• EZulV 1976 § 23c Zulage für Tätigkeiten an Bord in Dienst gestellter U-Boote (Law)

  ...U-Boot-Zulage bis zur Dauer von vier Monaten gewährt, wenn der Beamte oder Soldat an Bord verwendet wird. (2) Die U-Boot-Zulage erhalten auch Beamte und Soldaten, die nicht zur Besatzung ein...

• BKAG 1997 § 33 Berichtigung, Sperrung und Vernichtung personenbezogener Daten in Akten (Law)

  ...ung festgestellt wird, daß die Kenntnis der Daten zur Erfüllung der dem Bundeskriminalamt obliegenden Aufgaben nicht mehr erforderlich ist oder eine Löschungsverpflichtung nach § 32 Abs. 3 bis 5 beste...

• KaffeeStV 2010 § 33 Nachweis der Ausfuhr bei Lieferungen in Drittländer oder Drittgebiete (Law)

  ...ummer, unter der die Ware in der Erlaubnis oder im Zusageschein aufgeführt ist, und die Bezugsnummer in den betrieblichen Aufzeichnungen, 4. ...

• SchaumwZwStG 2009 § 33 Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten (Law)

  ...ung ohne Zustimmung des Bundesrates 1. zur Durchführung der Steueraufsicht und der Systemrichtlinie Vorschriften zu den Absätzen 1 und 2 zu e...

• ÄApprO 2002 § 33 Gesamtnote und Zeugnis für die Ärztliche Prüfung (Law)

  ...uot;sehr gut" bei einem Zahlenwert bis 1,5, "gut" bei einem Zahlenwert über 1,5 bis 2,5...

• FischRDV 1998 § 33 Durchsetzung bestimmter Vorschriften der Verordnung (EU) 2016/1627 (Law)

  ...ung (EU) 2016/1627 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. September 2016 über einen mehrjährigen Wiederauffüllungsplan für Roten Thun im Ostatlantik und im Mittelmeer und zur Aufhebung der ...

• FuttMV 1981 § 33 Verbote auf Grund von Schutzmaßnahmen der Europäischen Gemeinschaft (Law)

  ...uar 2002 zur Festlegung der allgemeinen Grundsätze und Anforderungen des Lebensmittelrechts, zur Errichtung der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit und zur Festlegung von Verfahren zur Leb...

• LAP-gntDBWVV 2005 § 33 Ziel und Inhalt der Laufbahnprüfung (Law)

  ...ung auch auf die Feststellung von Einzelkenntnissen gerichtet. (3) Zur Laufbahnprüfung ist zugelassen, wer mit Erfolg die Zwischenprüfung abgelegt und die Ausbildung durchlaufen hat. ...

• ErdölBevG 2012 § 33 Meldepflichten der Mitglieder des Erdölbevorratungsverbandes und von Lagerhaltern (Law)

  ...ungsverbandes haben diesem für jeden Kalendermonat bis zum Ende des folgenden Monats die Angaben zu machen, die zur Berechnung ihres Beitrages und zur Ermittlung der Höhe der Bevorratungspflicht erfor...

• GKG 2004 § 33 Verpflichtung zur Zahlung von Kosten in besonderen Fällen (Law)

  ...53 bis 55, 177, 209 und 269 der Insolvenzordnung sowie den §§ 466 und 471 Absatz 4 der Strafprozessordnung begründete Verpflichtung zur Zahlung von Kosten besteht auch gegenüber der Staatskasse. ...

• SGB 5 § 5 Versicherungspflicht (Law)

  ...uch wegen einer Sperrzeit (§ 159 des Dritten Buches) oder wegen einer Urlaubsabgeltung (§ 157 Absatz 2 des Dritten Buches) ruht; dies gilt auch, wenn die Entscheidung, die zum Bezug der Leistung gefüh...

• FRG Anlage 5 (Law)

  ...ußerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiter in der Forstwirtschaft der Leistungsgrupp...

• FSaatHerkV Anlage 5 (Law)

  (weggefallen)

• GDtWahlVDVtr Art 5 (Law)

  ...ung volle Betätigungsfreiheit im Rahmen der Gesetze, soweit sie nicht vom Bundesverfassungsgericht nach Artikel 21 Abs. 2 Satz 2 des Grundgesetzes im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland für verfassu...

• SGB 5 § 33a (Law)

  (weggefallen)

• Grundgesetz Artikel 5 (Law)

  ...und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film wer...

• EinigVtrVbg Art 5 (Law)

  ...uchst. g) werden in Doppelbuchst. bb) die Worte "das Jahr 1991" durch die Worte "die Jahre 1990 und 1991" ersetzt und der Doppelbuchst. cc) gestrichen. ...

• KHBV Anlage 5 (Law)

  ...ude einschließlich Grundstück und Außenanlagen 901 Leitung und Verwaltung des Krankenhauses ...

• WG Art 5 (Law)

  ...uf Sicht oder auf eine bestimmte Zeit nach Sicht lautet, kann der Aussteller bestimmen, daß die Wechselsumme zu verzinsen ist. Bei jedem anderen Wechsel gilt der Zinsvermerk als nicht geschrieben. ...

• SGB 5 § 308 (Law)

  (weggefallen)