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SGB 5 § 20a Leistungen zur Gesundheitsförderung und Prävention in Lebenswelten (Law)
...ale für gesundheitliche Aufklärung erstmals bis zum 30. November 2015. Kommt die Vereinbarung nicht innerhalb der Frist nach Satz 1 zustande, erbringt die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung...
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SGB 5 § 20d Nationale Präventionsstrategie (Law)
...allversicherung und den Pflegekassen eine gemeinsame nationale Präventionsstrategie und gewährleisten ihre Umsetzung und Fortschreibung im Rahmen der Nationalen Präventionskonferenz nach § 20e. ...
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SGB 5 § 20f Landesrahmenvereinbarungen zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie (Law)
(1) Zur Umsetzung der nationalen Präventionsstrategie schließen die Landesverbände der Krankenkassen und die Ersatzkassen, auch für die Pflegekassen, mit den Trägern der gesetzlichen Rentenversicherun...
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SGB 5 § 24i Mutterschaftsgeld (Law)
...als Mutterschaftsgeld das um die gesetzlichen Abzüge verminderte durchschnittliche kalendertägliche Arbeitsentgelt der letzten drei abgerechneten Kalendermonate vor Beginn der Schutzfrist nach § 3 Abs...
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SGB 5 § 25 Gesundheitsuntersuchungen (Law)
...Altersgrenzen und die Häufigkeit der Untersuchungen. Der Gemeinsame Bundesausschuss regelt erstmals bis zum 31. Juli 2016 in Richtlinien nach § 92 das Nähere zur Ausgestaltung der Präventionsempfehlun...
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SGB 5 § 39a Stationäre und ambulante Hospizleistungen (Law)
...5 Prozent. Der Zuschuss darf kalendertäglich 9 Prozent der monatlichen Bezugsgröße nach § 18 Abs. 1 des Vierten Buches nicht unterschreiten und unter Anrechnung der Leistungen anderer Sozialleistungst...
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SGB 5 § 39b Hospiz- und Palliativberatung durch die Krankenkassen (Law)
...als bis zum 30. Juni 2016 für seine Mitglieder das Nähere zu Form und Inhalt der Informationen und berücksichtigt dabei das Informationsmaterial und die Formulierungshilfen anderer öffentlicher Stelle...
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SGB 5 § 49 Ruhen des Krankengeldes (Law)
...alversicherung oder einer staatlichen Stelle im Ausland erhalten, 5. solange die Arbeitsunfähigkeit der Krankenkasse nicht gemeldet wird; di...
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SGB 5 § 52a Leistungsausschluss (Law)
...5 Abs. 1 Nr. 13 oder auf Grund dieser Versicherung in einer Versicherung nach § 10 missbräuchlich Leistungen in Anspruch zu nehmen. Das Nähere zur Durchführung regelt die Krankenkasse in ihrer Satzung...
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SGB 5 § 55 Leistungsanspruch (Law)
...5 Abs. 1 anerkannt ist. Die Festzuschüsse umfassen 50 vom Hundert der nach § 57 Abs. 1 Satz 6 und Absatz 2 Satz 5 und 6 festgesetzten Beträge für die jeweilige Regelversorgung. Für eigene Bemühungen z...
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SGB 5 § 64b Modellvorhaben zur Versorgung psychisch kranker Menschen (Law)
...alten und den der verhandelten Vergütungen zugrunde gelegten Kosten sowie zu strukturellen Merkmalen des jeweiligen Modellvorhabens einschließlich der Auswertung nach § 65 mitzuteilen. Über Art und Um...
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SGB 5 § 65c Klinische Krebsregister (Law)
...allbezogene Krebsregisterpauschale in Höhe von 119 Euro. Ab dem Jahr 2015 erhöht sich die fallbezogene Krebsregisterpauschale nach Satz 2 jährlich entsprechend der prozentualen Veränderung der monatli...
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SGB 5 § 65d Förderung besonderer Therapieeinrichtungen (Law)
...alenderjahr im Rahmen von Modellvorhaben Leistungserbringer, die Patienten mit pädophilen Sexualstörungen behandeln. Förderungsfähig sind an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Leistungserb...
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SGB 5 § 73 Kassenärztliche Versorgung, Verordnungsermächtigung (Law)
...5a Abs. 4 und 5 Satz 1 in das Arztregister eingetragen sind und 5. Ärzte, die am 31. Dezember 2000 an der hausärztlichen Versorgung teilgeno...
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SGB 5 § 73a (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 78 Aufsicht, Haushalts- und Rechnungswesen, Vermögen, Statistiken (Law)
...alversicherung zuständige oberste Verwaltungsbehörde des Landes, in dem diese Vereinigungen ihren Sitz haben. Die Aufsicht ist im Benehmen mit den zuständigen obersten Verwaltungsbehörden der beteilig...
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SGB 5 § 79 Organe (Law)
...als 5 000 Mitgliedern der Kassenärztlichen Vereinigung oder mehr als 2 000 Mitgliedern der Kassenzahnärztlichen Vereinigung kann die Zahl der Mitglieder auf bis zu 40, bei mehr als 10 000 Mitgliedern ...
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SGB 5 § 82 Grundsätze (Law)
...allgemeinen Inhalt der Gesamtverträge vereinbaren die Kassenärztlichen Bundesvereinigungen mit dem Spitzenverband Bund der Krankenkassen in Bundesmantelverträgen. Der Inhalt der Bundesmantelverträge i...
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SGB 5 § 86 (weggefallen) (Law)
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SGB 5 § 87b Vergütung der Ärzte (Honorarverteilung) (Law)
...5 Absatz 3 oder seinen Ermächtigungsumfang hinaus übermäßig ausgedehnt wird; dabei soll dem Leistungserbringer eine Kalkulationssicherheit hinsichtlich der Höhe seines zu erwartenden Honorars ermöglic...