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TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)
...ft.
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StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)
...ft zu führen. Das Hauptzollamt kann dazu Anordnungen treffen. (2) Der Erlaubnisinhaber hat Aufzeichnungen über die im Kalenderjahr steuerbegünstigt entnommenen Strommengen zu führen sowie di...
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SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)
...führung der Sachenrechtsbereinigung eine Grundstücksfeststellung durch Sonderungsbescheid beantragt, so sind in der Grundstückskarte die Flächen, auf die sich die Ansprüche der Nutzer nach dem Sachenr...
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TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)
...flüsse oder Verunreinigungen. Von pharmazeutischen Unternehmern, Großhändlern oder aus Apotheken bezogene Fertigarzneimittel dürfen darüber hinaus nur in ihrem Originalbehältnis mitgeführt werden. § 9...
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TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)
...f die in der Anlage in den Abschnitten A, F und H aufgeführten Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten sowie auf den im Berufsschulunterricht zu vermittelnden Lehrstoff, soweit er für die Berufsausbi...
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WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)
...ft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an Dritte gezahlt werden, die an der Auftragsausführung beteiligt sind. (3) Eine Überprüfung der Ausfü...
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WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)
...für erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüllung seiner Pflichte...
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BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)
...fwendungen für die Anschaffung der nachstehend aufgeführten Hilfsmittel, Geräte und Körperersatzstücke sind – gegebenenfalls im Rahmen der Höchstbeträge – beihilfefähig, wenn sie von einer Ärztin oder...
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BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)
...Formen gebracht wird, nicht Leder. Bei Leder mit einem Oberflächenüberzug aus Kunststoff oder mit einer aufgeklebten Schicht darf die aufgebrachte Schicht nicht stärker als 0,15 mm sein. Wird in zusät...
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SVWO 1997 Anlage 11 (Law)
...fallen)
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TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)
...f folgende Tätigkeitsbereiche erstreckt: .............................................................................. ...
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SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)
...für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.
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SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)
...flegeversicherung sind die Pflegekassen; ihre Aufgaben werden von den Krankenkassen (§ 4 des Fünften Buches) wahrgenommen. (4) Die Pflegeversicherung hat die Aufgabe, Pflegebedürftigen Hilfe...
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SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)
...flegebedürftigkeit erforderlich sind (pflegebedingte Aufwendungen), die Aufwendungen für Unterkunft und Verpflegung tragen die Pflegebedürftigen selbst. (3) Pflegekassen, Pflegeeinrichtungen...
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SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)
...falls die Finanzierung der qualifizierten Geschäftsstelle nach § 113b Absatz 6 und der wissenschaftlichen Aufträge nach § 113b Absatz 4 sicherzustellen. Sofern der Verband der privaten Krankenversiche...
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SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)
...Feststellung der Pflegebedürftigkeit konkrete Empfehlungen zur Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelversorgung abzugeben. Die Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den...
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SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)
...für die Wahrnehmung der Interessen und der Selbsthilfe der pflegebedürftigen und behinderten Menschen auf Bundesebene maßgeblichen Organisationen sind zu beteiligen. (2) Die Ric...
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SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)
...flegebedürftige des Pflegegrades 1 vollstationäre Pflege, gewährt die Pflegeversicherung gemäß § 43 Absatz 3 einen Zuschuss in Höhe von 125 Euro monatlich.
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SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)
...flegekassen haben bei der Einleitung und Ausführung der Leistungen zur Pflege sowie bei Beratung, Auskunft und Aufklärung mit den Trägern der Rehabilitation eng zusammenzuarbeiten, um Pflegebedürftigk...
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SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)
...flegebedürftige der Pflegegrade 2 bis 5 können anstelle der häuslichen Pflegehilfe ein Pflegegeld beantragen. Der Anspruch setzt voraus, dass der Pflegebedürftige mit dem Pflegegeld dessen Umfang ents...