EuWO 1988 Anlage 18 (zu § 32 Abs. 4 Nr. 3) (Law)

...um Zwecke der Aufstellung einer gemeinsamen Liste für alle Länder ( ) 2) zum Zwecke der Wiederholung der Abstimmung über die Aufstellung ...

SVWO 1997 Anlage 18 (zu § 77 Abs. 3 Satz 1) (Law)

...7) Die Beifügung der Zustimmungserklärungen ist unbedingt erforderlich, da ansonsten die Liste ungültig ist (§ 77 Abs. 3 SVWO). 8) ...

EinigVtrVbg Art 7 (Law)

...ung tritt gleichzeitig mit dem am 31. August 1990 unterzeichneten Vertrag in Kraft.

HGBEG Art 7 (Law)

...uchs sind auch auf Ansprüche, die nicht auf den Vorschriften des Handelsgesetzbuchs beruhen, sowie auf andere als privatrechtliche Ansprüche anzuwenden. (3) Die Haftung für Seeforderungen au...

LuftVZO Muster 7 (Law)

...uster, Fundstelle: BGBl. I 2008, 1270)

LuftPersV Muster 7 (Law)

(weggefallen)

ScheckG Art 7 (Law)

...ufgenommener Zinsvermerk gilt als nicht geschrieben.

SGB 7 § 51 (Law)

(weggefallen)

SPV Anlage 7 (Law)

...ulasten geändert, aufgehoben oder neu begründet : 1. Aufhebung, Änderung : ...

AFuV 2005 Anlage 2 (zu § 1 Nr. 7 und § 18) (Law)

...ung der Einschränkung des Betriebes oder der Außerbetriebnahme einer Amateurfunkstelle auf Grund von Verstößen gegen Bestimmungen des Amateurfunkgesetzes oder der Amateurfunkverordnung ...

SGB 7 § 7 Begriff (Law)

...ungsfälle sind Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten. (2) Verbotswidriges Handeln schließt einen Versicherungsfall nicht aus.

StGBEG (XXXX) Art 18 bis 287 (Law)

FeV 2010 Anlage 18 (zu § 44 Absatz 1) (Law)

...undstelle: BGBl. I 2014, 373) Text in Bearbeitung

StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

SeeStrO 1972 Regel 18 Verantwortlichkeiten der Fahrzeuge untereinander (Law)

...ugzeug auf dem Wasser muß sich in der Regel von allen Fahrzeugen gut klar halten und vermeiden, deren Manöver zu behindern. Sobald jedoch die Möglichkeit der Gefahr eines Zusammenstoßes besteht, muß e...

FRG Anlage 7 (Law)

...ußerhalb der Land- und Forstwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Landwirtschaft der Leistungsgruppe Arbeiterinnen in der Forstwirtschaft ...

GDtWahlVDVtr Art 7 (Law)

...71 wird dieser Vertrag in Übereinstimmung mit den festgelegten Verfahren auf Berlin (West) ausgedehnt.

WG Art 7 (Law)

...Unterschriften, Unterschriften erdichteter Personen oder Unterschriften, die aus irgendeinem anderen Grund für die Personen, die unterschrieben haben oder mit deren Namen unterschrieben worden ist, ke...

Grundgesetz Artikel 7 (Law)

...unterricht zu erteilen. Das Recht zur Errichtung von privaten Schulen wird gewährleistet. Private Schulen als Ersatz für öffentliche Schulen bedürfen der Genehmigung des Staates und unterstehenden Lan...

PodAPrV Anlage 7 (zu § 16b Absatz 7) (Law)

...ung nach § 16b Absatz 3 der Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Podologinnen und Podologen bestanden/nicht bestanden ...