• UmwAusbV § 15 Abschlussprüfung (Law)

  ...wassertechnik, Elektrotechnische Arbeiten sowie Wirtschafts- und Sozialkunde geprüft werden. In den Prüfungsbereichen Abwassertechnik und Elektrotechnische Arbeiten soll der Prüfling zeigen, dass er p...

• SpiritV § 15 (Inkrafttreten) (Law)

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• StrabBlPV § 15 Nichtöffentlichkeit (Law)

  ...wesend sein. An der Beratung über das Prüfungsergebnis dürfen nur die Mitglieder des Prüfungsausschusses teilnehmen.

• RuStAG § 15 (Law)

  ...weggefallen)

• SchiedsG § 15 (Law)

  ...wohnen. (2) Die Parteien können nach dem Entstehen der Streitigkeit schriftlich oder zu Protokoll der Schiedsstelle eines anderen Bereichs vereinbaren, daß das Schlichtungsverfahren vor dies...

• PStV § 15 Personenstandsregister (Law)

  ...waigen Folgebeurkundungen sowie Hinweisen eines Standesamts für gleichartige Personenstandsfälle (Geburt, Eheschließung, Begründung der Lebenspartnerschaft, Tod) zusammen. Bei elektronischer Führung w...

• SchRegO § 15 (Law)

  ...wecke der Eintragung des Schiffs in das Schiffsregister erteilt ist.

• WoEigG § 15 Gebrauchsregelung (Law)

  ...Wohnungseigentümer können den Gebrauch des Sondereigentums und des gemeinschaftlichen Eigentums durch Vereinbarung regeln. (2) Soweit nicht eine Vereinbarung nach Absatz 1 entgegensteht, kön...

• VerkSiG § 15 Auskünfte (Law)

  ...wegen einer Steuerstraftat oder ein Bußgeldverfahren wegen einer Steuerordnungswidrigkeit verwendet werden. Die Vorschriften der §§ 93, 97, 105 Abs. 1, § 111 Abs. 5 in Verbindung mit § 105 Abs. 1 sowi...

• VwGO § 15 (Law)

  ...werden auf Lebenszeit ernannt, soweit nicht in §§ 16 und 17 Abweichendes bestimmt ist. (2) (weggefallen) (3) Die Richter des Bundesverwaltungsgerichts müssen das fünfunddreißigste ...

• WehrPflG § 15 Erfassung (Law)

  ...weise über die Wehrpflichtigen. (3) Die Erfassungsbehörde übermittelt der Wehrersatzbehörde als Erfassungsergebnis folgende Daten: 1. ...

• ZPOEG § 15 (Law)

  ...wangsvollstreckung wegen Geldforderungen gegen einen Gemeindeverband oder eine Gemeinde, soweit nicht dingliche Rechte verfolgt werden; 4. ...

• ZollV § 15 Speisewagenvorräte (Law)

  ...währt werden, 3. die Waren nur zum Verbrauch im Zug während der Reise abgegeben werden und 4. ...

• PreisLS Nr 22 Verrechnung (Law)

  ...wiesen werden. (3) Die Kostenrechnung nach den Absätzen 1 und 2 soll nach einheitlichen Grundsätzen stetig durchgeführt werden.

• EinigVtr Art 22 Finanzvermögen (Law)

  ...wird, mit Wirksamwerden des Beitritts der Treuhandverwaltung des Bundes. Soweit Finanzvermögen überwiegend für Aufgaben des ehemaligen Ministeriums für Staatssicherheit/des Amtes für Nationale Sicherh...

• BAföG § 15 Förderungsdauer (Law)

  ...wird für eine angemessene Zeit Ausbildungsförderung geleistet, wenn sie 1. aus schwerwiegenden Gründen, 2. ...

• BauPÜAnO § 15 Zulassungsverfahren (Law)

  ...welche Fachrichtung (§ 13) die Zulassung beantragt wird und in welcher Gemeinde der Antragsteller sich als Prüfingenieur niederzulassen beabsichtigt. (4) Die oberste Bauaufsichtsbehörde kann...

• BinSchPRG § 15 (Law)

  ...wie für den Schiffseigner alle Geschäfte und Rechtshandlungen vorzunehmen, welche die Ausführung der Reise erforderlich macht. (2) Zur Eingehung von Wechselverbindlichkeiten, zur Veräußerung...

• ErbbauV § 15 (Law)

  ...werden, wenn dem Grundbuchamt die Zustimmung des Grundstückseigentümers nachgewiesen ist.

• BNotO § 15 (Law)

  ...weigerung der Urkunds- oder sonstigen Tätigkeit des Notars findet die Beschwerde statt. Beschwerdegericht ist eine Zivilkammer des Landgerichts, in dessen Bezirk der Notar seinen Amtssitz hat. Für das...