• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 44/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 41/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 39/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (6. Senat) - 6 AZR 345/16 (Urteil)

  ...chen Kirche in Mitteldeutschland (EKM). Die EKM umfasst als Landeskirche das Gebiet der ehemaligen Evangelischen Kirche der Kirchenprovinz Sachsen und der ehemaligen Evangelisch-Lutherischen Kirche in...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 37/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 38/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 40/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 33/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 42/16 (Urteil)

  ...6). Ein solcher Schutz würde ohne die Festlegung eines Bezugszeitraums für den Durchschnitt der Wochenarbeitszeit erschwert. Der durch die durchschnittliche wöchentliche Höchstarbeitszeit bezweckte Sc...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 501/09 (Urteil)

  ...chstrichterliche Rechtsprechung setzt voraus, dass die betroffene Partei in die Fortgeltung einer bisherigen Rechtsprechung vertrauen durfte. Selbst eine einzelne höchstgerichtliche Entscheidung reich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 706/09 (Urteil)

  ...chstrichterliche Rechtsprechung setzt voraus, dass die betroffene Partei in die Fortgeltung einer bisherigen Rechtsprechung vertrauen durfte. Selbst eine einzelne höchstgerichtliche Entscheidung reich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 705/09 (Urteil)

  ...chstrichterliche Rechtsprechung setzt voraus, dass die betroffene Partei in die Fortgeltung einer bisherigen Rechtsprechung vertrauen durfte. Selbst eine einzelne höchstgerichtliche Entscheidung reich...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 147/10 (Urteil)

  ...cher Maßnahmen durch die Anwendung morphologischer, chemischer, physikalischer, immunologischer, biochemischer, immunchemischer, molekularbiologischer und mikrobiologischer Untersuchungsverfahren von ...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (4. Senat) - 4 AZR 148/10 (Urteil)

  ...cher Maßnahmen durch die Anwendung morphologischer, chemischer, physikalischer, immunologischer, biochemischer, immunchemischer, molekularbiologischer und mikrobiologischer Untersuchungsverfahren von ...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (2. Senat) - 2 C 23/12 (Urteil)

  ...ch weder aus einer sonstigen Vorschrift des Prozessrechts noch aus der beamtenrechtlichen Treuepflicht. Es würde die Inanspruchnahme gerichtlichen Rechtsschutzes erschweren, weil der Beamte nach der A...

• Beschluss vom Bundesarbeitsgericht (7. Senat) - 7 ABR 26/13 (Urteil)

  ...chterliche Beweiswürdigung des Tatsachengerichts ist nur beschränkt revisibel. Die revisionsrechtliche Kontrolle beschränkt sich darauf, dass sich der Tatrichter entsprechend dem Gebot des § 286 Abs. ...

• EuGH-Vorlage vom Bundesgerichtshof (1. Zivilsenat) - I ZR 268/14 (Urteil)

  ...ches Bier II; Hacker in Ströbele/Hacker, Markengesetz, 11. Aufl., § 126 Rn. 46; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 126 MarkenG Rn. 8; Gr...

• Urteil vom Bundesarbeitsgericht (10. Senat) - 10 AZR 88/10 (Urteil)

  ...chlichen Gründen von der Gewährung einer Sonderzahlung auszuschließen. Sachfremd ist die Benachteiligung jedoch nicht, wenn sich nach dem Leistungszweck Gründe ergeben, die es unter Berücksichtigung a...

• Beschluss vom Bundesgerichtshof (3. Strafsenat) - StB 10/14 (Urteil)

  ...chters in der angefochtenen Entscheidung abweichende rechtliche Bewertung des dem Beschluss zugrundeliegenden Sachverhalts durch das Beschwerdegericht ist grundsätzlich statthaft (BVerfG, Beschluss vo...

• Urteil vom Bundesverwaltungsgericht (1. Senat) - 1 C 1/17 (Urteil)

  ...chaft (bzw. früher: die Ehelichkeit des Kindes) nicht erfolgreich angefochten wird. Mit Rechtskraft eines familiengerichtlichen Urteils, wonach die Vaterschaft nicht besteht, entfallen rückwirkend auc...