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SGB 6 § 312 Mindestgrenzbetrag bei Versicherungsfällen vor dem 1. Januar 1979 (Law)
...5 vom Hundert, 2. ...
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SGB 3 § 12 Geltung der Begriffsbestimmungen (Law)
Die in diesem Abschnitt enthaltenen Begriffsbestimmungen sind nur für dieses Buch maßgeblich.
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BImSchV 31 § 2 Begriffsbestimmungen (Law)
...5 t/a oder weniger, - der Nummern 2.1, 5.1, 7.2, 13.1 oder 15.1 des ...
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BEGDV 3 § 12 Zeitliche Begrenzung der Kapitalentschädigung (Law)
...5 Abs. 2 BEG und die Höhe der nach § 75 Abs. 3 BEG zu gewährenden Zuschläge sind der als Anlage 1 beigefügten Einkommensübersicht zu entnehmen.
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SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)
...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...
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FRG Anlage 5 (Law)
...55 5.580 5.208 4.368 3.492 2.100 4.080 3.624 ...
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FSaatHerkV Anlage 5 (Law)
(weggefallen)
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GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)
...5), vor dem Inkrafttreten dieses Vertrages vom Großen Senat des Obersten Gerichts im Gebiet der Deutschen Demokratischen Republik verboten worden sind.
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SGB 5 § 33a (Law)
(weggefallen)
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Grundgesetz Artikel 5 (Law)
Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freih...
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EinigVtrVbg Art 5 (Law)
...55 Abs. 1 gilt mit der Maßgabe, daß die Vereinsregister statt von den Amtsgerichten von den Stellen geführt werden, die vor dem Wirksamwerden des Beitritts in dem in Artikl 3 des Vertrages genannten G...
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KHBV Anlage 5 (Law)
...53 Gynäkologie 954 HNO und Augen 955 ...
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WG Art 5 (Law)
(1) In einem Wechsel, der auf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk...
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SGB 5 § 308 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 30 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 30a (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 134 (Law)
(weggefallen)
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SGB 5 § 154 (Law)
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...53 und 54 Siebter Abschnitt Zahnersatz .......................... §§ 55 bis 59 ...
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2005, S. 3110 ...