VSVgV § 17 Vorinformation (Law)

...ion, die von der Europäischen Kommission oder von ihnen selbst in ihrem Beschafferprofil veröffentlicht wird, den geschätzten Gesamtwert der Aufträge oder der Rahmenvereinbarungen mitteilen, die sie i...

SGG § 17 (Law)

...it und der Kreise und kreisfreien Städte können nicht ehrenamtliche Richter in der Kammer sein, die über Streitigkeiten aus ihrem Arbeitsgebiet entscheidet. (4) Mitglieder der Vorstände sowi...

StGB § 17 Verbotsirrtum (Law)

...i Begehung der Tat die Einsicht, Unrecht zu tun, so handelt er ohne Schuld, wenn er diesen Irrtum nicht vermeiden konnte. Konnte der Täter den Irrtum vermeiden, so kann die Strafe nach § 49 Abs. 1 gem...

ZIV § 17 Anwendungsbestimmungen (Law)

...ilt für Zinszahlungen, die nach dem 31. Dezember 2015 bis zu dem Zeitpunkt zufließen, zu dem eine Änderung, eine Suspendierung oder eine Beendigung der Anwendung der Abkommen, die mit den in § 16a Abs...

BImSchV 17 2013 Anlage 1 (zu § 8 Absatz 1, § 18 Absatz 5 und § 20 Absatz 1) (Law)

...ium und seine Verbindungen, angegeben als Cadmium, Thallium und seine Verbindungen, angegeben als Thallium, ...

KlauenPflPrV Anlage 3 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...is über die Prüfung zum anerkannten Fortbildungsabschluss Fachagrarwirt Klauenpflege Fachagrarwirtin Klauenpflege ...

KlauenPflPrV Anlage 4 (zu § 17 Absatz 5) (Law)

...Im Fall des § 16 ist einzufügen: „ „Der Prüfungsteilnehmer“ oder „Die Prüfungsteilnehmerin“  wurde nach § 16 der oben genannten Verordnung im Hinblick auf die am ...............

BImSchV 17 2013 § 20 Besondere Überwachung der Emissionen an Schwermetallen (Law)

...ispiel durch Funktionskontrollen der Abgasreinigungseinrichtungen, mit ausreichender Sicherheit festgestellt werden kann, dass die Emissionsbegrenzungen nicht überschritten werden.

BVFG (XXXX) §§ 17 bis 20 (weggefallen) (Law)

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StPO (XXXX) §§ 17 und 18 (weggefallen) (Law)

BImSchV 17 2013 Anlage 3 (zu § 9, § 10 Absatz 2, § 16 Absatz 1 und 4, § 17 Absatz 1 und 5, § 18 Absatz 2, § 19 Absatz 2, § 21 Absatz 3, § 22 Absatz 1 und § 28 Absatz 5 und 6) (Law)

...ickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid für Neuanlagen unter verhältnismäßigem Aufwand eingehalten werden können. Die Möglichkeiten, die Emissionen an Stickstoffmonoxid und Stickstoffdioxid aus dem Abgas...

BImSchV 17 2013 § 4 Errichtung und Beschaffenheit der Anlagen (Law)

...ird, wenn infolge eines Ausfalls oder einer Störung von Abgasreinigungseinrichtungen eine Überschreitung eines kontinuierlich überwachten Emissionsgrenzwertes eintreten kann; dabei sind sicherheitstec...

BImSchV 17 2013 § 7 Verbrennungsbedingungen für Abfallmitverbrennungsanlagen (Law)

...it Zustimmung der zuständigen Behörde im Rahmen der Inbetriebnahme der Anlage. (5) Die Einhaltung der Mindesttemperatur und der Mindestverweilzeit ist zumindest einmal bei Inbetriebnahme der...

BImSchV 17 2013 § 15 Messverfahren und Messeinrichtungen (Law)

...Inbetriebnahme. Die Kalibrierung ist mindestens alle drei Jahre zu wiederholen. (6) Der Betreiber hat die Berichte über das Ergebnis der Kalibrierung und der Prüfung der Funktionsfähigkeit d...

BinSchUO 2008 Anhang I Liste der in die geografischen Zonen 1,2,3 und 4 eingeteilten Wasserstraßen der Bundesrepublik Deutschland (Law)

...indungslinie zwischen den Molenköpfen in Brunsbüttel bis zu der Verbindungslinie zwischen den Einfahrtsfeuern in Kiel-Holtenau mit Borgstedter See mit Enge, Flemhuder See und Achterwehrer Schifffahrts...

GefStoffV 2010 Anhang I (zu § 8 Absatz 8, § 11 Absatz 3) (Law)

...ie Anzeigefrist verkürzt sich auf 24 Stunden bei Schiffs- und Containerbegasungen in Häfen sowie bei infektionshygienischen Desinfektionen. Bei Begasungen im medizinischen Bereich ist eine Anzeige nic...

BImSchV 17 2013 § 8 Emissionsgrenzwerte für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...in Mittelwert, der über die jeweilige Probenahmezeit gebildet ist, die Emissionsgrenzwerte nach Anlage 1 überschreitet. (2) Für Abfallverb...

BImSchV 17 2013 § 24 Zulassung von Ausnahmen (Law)

...issionen so gering wie möglich gehalten wird. (3) Die zuständige Behörde dokumentiert die Gründe für die Zulassung von Ausnahmen im Anhang des Genehmigungsbescheids, einschließlich der Begrü...

BBVAnpG2000Art4uaBek Anlage 17 (Anlage VIII des BBesG) (Law)

...ingangsamt, in das der Anwärter nach Abschluss des Vorbereitungsdienstes unmittelbar eintritt Grundbetrag ...

BImSchV 17 2013 § 6 Verbrennungsbedingungen für Abfallverbrennungsanlagen (Law)

...it Zustimmung der zuständigen Behörde im Rahmen der Inbetriebnahme der Anlage. (5) Die Einhaltung der Mindesttemperatur und der Mindestverweilzeit ist zumindest einmal bei Inbetriebnahme der...