BImSchV 17 2013 § 10 Im Jahresmittel einzuhaltende Emissionsgrenzwerte (Law)

...1) Abfallverbrennungsanlagen sind so zu errichten und zu betreiben, dass kein Jahresmittelwert folgende Emissionsgrenzwerte überschreitet: 1. ...

BImSchV 17 2013 § 11 Ableitungsbedingungen für Abgase (Law)

Die Abgase sind in kontrollierter Weise so abzuleiten, dass ein ungestörter Abtransport mit der freien Luftströmung ermöglicht wird. Zur Ermittlung der Ableitungshöhen sind die Anforderungen der Techn...

BImSchV 17 2013 § 19 Berichte und Beurteilung von Einzelmessungen (Law)

...1) Der Betreiber hat über die Ergebnisse der Einzelmessungen nach § 18 einen Messbericht zu erstellen und diesen der zuständigen Behörde spätestens acht Wochen nach den Messungen vorzulegen. Der Messb...

BImSchV 17 2013 § 25 Weitergehende Anforderungen und wesentliche Änderungen (Law)

...1) Die Befugnis der zuständigen Behörde, andere oder weitergehende Anforderungen, insbesondere zur Vermeidung schädlicher Umwelteinwirkungen nach § 5 Absatz 1 Nummer 1 des Bundes-Immissionsschutzgeset...

BauWiAusbV 1999 Anlage 17 (zu § 89) (Law)

...10 11 Herstellen von Bohrungen (§ 88 Nr. 11) ...

PreisLS Nr 17 Bewertung (Law)

...1) Die Stoffe und dgl. sind mit Preisen des Zeitpunkts gemäß Nummer 8 zu bewerten. Die Preise gemäß Satz 1 können auch als Einstandspreise berechnet werden (vgl. Nummer 18). (2) Für Lagersto...

SVWO 1997 Anlage 17 (Law)

(weggefallen)

WpAIV Anlage (zu § 17 Absatz 1 bis 3) (Law)

...1571) Stimmrechtsmitteilung an die BaFin per Fax (+49(0)228 4108-3119) ...

BImSchV 41 Anlage 1 (zu § 2 Nummer 1, § 4 Absatz 1, § 12 Absatz 2, § 13 Absatz 1 und § 16 Absatz 3 und 5) (Law)

...13, 1008) Prüfbereiche ergeben sich aus der Kombination von Tätigkeitsbereichen (A.) und Stoffbereichen (B.). A. Tätigkei...

AltZertG § 13 Bußgeldvorschriften (Law)

...1) Ordnungswidrig handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig 1. entgegen § 7 Absatz 4 Satz 1 ein Muster-Produktinformationsblatt nicht, nicht r...

BADV § 13 Unterrichtung (Law)

...1. Juni jeden Jahres mit Angaben zum jeweiligen Passagier- und Frachtaufkommen des abgelaufenen Kalenderjahres und des dem 1. April und dem 1. Oktober des Vorjahres vorausgehenden Sechsmonatszeitraums...

BApO § 13 (Law)

Wer den Apothekerberuf ausübt, solange durch vollziehbare Verfügung das Ruhen der Approbation angeordnet ist, wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe bestraft.

AtSMV § 13 (weggefallen) (Law)

AtStrlSVDBest § 13 Registrierung (Law)

(1) Der Verkehr mit umschlossenen Strahlenquellen oder der Betrieb von Strahleneinrichtungen unterliegt der Registrierung, wenn - ...

AtVfV § 13 Niederschrift (Law)

...1) Über den Erörterungstermin ist eine Niederschrift zu fertigen. Die Niederschrift muß Angaben enthalten über 1. den Ort und den Tag der Erö...

AFBG § 13 Darlehensbedingungen (Law)

...13b Absatz 1 bis 3 genannten Bedingungen enthalten. (2) Das Darlehen nach Absatz 1 ist zu verzinsen. Als Zinssatz gilt jeweils für sechs Monate – vorbehaltlich des Gleichbleibens der Rechtsl...

ArbGG § 13 Rechtshilfe (Law)

...1) Die Arbeitsgerichte leisten den Gerichten für Arbeitssachen Rechtshilfe. Ist die Amtshandlung außerhalb des Sitzes eines Arbeitsgerichts vorzunehmen, so leistet das Amtsgericht Rechtshilfe. ...

BEG § 13 (Law)

...1) Der Anspruch auf Entschädigung ist vererblich. (2) Der Anspruch erlischt mit dem Tode des Verfolgten, wenn der Fiskus gesetzlicher Erbe ist. Er erlischt ferner, wenn der Verfolgte vor Fes...

BerlinFG § 13 (Law)

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BioAbfV § 13 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...11 Absatz 1 Satz 1, auch in Verbindung mit § 10 Absatz 3 Satz 1 Nummer 3 und Satz 2, b) § 11 Absatz 1 Satz 4 oder Sa...