• EinigVtr Anlage I Kap VIII K II Anlage I Kapitel VIII (Law)

  ...kanntmachung vom 22. Januar 1982 (BGBl. I S. 21), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Juni 1990 (BGBl. I S. 1211) Nach § 84 wird eingefügt: ...

• EuWG § 6a Ausschluß vom Wahlrecht (Law)

  ...Krankenhaus befindet. (2) Ein Unionsbürger ist vom Wahlrecht ausgeschlossen, wenn 1. ...

• FMStFG § 6a Garantien an Zweckgesellschaften (Law)

  ...k auf Risikosteuerung, auf ausreichende Risikovorsorge für konjunkturelle Entwicklungen oder Geschäftspolitik. Die Ergebnisse der Stresstests werden nicht veröffentlicht. Ist das übertragende Unterneh...

• GewO § 6a Entscheidungsfrist, Genehmigungsfiktion (Law)

  ...keine landesrechtlichen Regelungen bestehen.

• KredWG § 6a Besondere Aufgaben (Law)

  ...kann das Institut oder ein anderer Beschwerter Widerspruch erheben. (6) Die Möglichkeit zur Anordnung von Beschränkungen des Kapital- und Zahlungsverkehrs nach § 4 Absatz 1 des Außenwirtscha...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 6a (zu § 37b) (Law)

  ...ken unter Berücksichtigung der Baukonstruktionen und nach Auftrag auswählen b) kontaminierte Stoffe ...

• BerlinFG § 6a Berliner Wertschöpfungsquote (Law)

  ...keine Körperschaften, Personenvereinigungen oder Vermögensmassen im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 bis 6 des Körperschaftsteuergesetzes sind (§ 6b Abs. 3), 4. ...

• SprengV 1 § 6a (Law)

  ...kieren. Dies gilt auch für Sprengstoffe für militärische oder polizeiliche Zwecke sowie für Zwecke des Katastrophenschutzes einschließlich der Sprengstoffe im Besitz von militärischen oder polizeilich...

• VermG § 6a Vorläufige Einweisung (Law)

  ...kgabe des entzogenen Unternehmens nicht stattgegeben wird, die Pacht oder den Kaufpreis zu bestimmen. Die Pacht oder der Kaufpreis bleiben bis zur bestandskräftigen Entscheidung über die Rückgabe gest...

• BauNVO § 6a Urbane Gebiete (Law)

  ...kirchliche, kulturelle, soziale, gesundheitliche und sportliche Zwecke. (3) Ausnahmsweise können zugelassen werden ...

• GärtnAusbV Anlage 6a (zu § 5) (Law)

  ...Kulturräume und Kultureinrichtungen (§ 4 Abs. 2 Nr. 6a) a) Wechselwirkungen zwischen Typen, Bauweisen und Einrichtungen von Kulturräumen und technischen Einrich...

• SchRegDV Anlage 6a (zu § 44) (Law)

  ...keit, Wasserverdrängung, Maschinenleistung: a) Tragfähigkeit in t/Wasserverdrängung in m ...

• DWG § 6a Entwicklungsbeeinträchtigende Angebote (Law)

  ...kungen unterliegen, dürfen Programmankündigungen mit Bewegtbildern nur zu den in Absatz 3 genannten Zeiten ausgestrahlt werden. Sendungen, für die eine entwicklungsbeeinträchtigende Wirkung auf Kinder...

• PKDBSa § 6a Auseinandersetzung mit ausscheidenden Arbeitgebern (Law)

  ...Kasse an den übernehmenden Versicherungs- oder Versorgungsträger a) das um 15 v. H. gekürzte Deckungskapital der durch das Ausscheiden fortfa...

• StPO § 6a Zuständigkeit besonderer Strafkammern (Law)

  ...keit nur auf Einwand des Angeklagten beachten. Der Angeklagte kann den Einwand nur bis zum Beginn seiner Vernehmung zur Sache in der Hauptverhandlung geltend machen.

• BauSparkG § 6a Vorgaben für Zuteilungsmassen (Law)

  ...kasse jeweils getrennte Zuteilungsmassen zu bilden, um Währungsrisiken zu vermeiden. Die Bundesanstalt kann im Einzelfall von der Pflicht zur Bildung getrennter Zuteilungsmassen befreien, wenn dadurch...

• WehrPflG § 6a Besondere Auslandsverwendung (Law)

  ...Kreiswehrersatzamt gegenüber schriftlich zu erklären. Nach Bestandskraft des Einberufungsbescheides ist der Widerruf ausgeschlossen. Stattdessen kann der gediente Wehrpflichtige beantragen, ihn von de...

• PhysTh-APrV Anlage 6a (zu § 21a Absatz 2) (Law)

  (Fundstelle: BGBl. I 2016, 934) .............................................................

• EuWO 1988 Anlage 6A (zu § 19 Abs. 3) (Law)

  ...ke (Formblätter) sowie informierende Merkblätter können bei den Gemeindebehörden in der Bundesrepublik Deutschland angefordert werden. Für ihre Teilnahme als Wahl...

• GOÄ 1982 § 6a Gebühren bei stationärer Behandlung (Law)

  ...Kosten nicht berechnen; die §§ 7 bis 10 bleiben unberührt.