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MbBO § 12 Fahrweg (Law)
...iche Fahrwegelemente, wie Weichen und Schiebebühnen, müssen mit Einrichtungen versehen sein, die sicher melden, 1. in welcher Lage sich die b...
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PatV § 12 Zeichnungen (Law)
...ingereichte Zeichnungen müssen den in der Anlage 2 enthaltenen Standards entsprechen.
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PBefG § 12 Antragstellung (Law)
...ind Unterlagen beizufügen, die ein Urteil über die Zuverlässigkeit des Antragstellers und die Sicherheit und Leistungsfähigkeit des Betriebs ermöglichen. (3) Die Genehmigungsbehörde kann wei...
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PostPersRG § 12 (Law)
...ichen Bestimmungen des Bundes abweichende Regelungen zu erlassen. Dabei dürfen die Bestimmungen, die für die bei den Postnachfolgeunternehmen tätigen vergleichbaren Arbeitnehmer gelten, nicht überschr...
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ProdGewStatG § 12 Übergangsregelung (Law)
...ie Erhebung nach § 2 Satz 2 Buchstabe B Ziffer II Nr. 1 bis 3 wird erstmals im Jahr 2008 für das Jahr 2007 durchgeführt.
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RestMeistPrV § 12 Inkrafttreten (Law)
...iese Verordnung tritt am 1. Oktober 2003 in Kraft.
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NWRG § 12 Gruppenauskunft (Law)
...In einem Übermittlungsersuchen kann um die Übermittlung mehrerer Daten ersucht werden, die nicht mit jeweils allen nach § 11 Absatz 2 erforderlichen Angaben bezeichnet sind, wenn ...
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OrthV § 12 Rollstühle (Law)
...berschenkelamputierte sowie einseitig Beinamputierte, die dauernd außerstande sind, eine Beinprothese zu tragen und zugleich armamputiert sind, und ferner Personen, die gleich schwer gehbehindert sind...
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SaatV § 12 Beschaffenheitsprüfung (Law)
...bhaft gemacht wird, dass der festgestellte Mangel beseitigt ist. Dies gilt nicht für die zusätzliche Prüfung bei Getreide nach Absatz 1 Satz 2. Ergibt im Falle des § 11 Abs. 3 Satz 2 die Prüfung einer...
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SatDSiG § 12 Zulassungsvoraussetzungen (Law)
...ie Übermittlung der Daten zwischen verschiedenen Standorten des Bodensegments des Datenanbieters und die Übermittlung der Daten an einen anderen Datenanbieter durch ein vom Bundesamt für Sicherheit in...
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SchKiSpV § 12 (Law)
...itischen und ökonomischen Effektivität zu planen und durchzuführen. Die dafür erforderlichen Fonds sind in die Pläne der an der Schüler- und Kinderspeisung beteiligten Betriebe und Einrichtungen entsp...
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NAV § 12 Grundstücksbenutzung (Law)
...inrichtungen verlangen, wenn sie an der bisherigen Stelle für ihn nicht mehr zumutbar sind. Die Kosten der Verlegung hat der Netzbetreiber zu tragen; dies gilt nicht, soweit die Einrichtungen ausschli...
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VersammlG § 12 (Law)
...izeibeamte in eine öffentliche Versammlung entsandt, so haben sie sich dem Leiter zu erkennen zu geben. Es muß ihnen ein angemessener Platz eingeräumt werden.
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VerschG § 12 (Law)
...ig, wenn ein berechtigtes Interesse an einer Todeserklärung oder Feststellung der Todeszeit durch sie besteht. (3) Die Zuständigkeit nach den Absätzen 1 und 2 ist nicht ausschließlich. ...
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UKlaG § 12 Einigungsstelle (Law)
...bewerb und die darin enthaltene Verordnungsermächtigung entsprechend.
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UmwAusbV § 12 Ausbildungsplan (Law)
...bildende hat unter Zugrundelegung des Ausbildungsrahmenplanes für den Auszubildenden einen Ausbildungsplan zu erstellen.
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VeranstTechMeistPrV § 12 Anwendungsregelung (Law)
...bildungsprüfungsverfahren, die bis zum Ablauf des 31. Dezember 2018 begonnen werden, sind die Vorschriften dieser Verordnung bis zum Ablauf des 31. Dezember 2020 weiter anzuwenden.
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WoBindG § 12 (Law)
(weggefallen)
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TFG § 12 Verordnungsermächtigung (Law)
...iterer Sachverständiger die fachlichen Anforderungen nach diesem Abschnitt regeln, sofern dies zur Abwehr von Gefahren für die Gesundheit von Menschen oder zur Risikovorsorge erforderlich ist. In der ...
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VwVfG § 12 Handlungsfähigkeit (Law)
...Betrifft ein Einwilligungsvorbehalt nach § 1903 des Bürgerlichen Gesetzbuchs den Gegenstand des Verfahrens, so ist ein geschäftsfähiger Betreuter nur insoweit zur Vornahme von Verfahrenshandlungen fäh...