-
MTA-APrV § 24 Erlaubnisurkunden (Law)
...1 des Gesetzes vor, so stellt die zuständige Behörde die Erlaubnisurkunde nach dem Muster der Anlage 7 aus.
-
IndElAusbV 2007 § 24 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...1 und Anlage 6 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche u...
-
IndMetAusbV 2007 § 24 Ausbildungsrahmenplan (Law)
...1 und Anlage 6 enthaltenen Anleitung zur sachlichen und zeitlichen Gliederung der Berufsausbildung (Ausbildungsrahmenplan) vermittelt werden. Eine von dem Ausbildungsrahmenplan abweichende sachliche u...
-
TKG 2004 § 24 Getrennte Rechnungsführung (Law)
...1) Die Bundesnetzagentur kann einem Betreiber eines öffentlichen Telekommunikationsnetzes, der über beträchtliche Marktmacht verfügt, für bestimmte Tätigkeiten im Zusammenhang mit Zugangsleistungen ei...
-
TrinkwV 2001 § 24 Straftaten (Law)
...11 Absatz 7 Satz 2 Wasser als Trinkwasser abgibt oder anderen zur Verfügung stellt. (2) Wer durch eine in § 25 bezeichnete vorsätzliche Handlung eine in § 6 Absatz 1 Nummer 1 des Infektionss...
-
UmwG 1995 § 24 Wertansätze des übernehmenden Rechtsträgers (Law)
...menden Rechtsträgers können als Anschaffungskosten im Sinne des § 253 Abs. 1 des Handelsgesetzbuchs auch die in der Schlußbilanz eines übertragenden Rechtsträgers angesetzten Werte angesetzt werden. ...
-
StBAPO 1977 § 24 Berufspraktische Studienzeiten (Law)
...mindestens drei Außenprüfungen teilnehmen. (4) Die Ausbildungsarbeitsgemeinschaften umfassen mindestens 120 Stunden.
-
SGB 7 § 24 Überbetrieblicher arbeitsmedizinischer und sicherheitstechnischer Dienst (Law)
...1 kann auch bestimmt werden, daß die Unternehmer verpflichtet sind, sich einem überbetrieblichen arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Dienst anzuschließen, wenn sie innerhalb einer vom Unfa...
-
SGB 3 § 24 Versicherungspflichtverhältnis (Law)
...mit dem Tag des Eintritts in das Beschäftigungsverhältnis oder mit dem Tag nach dem Erlöschen der Versicherungsfreiheit, für die sonstigen Versicherungspflichtigen mit dem Tag, an dem erstmals die Vor...
-
SchaumwZwStG 2009 § 24 Steuerentlastung im Steuergebiet (Law)
...ministerium der Finanzen wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung ohne Zustimmung des Bundesrates zur Sicherung des Steueraufkommens und zur Wahrung der Gleichmäßigkeit der Besteuerung Vorschriften zu ...
-
PStV § 24 Neubeurkundung nach Verlust eines Personenstandsregisters (Law)
...m Personenstandsregister bestimmt wird. Handelt es sich bei dem Papierregister um ein als Heiratseintrag fortgeführtes Familienbuch, so ist bei dessen Verlust der Heiratseintrag im Heiratsbuch zu aktu...
-
ProdSG 2011 § 24 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit (Law)
...m Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung obliegt die Marktüberwachung dem Bundesministerium der Verteidigung und den von ihm bestimmten Stellen. (2) Die in Absatz 1 genannt...
-
WMVO § 24 Benachrichtigung der Gewählten und Annahme der Wahl (Law)
...m Wahlvorstand ihre Ablehnung der Wahl, ist sie angenommen. (2) Lehnt eine gewählte Person die Wahl ab, tritt an ihre Stelle der Bewerber oder die Bewerberin mit der nächsthöchsten Stimmenza...
-
WDO 2002 § 24 Disziplinarbuße (Law)
...1) Die Disziplinarbuße darf den einmonatigen Betrag der Dienstbezüge oder des Wehrsoldes nicht überschreiten. Bei einem Soldaten, dessen Wehrdienstverhältnis weniger als einen Monat dauert, darf die D...
-
UStG 1980 § 24 Durchschnittssätze für land- und forstwirtschaftliche Betriebe (Law)
...msätze im Sinne des § 1 Abs. 1 Nr. 1 auf 10,7 Prozent der Bemessungsgrundlage. Die Befreiungen nach § 4 mit Ausnahme der Nummern 1 bis 7 bleiben unberührt; § 9 ...
-
WeinG 1994 § 24 Bezeichnungen und sonstige Angaben (Law)
...mmter Behältnisformen für bestimmte Erzeugnisse. (3) Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft wird ferner ermächtigt, durch ...
-
WeinV 1995 § 24 Prüfungsverfahren (Law)
...mte Weinmenge im Betrieb des Antragstellers lagert und jede Teilmenge nach ihrer Herstellung von gleicher Zusammensetzung wie die erste Teilmenge ist. Die Erteilung der Prüfungsnummer ist für jede abg...
-
BörsG 2007 § 24 Börsenpreis (Law)
...müssen ordnungsmäßig zustande kommen und der wirklichen Marktlage des Börsenhandels entsprechen. Soweit in § 30 nichts anderes bestimmt ist, müssen den Handelsteilnehmern insbesondere Angebote zugängl...
-
AMG 1976 § 24 Sachverständigengutachten (Law)
...methoden, Prüfungsergebnisse und Rückstandsnachweisverfahren zusammengefasst und bewertet werden. Im Einzelnen muss aus den Gutachten insbesondere hervorgehen: 1. ...
-
AsylVfG 1992 § 24 Pflichten des Bundesamtes (Law)
...1a) Sucht eine große Zahl von Ausländern gleichzeitig um Asyl nach und wird es dem Bundesamt dadurch unmöglich, die Anhörung in zeitlichem Zusammenhang mit der Antragstellung durchzuführen, so kann da...