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LAP-mtDBWVV § 33 Gesamtergebnis (Law)
...8 vom Hundert, 5. die ...
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LAP-gehDAAV 2004 § 33 Täuschung, Ordnungsverstoß (Law)
...rklären. (3) Wird eine Täuschung erst nach Abschluss der mündlichen Prüfung bekannt oder kann sie erst nach Abschluss der Prüfung nachgewiesen werden, kann das Prüfungsamt die Prüfung innerh...
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SGB 12 § 33 Bedarfe für die Vorsorge (Law)
...82 des Einkommensteuergesetzes, soweit sie den Mindesteigenbeitrag nach § 86 des Einkommensteuergesetzes nicht überschreiten. (2) Weisen Leistungsberec...
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PatAnwO § 33 Bestellung eines Vertreters im Verwaltungsverfahren (Law)
Wird auf Ersuchen der Patentanwaltskammer für das Verwaltungsverfahren ein Vertreter bestellt, soll ein Patentanwalt oder ein Rechtsanwalt bestellt werden.
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SchwbAV 1988 § 33 Art und Höhe der Leistungen (Law)
(1) Leistungen können als Zuschüsse oder Darlehen erbracht werden. Zuschüsse sind auch Zinszuschüsse zur Verbilligung von Fremdmitteln. (2) Art und Höhe der Leistung bestimmen sich nach den ...
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SeeRVertO 1986 § 33 Zurückbehaltung bei der Verteilung (Law)
Ist bei dem Beginn der Verteilung ungewiß, ob im Verlauf des Verfahrens noch Kosten entstehen werden, welche der Haftungssumme nach § 31 Abs. 2 oder nach § 32 Abs. 3 zur Last fallen, so soll das Geric...
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PKDBSa § 33 Versicherungsbedingungen der Abteilungen G und H (Law)
...rkspensionskasse der Essener Verkehrs-AG übernommenen Versicherungsverhältnisse werden in der Abteilung G abgewickelt. Für diese Versicherungsverhältnisse gelten die in der Anlage XIV festgesetzten Ve...
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TKÜV 2005 § 33 Verschwiegenheit (Law)
Für die im Zusammenhang mit Auskunftsverlangen und den dazu erteilten Auskünften zu wahrende Verschwiegenheit gilt § 15 entsprechend.
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TierImpfStV 2006 § 33 Umfang der staatlichen Chargenprüfung (Law)
(1) Die zuständige Zulassungsstelle trifft die Entscheidung darüber, ob die Charge eines Mittels auf der Grundlage der eingereichten Unterlagen oder eigener Untersuchungen geprüft wird, a...
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PAuswV § 33 Beachtung der Berechtigung durch den Berechtigungszertifikateanbieter (Law)
Vor der Ausgabe von Berechtigungszertifikaten hat der Berechtigungszertifikateanbieter zu überprüfen, ob eine Berechtigung der Vergabestelle für Berechtigungszertifikate vorliegt. Er hat Auflagen, Bes...
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SGB 9 § 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben (Law)
...rkt angemessen berücksichtigt. Soweit erforderlich, wird dabei die berufliche Eignung abgeklärt oder eine Arbeitserprobung durchgeführt; in diesem Fall werden die Kosten nach Absatz 7, Reisekosten nac...
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TabStG 2009 § 33 Steueraufsicht (Law)
(1) Unbeschadet des § 209 Absatz 1 und 2 der Abgabenordnung unterliegen der Steueraufsicht: 1. der Handel mit Tabakwaren, ...
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ZuV 2020 § 33 Inkrafttreten (Law)
...rkündung in Kraft.
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WStrG § 33 Verleiten zu einer rechtswidrigen Tat (Law)
...rklicht, wird nach den Vorschriften bestraft, die für die Begehung der Tat gelten. Die Strafe kann bis auf das Doppelte der sonst zulässigen Höchststrafe, jedoch nicht über das gesetzliche Höchstmaß d...
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GesBergV Anlage 8 (zu § 8) (Law)
Fundstelle des Originaltextes: BGBl. I 1991, 1765; bzgl. der einzelnen Änderungen vgl. Fußnote ...
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FRG Anlage 8 (Law)
(Fundstelle: BGBl. Teil III 824-2, S. 17) ...
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GDtWahlVDVtr Art 8 (Law)
Dieser Vertrag einschließlich der Anlage tritt an dem Tag in Kraft, an dem die Regierungen der Vertragsparteien einander mitgeteilt haben, daß die erforderlichen verfassungsrechtlichen und sonstigen i...
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LuftVZO Muster 8 (Law)
...8, 1271)
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AuslWBG § 33 Anrufung eines Gerichts des Begebungslands (Law)
...rkennung eines angemeldeten Auslandsbonds durch den Auslandsbevollmächtigten vorliegen, so ist § 32 auf die über diese Frage ergehende Entscheidung anzuwenden, wenn 1. ...
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BörsG 2007 § 33 Einbeziehung von Wertpapieren in den regulierten Markt (Law)
...rkt oder c) an einem Markt in einem Drittstaat, sofern an diesem Markt Zulassungsvoraussetzung...