgt 66 2/3 vom Hundert der ruhegehaltfähigen Dienstbezüge (§ 10). (2) Der Rente der Witwe und des Witwers sind 60 vom Hundert, der Ren...
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BImSchV 4 2013 Anhang 1 (Law)
...4.4.2 Schmierstoffraffinerien, G 4.4.3 ...
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EGRechtÜblV Anlage 4 (zu § 4 Abs. 1 Satz 1) (Law)
Erzeugnisse im Sinne des § 4 Abs. 1 Satz 1 sind die Erzeugnisse, die den in folgenden Teilen der Anlagen genannten Vorschriften unterliegen: ...
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BImSchV 4 2013 § 1 Genehmigungsbedürftige Anlagen (Law)
...4, 7.5, 7.25, 7.28, 9.1, 9.3 und 9.11 des Anhangs 1 genannten Anlagen gilt Satz 1 nur, soweit sie gewerblichen Zwecken dienen oder im Rahmen wirtschaftlicher Unternehmungen verwendet werden. Hängt die...
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HStruktG (XXXX) §§ 1 bis 4 (Law)
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ÜblG 1 § 2 (Law)
(Durch Zeitablauf überholt)
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SprengV 1 § 2 (Law)
...4 Nummer 2 des Sprengstoffgesetzes gilt Absatz 1 mit der Maßgabe, daß die §§ 5, 14, 20, 21, 22 Abs. 1 und 2 und § 23 des Sprengstoffgesetzes nicht anzuwenden sind. (3) Für Betriebslaboratori...
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BImSchV 1 2010 § 4 Allgemeine Anforderungen (Law)
...4 eingehalten werden. (4) Offene Kamine dürfen nur gelegentlich betrieben werden. In ihnen dürfen nur naturbelassenes stückiges Holz nach § 3 Absatz 1 Nummer 4 oder Presslinge in Form von Ho...
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BesVNG 1 § 2 (Law)
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SchKiSpVDBest 1 § 2 (Law)
...4) In Einzelfällen können Einrichtungen der Schüler- und Kinderspeisung auf Grund örtlicher Bedingungen Lebensmittel vom Einzelhandel beziehen. Darüber entscheidet der Rat der Stadt bzw. der Rat der G...
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RAG 20 (XXXX) §§ 1 bis 12 (Law)
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BesÜV2Bek 1998-12-03 Anlage 1 (Anlage VIII des BBesG) (Law)
...44 A 13 + Zulage (Nr. 27 Abs. 1 Buchstabe c der Vorbemerkungen zu...
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BesVNG 1 (XXXX) §§ 12 und 13 (weggefallen) (Law)
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RSAV (XXXX) Anlagen 1 bis 12 (weggefallen) (Law)
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MitÜbermitV Anlage 4 (zu § 2 Absatz 1 Satz 1) (Law)
...471/EWG des Rates, 83/228/EWG des Rates, 93/74/EWG des Rates, 93/113/EG des Rates und 96/25/EG des Rates und der Entscheidung 2004/217/EG der Kommission (ABl. L 229 vom 1.9.2009...
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SGB 4 § 1 Sachlicher Geltungsbereich (Law)
...4) (weggefallen)
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LASaarDV 1 § 4 Wertanteile für teilzerstörte Wirtschaftsgüter (Law)
...47 im Verhältnis zur Jahresrohmiete vor Eintritt des Kriegssachschadens auszugehen.
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RechKredV § 12 Barreserve (Nr. 1) (Law)
(1) Als Kassenbestand sind gesetzliche Zahlungsmittel einschließlich der ausländischen Noten und Münzen sowie Postwertzeichen und Gerichtsgebührenmarken auszuweisen. Zu einem höheren Betrag als dem Ne...