• LuftVG § 12 (Law)

  ...2 Satz 2 bis 4 gilt entsprechend. (4) Zur Wahrung der Sicherheit der Luftfahrt und zum Schutz der Allgemeinheit können die Luftfahrtbehörden ihre Zustimmung nach den Absätzen 2 un...

• MarktOWMeldV § 12 Inkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.

• MbBO § 12 Fahrweg (Law)

  (1) Der Fahrweg muß so beschaffen sein, daß er den von außerhalb anzunehmenden und den aus dem System auftretenden Einwirkungen standhält. (2) Bewegliche Fahrwegelemente, wie We...

• PatV § 12 Zeichnungen (Law)

  ...2 enthaltenen Standards entsprechen.

• PBefG § 12 Antragstellung (Law)

  ...2) Dem Antrag sind Unterlagen beizufügen, die ein Urteil über die Zuverlässigkeit des Antragstellers und die Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Betriebs ermöglichen. (3) Die Genehmigungsb...

• PostPersRG § 12 (Law)

  ...rlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht überschritten werden.

• ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)

  ...2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.

• RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)

  ...2003 in Kraft.

• NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)

  ...rlich ist und die Daten auf andere Weise nicht, nur mit unverhältnismäßigem Aufwand oder nicht rechtzeitig erlangt werden können, 2. die Dat...

• OrthV § 12 Rollstühle (Law)

  ...23 oder § 34 in Anspruch genommen hat. In Absatz 2 genannte Beschädigte können jedoch neben dem Zuschuß einen Rollstuhl für den Straßengebrauch erhalten. (5) Fahrräder, die besonders für beh...

• SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)

  ...20 vom Hundert der Proben eine vollständige Beschaffenheitsprüfung durchzuführen. (2) Ergibt die Prüfung, dass die Anforderungen nicht erfüllt sind, so gestattet die Anerkennungsstelle auf A...

• SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)

  ...rliche Zuverlässigkeit besitzt, 2. der Datenanbieter technische und organisatorische Maßnahmen getroffen hat, die verhindern, dass Unbefugte...

• SchKiSpV § 12 (Law)

  ...2) Die Entwicklung der Schüler- und Kinderspeisung ist mit einer hohen versorgungspolitischen und ökonomischen Effektivität zu planen und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Fonds sind in die Plän...

• NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)

  ...rlegung der Einrichtungen verlangen, wenn sie an der bisherigen Stelle für ihn nicht mehr zumutbar sind. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber zu tragen; dies gilt nicht, soweit die Einrichtu...

• VersammlG § 12 (Law)

  Werden Polizeibeamte in eine öffentliche Versammlung entsandt, so haben sie sich dem Leiter zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.

• VerschG § 12 (Law)

  ...2. seinen gewöhnlichen Aufenthalt im Inland hatte. (2) Die deutschen Gerichte sind auch da...

• UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)

  ...2 gelten § 15 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.

• UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)

  Der Ausbildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.

• VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)

  ...2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.

• WoBindG § 12 (Law)

  (weggefallen)