-
BImSchV 18 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...ke der Sportausübung betrieben werden und einer Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes nicht bedürfen. (2) Sportanlagen sind ortsfeste Einrichtungen im Sinne des § 3 Abs. 5...
-
BImSchV 18 § 5 Nebenbestimmungen und Anordnungen im Einzelfall (Law)
...kel 3 des Einigungsvertrages genannten Gebiet soll die zuständige Behörde für die Durchführung angeordneter Maßnahmen nach § 3 Nr. 1 und 2 eine Frist setzen, die bis zu zehn Jahre betragen kann. ...
-
BImSchV 18 § 6 Zulassung von Ausnahmen (Law)
...kehrsgeräusche auf öffentlichen Verkehrsflächen außerhalb der Sportanlage durch das der Anlage zuzurechnende Verkehrsaufkommen nach Nummer 1.1 Satz 2 des Anhangs einschließlich der durch den Zu- und A...
-
BImSchV 39 Anlage 18 (zu § 20) (Law)
...Kadmium, Quecksilber, Nickel und polyzyklischen aromatischen Kohlenwasserstoffen Als Referenzmethode für die Bestimmung der Ablagerung von Arsen, Kadmium und Nickel gi...
-
EinigVtr Art 18 Fortgeltung gerichtlicher Entscheidungen (Law)
...ksamwerden des Beitritts ergangene Entscheidungen der Gerichte der Deutschen Demokratischen Republik bleiben wirksam und können nach Maßgabe des gemäß Artikel 8 in Kraft gesetzten oder des gemäß Artik...
-
BBauG § 18 Entschädigung bei Veränderungssperre (Law)
...kann Entschädigung verlangen, wenn die in Absatz 1 Satz 1 bezeichneten Vermögensnachteile eingetreten sind. Er kann die Fälligkeit des Anspruchs dadurch herbeiführen, dass er die Leistung der Entschäd...
-
ArbGG § 18 Ernennung der Vorsitzenden (Law)
...kschaften und Vereinigungen von Arbeitgebern sowie der Arbeitsgerichtsbarkeit angehören. (3) Einem Vorsitzenden kann zugleich ein weiteres Richteramt bei einem anderen Arbeitsgericht übertra...
-
AktG § 18 Konzern und Konzernunternehmen (Law)
...Konzern; die einzelnen Unternehmen sind Konzernunternehmen. Unternehmen, zwischen denen ein Beherrschungsvertrag (§ 291) besteht oder von denen das eine in das andere eingegliedert ist (§ 319), sind a...
-
BerRehaG § 18 Vorläufige Rehabilitierungsbescheinigung (Law)
...3 oder § 22 Abs. 2 Nr. 1 und 2 zu enthalten. (2) In den Fällen des Absatzes 1 ist die Verfolgteneigenschaft oder die Verfolgung als Schüler glaubhaft zu machen. Die Rehabilitierungsbehörde k...
-
BetrVGDV1WO § 18 Bekanntmachung der Gewählten (Law)
...kannt zu machen wie das Wahlausschreiben (§ 3 Abs. 4). Je eine Abschrift der Wahlniederschrift (§ 16) ist dem Arbeitgeber und den im Betrieb vertretenen Gewerkschaften unverzüglich zu übersenden. ...
-
BinSchEO § 18 Obere Eichebene (Law)
...kann, schwimmt. (2) Die obere Eichebene wird so gelegt, daß sie dem kleinsten Freibord entspricht, den das zu eichende Schiff einzuhalten hat.
-
BGBEG § 18 Informationspflichten Dritter (Law)
...kann, von diesem für die Nutzung eines bestimmten Zahlungsauthentifizierungsinstruments ein Entgelt, so teilt er dies dem Zahlungsdienstnutzer vor der Auslösung des Zahlungsvorgangs mit.
-
ErgThAPrV § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...3. März 1977 (BGBl. I S. 509), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 6. Dezember 1994 (BGBl. I S. 3770), außer Kraft.
-
ESBO § 18 Einteilung der Fahrzeuge, Begriffserklärungen (Law)
...3) Die Triebfahrzeuge werden eingeteilt in Lokomotiven, Triebwagen und Kleinlokomotiven. (4) Die Triebfahrzeuge werden entweder unmittelbar bedient oder direkt oder indirekt ges...
-
EBRG § 18 Europäischer Betriebsrat kraft Vereinbarung (Law)
...Klausel zur Anpassung der Vereinbarung an Strukturänderungen, die Geltungsdauer der Vereinbarung und das bei ihrer Neuverhandlung, Änderung oder Kündigung anzuwendende Verfahren, einschließlich einer ...
-
DüngG § 18 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...Kraft.
-
FoVG § 18 Überwachung in den Ländern (Law)
...kunft Verpflichtete kann die Auskunft auf solche Fragen verweigern, deren Beantwortung ihn selbst oder einen der in § 383 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 der Zivilprozessordnung bezeichneten Angehörigen der Gefahr...
-
HGrG § 18 Betriebe, Sondervermögen (Law)
...kmäßig ist. Der Wirtschaftsplan oder eine Übersicht über den Wirtschaftsplan ist dem Haushaltsplan als Anlage beizufügen oder in die Erläuterungen aufzunehmen. Im Haushaltsplan sind nur die Zuführunge...
-
GVIDVDV § 18 Präsentation und Disputation (Law)
...kolliert. Das Protokoll ist von den Prüfenden zu bestätigen. (6) Die Präsentation und Disputation sind bestanden, wenn jeder Prüfungsteil mit mindestens fünf Rangpunkten bewertet worden ist....
-
HüSalmoV § 18 Aufhebung der Schutzmaßregeln (Law)
...ktion mit Salmonellen der Kategorie 1 beseitigt oder die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 erloschen ist. (2) Die Infektion mit Salmonellen der Kategorie 1 gilt als erlo...