StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...10 und 13 nicht etwas anderes bestimmt ist, gilt folgendes: a) Ein Maschinenfahrzeug in Fahrt muß ausweichen ...

SGB 6 (XXXX) §§ 18 und 19 (weggefallen) (Law)

BesÜV2Bek 1997-06-18 (XXXX) (Law)

...16. Mai 1997 (BGBl. I S. 1065) ergebenden Dienstbezüge für die Zeit vom 1. Juli bis 31. August 1997 sowie in den nachstehenden Anlagen IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verord...

StBAPO 1977 Anlage 18 (zu § 46 Absatz 3) (Law)

...12, 1159)

ÄApprO 2002 Anlage 18 (zu § 36 Absatz 7) (Law)

...wortartig wiederzugeben.) Sonstige Bemerkungen: . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . ...

ÜblG 1 § 1 (Law)

...1) Der Bund trägt nach Maßgabe der §§ 21, 21a und 21b 1. die Aufwendungen für Besatzungskosten und Auftragsausgaben (§ 5), ...

SchKiSpVDBest 1 § 1 (Law)

...wiederholen. Die im § 5 der Verordnung vom 16. Oktober 1975 über die Schüler- und Kinderspeisung festgelegten wertmäßigen Naturaleinsätze sind als durchschnittliche Naturaleinsätze innerhalb von 20 Ko...

SprengV 1 § 1 (Law)

...1) Die §§ 7 bis 13, 20 und 21, 22 Abs. 1 und 2 und § 23 des Sprengstoffgesetzes sind nicht anzuwenden auf den Erwerb, die Aufbewahrung und bestimmungsgemäße Verwendung von Gegenständen mit Explosivsto...

BauWiAusbV 1999 § 18 Ausbildungsrahmenplan (Law)

...weichende sachliche und zeitliche Gliederung des Ausbildungsinhaltes ist insbesondere zulässig, soweit betriebspraktische Besonderheiten die Abweichung erfordern.

AntarktUmwSchProtAG § 18 Verbringen von Tieren und Pflanzen in die Antarktis (Law)

...wendung auf das Verbringen von Nahrung in die Antarktis, sofern zu diesem Zweck keine lebenden Tiere verbracht werden und alle Pflanzen- und Tierteile sowie Erzeugnisse ständig überwacht werden. Nicht...

AsylVfG 1992 § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (Law)

...weiterzuleiten. (2) Dem Ausländer ist die Einreise zu verweigern, wenn 1. er aus einem sicheren Drittstaat (§ 26a) ein...

AtDeckV 1977 § 18 Deckungssumme bei mehrfachem Umgang (Law)

...werden, die sich ergeben würde, wenn die gesamten Stoffe offene sonstige radioaktive Stoffe wären. (4) Für die Beförderung gelten die Absätze 1 bis 3 entsprechend.

ÄApprO 2002 § 18 Rücktritt von der Prüfung (Law)

...wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Die nach Landesrecht zuständige Stelle kann im Falle einer Krankheit die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung auch durch einen von ihr benannten Arzt verlangen. ...

AAppO § 18 Zweiter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)

...1) Der Zweite Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung erstreckt sich auf folgende Fächer: I. ...

AbfVerbrG 2007 § 18 Bußgeldvorschriften (Law)

...widrigkeit nach Absatz 1 Nr. 18 Buchstabe a kann geahndet werden. (4) Die Ordnungswidrigkeit kann in den Fällen des Absatzes 1 Nummer 1, 6, 10, 17 und 18 Buchstabe a und b und des Absatzes 2...

BDSG 1990 § 18 Durchführung des Datenschutzes in der Bundesverwaltung (Law)

...waltungszwecken dienenden automatisierten Verarbeitungen, bei welchen das Auskunftsrecht des Betroffenen nicht nach § 19 Abs. 3 oder 4 eingeschränkt wird, kann hiervon abgesehen werden. Für automatisi...

BeamtStG § 18 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)

...1) Beamtinnen und Beamten, die nach § 16 in den Dienst einer anderen Körperschaft kraft Gesetzes übertreten oder übernommen werden, soll ein gleich zu bewertendes Amt übertragen werden, das ihrem bish...

BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)

...1 kann verzichtet werden, wenn der Klüverbaum oder Bugspriet mit einem Hand- und Fußpferd ausgerüstet ist, das für die Aufnahme eines mitzuführenden Sicherheitsgurtes ausreichend dimensioniert ist. ...

BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)

...11 Abs. 1 Satz 1 oder 2 eine Messung nicht oder nicht rechtzeitig durchführen lässt, 7. entgegen § 13 Abs. 1 Satz 1 eine Mit...