UmwG 1995 § 180 Anwendung der Verschmelzungsvorschriften (Law)

...orschriften des Zweiten Buches entsprechend anzuwenden, soweit sich aus den folgenden Vorschriften nichts anderes ergibt. (2) § 176 Abs. 2 bis 4 sowie § 178 Abs. 3 sind entsprechend anzuwend...

SGB 6 § 180 Verordnungsermächtigung (Law)

...on Beiträgen für behinderte Menschen, die Zahlung von Vorschüssen sowie die Prüfung der Voraussetzungen der Erstattungen bei den Einrichtungen, Integrationsprojekten und bei deren Trägern einschließli...

AGB DDR (XXXX) §§ 169 bis 180 (weggefallen) (Law)

AO 1977 § 180 Gesonderte Feststellung von Besteuerungsgrundlagen (Law)

...ommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung von der Bemessungsgrundlage ausgenommenen Einkünfte bei der Festsetzung der Steuern der beteiligten Personen von Bedeutung sind oder ...

FamFG § 180 Erklärungen zur Niederschrift des Gerichts (Law)

...owie der Widerruf der Anerkennung können auch in einem Erörterungstermin zur Niederschrift des Gerichts erklärt werden. Das Gleiche gilt für die etwa erforderliche Zustimmung des Mannes, der im Zeitpu...

VVG 2008 § 180 Invalidität (Law)

...ochenen Leistungen im vereinbarten Umfang, wenn die körperliche oder geistige Leistungsfähigkeit der versicherten Person unfallbedingt dauerhaft beeinträchtigt ist. Eine Beeinträchtigung ist dauerhaft...

EinigVtrVbg Art 7 (Law)

Diese Vereinbarung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...orderungen aus Vorfällen bis zu dem Inkrafttreten des Protokolls von 1996 zur Änderung des Übereinkommens von 1976 über die Beschränkung der Haftung für Seeforderungen (BGBl. 2000 II S. 790) oder bis ...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...70)

LuftPersV Muster 7 (Law)

(weggefallen)

ScheckG Art 7 (Law)

...ommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 7 (Law)

...odensonderungsgesetzes — BoSoG Nr. 7/1994 komplexe (ergänzende) Bodenneuordn...

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...otswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

FRG Anlage 7 (Law)

...77 18.984 17.760 17.136 15.792 12.024 13.236 ...

GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

...ommen vom 3. September 1971 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

WG Art 7 (Law)

...onen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, keine Verbindlichkeit begründen, so hat dies auf ...

Grundgesetz Artikel 7 (Law)

...onderes pädagogisches Interesse anerkennt oder, auf Antrag von Erziehungsberechtigten, wenn sie als Gemeinschaftsschule, als Bekenntnis- oder Weltanschauungsschule errichtet werden soll und eine öffen...

PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...ordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden . ...

LogAPrO Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...ordnung für Logopäden bestanden/nicht bestanden . ...