• GeflPestSchV § 23 Ausnahmen von der Sperrbezirksregelung für Bruteier und Konsumeier (Law)

  ...Konsumeier 1. in eine von der zuständigen Behörde bezeichnete Packstelle befördert und dort in Einwegverpackungen verpackt werden, ...

• IndElAusbV 2007 § 23 Ausbildungsberufsbild (Law)

  ...ktrischer Betriebsmittel, 8. Messen und Analysieren von elektrischen Funktionen und Systemen, 9. ...

• IRG § 23 Entscheidung über Einwendungen des Verfolgten (Law)

  Über Einwendungen des Verfolgten gegen den Auslieferungshaftbefehl oder gegen dessen Vollzug entscheidet das Oberlandesgericht.

• KaffeeStV 2010 § 23 Beförderungen zu privaten Zwecken (Law)

  ...Kilogramm Kaffee oder kaffeehaltige Waren nach § 16 des Gesetzes, auch in Verbindung mit § 3 des Gesetzes, zu privaten Zwecken in das Steuergebiet befördert, wird widerleglich vermutet, dass der Kaffe...

• MitbestG § 23 Abberufung von Aufsichtsratsmitgliedern der Arbeitnehmer (Law)

  ...kschaft ist, die Gewerkschaft, die das Mitglied vorgeschlagen hat. (2) Ein durch Delegierte gewähltes Aufsichtsratsmitgli...

• MTA-APrV § 23 Praktischer Teil der Prüfung (Law)

  ...krobiologie: der Prüfling hat je eine Aufgabe zur Anzüchtung, Isolierung, Identifizierung und Resistenzbestimmung von Krankheitserregern, zur Identifizierung von Myzeten, zur Isolierun...

• LAP-gbautDV § 23 Mündliche Prüfung (Law)

  ...k und Elektrotechnik/Nachrichtentechnik: a) Technik: ...

• LAP-gDFm/EloAufklBundV § 23 Prüfungskommission (Law)

  ...kommission abgelegt; für die schriftliche und mündliche Prüfung können gesonderte Prüfungskommissionen eingerichtet werden. Es können mehrere, auch fachspezifische Prüfungskommissionen eingerichtet we...

• LAP-mntDBWVV § 23 Allgemeine Aufstiegsregelungen (Law)

  ...kanntmachung vom 2. Juli 2002 (BGBl. I S. 2459, 2761), die zuletzt durch Artikel 15 Absatz 28 des Gesetzes vom 5. Februar 2009 (BGBl. I S. 160) geändert worden ist, teilnehmen. Auf die Durchführung de...

• LAP-mtDBWVV § 23 Prüfungsamt (Law)

  ...klung und gleichmäßige Anwendung der Bewertungsmaßstäbe und vollzieht die Entscheidungen der Prüfungskommission. Die Aufgaben des Prüfungsamtes können ganz oder teilweise auf andere Behörden übertrage...

• RPflG 1969 § 23 Verfahren vor dem Patentgericht (Law)

  ...kengesetzes, § 23 Absatz 4 Satz 4 des Designgesetzes; 10. die Erteilung von weiteren vollstreckbaren Ausfertigungen gerichtlicher Urkunden n...

• SGB 12 § 23 Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer (Law)

  ...kungsleistungen werden auf Antrag auch die angemessenen Kosten der Rückreise übernommen. Satz 1 gilt entsprechend, soweit die Personen allein durch die angemessenen Kosten der Rückreise die in Absatz ...

• SGB 2 § 23 Besonderheiten beim Sozialgeld (Law)

  ...kannt; 2. Mehrbedarfe nach § 21 Absatz 4 werden auch bei behinderten Menschen, die das 15. Lebensjahr vollendet haben, anerkannt, wenn Leist...

• VRV § 23 Anlegung des maschinell geführten Registerblattes durch Umschreibung (Law)

  ...kann anordnen, dass für Registerblätter, die von anderen Registergerichten übernommen werden, bestimmte Nummern vergeben werden. Es können nicht mehr gültige Eintragungen übertragen werden, soweit die...

• WVG § 23 Begründung und Erweiterung der Mitgliedschaft bei bestehenden Verbänden (Law)

  ...kann, soweit dies zur ordnungsgemäßen Erfüllung der Verbandsaufgaben erforderlich ist, Personen, die die in § 8 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 genannten Voraussetzungen erfüllen, gegen ihren Willen zur Mitgliedsc...

• SGB 8 § 23 Förderung in Kindertagespflege (Law)

  ...keit, Sachkompetenz und Kooperationsbereitschaft mit Erziehungsberechtigten und anderen Tagespflegepersonen auszeichnen und über kindgerechte Räumlichkeiten verfügen. Sie sollen über vertiefte Kenntni...

• SortSchG 1985 § 23 Zeitrang des Sortenschutzantrags (Law)

  ...ke vorlegt. Die Sätze 1 und 2 gelten entsprechend für Marken, die nach dem Madrider Abkommen vom 14. April 1891 über die internationale Registrierung von Marken in der jeweils geltenden Fassung intern...

• SGB 5 § 23 Medizinische Vorsorgeleistungen (Law)

  ...kann die Krankenkasse aus medizinischen Gründen erforderliche ambulante Vorsorgeleistungen in anerkannten Kurorten erbringen. Die Satzung der Krankenkasse kann zu den übrigen Kosten die Versicherten i...

• TierNebV § 23 Verwertung von Fermentationsrückständen und Komposten (Law)

  ...keinen tierseuchenrechtlichen Maßregeln unterliegt und der Fermentationsrückstand oder Kompost nur auf Flächen dieses Betriebes ausgebracht wird. (5) Für Fermentationsrückstände und Komposte...

• TabStV 2010 § 23 Beförderungen im Steuergebiet in Sonderfällen (Law)

  ...Kalendermonat abgegebenen Tabakwaren bis zum zehnten Tag nach Ablauf des Kalendermonats, in dem die Beförderung begonnen hat, den Entwurf eines zusammengefassten elektronischen Verwaltungsdokuments üb...