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BedGgstV Anlage 13 (zu § 4 Absatz 3 und 4) (Law)
...432/40 – Silberhaltiges Glas (Silber-Magne- sium-Aluminium-Natrium-Phosphat-Silikat-Borat), Silbergeh...
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SGB 4 § 13 Reeder, Seeleute und Deutsche Seeschiffe (Law)
...lagge zu führen.
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SGB 3 § 176 Grundsatz (Law)
...lassen. Arbeitgeber, die ausschließlich betriebliche Maßnahmen oder betriebliche Teile von Maßnahmen durchführen, bedürfen keiner Zulassung. (2) Maßnahmen nach § 45 Absatz 4 Satz 3 Nummer 1 ...
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BImSchV 13 2013 Anlage 4 (zu § 2 Absatz 5) (Law)
...43) Soweit Emissionsgrenzwerte auf Bezugssauerstoffgehalte im Abgas bezogen sind, sind die im Abgas gemessenen Massenkonzentrationen nach folg...
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UmwG 1995 § 176 Anwendung der Verschmelzungsvorschriften (Law)
...4, 5 und 7 entfallen. An die Stelle des Registers des Sitzes des übernehmenden Rechtsträgers tritt das Register des Sitzes der übertragenden Gesellschaft. An die Stelle des Umtauschverhältnisses der A...
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SGB 5 § 176 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 § 4 Emissionsgrenzwerte für Großfeuerungsanlagen bei Einsatz fester Brennstoffe, ausgenommen Biobrennstoffe (Law)
...labscheidegrad nach den Doppelbuchstaben bb oder cc zu Emissionen von weniger als 50 mg/m 3 für den Tagesmittelwert führt, ist mindestens ein Schwefela...
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SGB 7 § 176 Grundsatz (Law)
...lasten nach Maßgabe der folgenden Vorschriften gemeinsam.
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VVG 2008 § 176 Anzuwendende Vorschriften (Law)
Die §§ 150 bis 170 sind auf die Berufsunfähigkeitsversicherung entsprechend anzuwenden, soweit die Besonderheiten dieser Versicherung nicht entgegenstehen.
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BImSchV 39 Anlage 4 (zu § 13) (Law)
...lang mit Anlage 3 Abschnitt A, B und C – vor allem im ländlichen Hintergrund vorgenommen werden.
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AO 1977 § 176 Vertrauensschutz bei der Aufhebung und Änderung von Steuerbescheiden (Law)
...Landesbehörde von einem obersten Gerichtshof des Bundes als nicht mit dem geltenden Recht in Einklang stehend bezeichnet worden ist.
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SVWO 1997 Anlage 13 (zu § 41 Abs. 4) (Law)
...41 Abs. 4 Satz 3 und 4) in Druck- oder Maschinenschrift. ++) Bei der Verwendung personenbezogener Kennzeichnungen als Wahlausweise ist § 42 ...
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BImSchV 13 2013 Anlage 1 (zu § 4 Absatz 1 und 2, § 5 Absatz 1, § 6 Absatz 1 und § 23 Absatz 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2013, 1040) Für die in den Buchstaben a bis d genannten krebserzeugenden Stoffe ge...
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BImSchV 10 2010 Anlage 4 (zu § 13 Absatz 1 Nummer 4) (Law)
(Fundstelle: BGBl. I 2010, 1858) ...
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LuftVZO Muster 13 (Law)
...4)
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Grundgesetz Artikel 13 (Law)
...4 und, soweit richterlich überprüfungsbedürftig, nach Absatz 5 erfolgten Einsatz technischer Mittel. Ein vom Bundestag gewähltes Gremium übt auf der Grundlage dieses Berichts die parlamentarische Kont...
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StGBEG Art 13 (Law)
(weggefallen)
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FRG Anlage 13 (Law)
...4 16.524 14.184 1974 22.536 19.476 16.404 ...
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WG Art 13 (Law)
(1) Das Indossament muß auf den Wechsel oder auf ein mit dem Wechsel verbundenes Blatt (Anhang) gesetzt werden. Es muß von dem Indossanten unterschrieben werden. (2) Das Indossament braucht ...
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BImSchV 13 2013 § 17 Abgasreinigungseinrichtungen (Law)
...lagen erforderlich sind, muss der gesamte Abgasstrom behandelt werden. (2) Der Betreiber einer Anlage hat bei einer Betriebsstörung an einer Abgasreinigungseinrichtung oder bei ihrem Ausfall...