-
ZSG § 14 Aus- und Fortbildung (Law)
...strophenhilfe nach § 4 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2 Buchstabe a dienen zugleich den Ländern für die Vorbereitung ihrer Entscheidungsträger, Führungskräfte und sonstigen Fachkräfte auf die Bewältigung von Katas...
-
ProMechG § 14 Gebühren und Auslagen (Law)
Für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen nach diesem Gesetz und den zur Durchführung dieses Gesetzes erlassenen Rechtsverordnungen erhebt die zuständige Behörde Gebühren und Auslagen. Das B...
-
PatAnwO § 14 Versagung der Zulassung (Law)
...strafgerichtlicher Verurteilung die Fähigkeit zur Bekleidung öffentlicher Ämter nicht besitzt; 3. wenn die antragstellende Person durch rech...
-
SchHaltHygV § 14 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
-
WoEigG § 14 Pflichten des Wohnungseigentümers (Law)
Jeder Wohnungseigentümer ist verpflichtet: 1. die im Sondereigentum stehenden Gebäudeteile so instand zu halten und von diesen s...
-
TFG § 14 Dokumentation, Datenschutz (Law)
...5.10.2006, S. 32), die zuletzt durch die Richtlinie (EU) 2015/565 (ABl. L 93 vom 9.4.2015, S. 43) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung zu dokumentieren. Bei Eigenblut sind diese Vorsc...
-
WaStrG § 14 Planfeststellung, vorläufige Anordnung (Law)
...straßen und Schifffahrt nach Zustimmung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und nach Anhörung der zuständigen Landesbehörde und der anliegenden Gemeinden und Gemeindeverbände...
-
VRV § 14 Öffentliche Bekanntmachung der Ersteintragung (Law)
Die Veröffentlichung der Eintragung des Vereins ist unverzüglich zu veranlassen. In ihr sollen Name und Sitz des Vereins und die Registernummer angegeben werden. In den Veröffentlichungen ist das Geri...
-
BesVNG 1 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
-
EnEV 2007 Anlage 5 (zu § 10 Absatz 2, § 14 Absatz 5 und § 15 Absatz 4) Anforderungen an die Wärmedämmung von Rohrleitungen und Armaturen (Law)
...5 sind die Anforderungen der Zeilen 1 bis 7 und in Fällen des § 15 Absatz 4 der Zeile 8 der Tabelle 1 einzuhalten, soweit sich nicht aus anderen Bestimmungen dieser Anlage etwas anderes ergibt. ...
-
UStDV 1980 (XXXX) §§ 14 bis 16 (weggefallen) (Law)
-
StGBEG (XXXX) Art 14 bis 17 (Law)
...Strafantrages Soweit Vorschriften außerhalb des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches die Rücknahme des Strafantrages regeln, treten sie außer Kraft. ...
-
BewG Anlage 14 (zu § 163 Abs. 3, § 164 Abs. 2 und 4) (Law)
...569 54 150 Mittelbetriebe 40 bis 100 EGE –155 45 ...
-
ÄApprO 2002 Anlage 14 (zu § 40 Satz 1) (Law)
(Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 2002, 2434) Herr/Frau ............................................
-
BWO 1985 Anlage 14 (zu § 34 Abs. 4) (Law)
...Strafgesetzbuches strafbar. Ausgegeben (Dienstsiegel der ......................., den ............... ...
-
RAG 20 (XXXX) §§ 14 und 15 (weggefallen) (Law)
-
FeV 2010 Anlage 14 (zu § 66 Absatz 2) (Law)
...5. die sachliche Ausstattung mit den notwendigen Räumlichkeiten und Geräten sichergestellt ist, 6. der Träger...
-
EuWO 1988 Anlage 14 (zu § 32 Abs. 3) (Law)
...591 - 2592 bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote) Eine Unterschrift ist nur gültig, wenn sie der Un...
-
BesÜV2Bek 1994-01-14 (XXXX) (Law)
...5) werden in den nachstehenden Anlagen IA bis ID sowie IIA bis IID die sich nach § 2 Abs. 1 und § 3 Abs. 2 dieser Verordnung auf der Grundlage der Anlagen IV, V, VIII und IX des Bundesbesoldungsgesetz...
-
SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)
...59 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung geführt hat, rückwirkend aufgehoben...