• SGB 11 § 45 Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen (Law)

  ...wie pflegebedingte körperliche und seelische Belastungen zu mindern und ihrer Entstehung vorzubeugen. Die Kurse sollen Fertigkeiten für eine eigenständige Durchführung der Pflege vermitteln. Auf Wunsc...

• SGB 11 § 47 Satzung (Law)

  ...weit sie Aufgaben der Pflegeversicherung wahrnehmen, 6. jährliche Prüfung der Betriebs- und Rechnungsführung und Abnahme der Jahresrechnung,...

• SGB 11 § 53 Aufgaben auf Bundesebene (Law)

  ...wahr. Die §§ 217b, 217d und 217f des Fünften Buches gelten entsprechend.

• SGB 11 § 58 Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten (Law)

  ...Werktag fiel, vermindert worden ist. In Fällen des § 55 Abs. 1 Satz 2 werden die Beiträge in Höhe von 0,5 vom Hundert allein getragen. Im Übrigen findet Absatz 1 Anwendung, soweit es sich nicht um ein...

• SGB 11 § 62 Mittel der Pflegekasse (Law)

  Die Mittel der Pflegekasse umfassen die Betriebsmittel und die Rücklage.

• SGB 11 § 71 Pflegeeinrichtungen (Law)

  ...2 beginnt acht Jahre vor dem Tag, zu dem die verantwortliche Pflegefachkraft im Sinne des Absatzes 1 oder 2 bestellt werden soll. Für die Anerkennung als verantwortliche Pflegefachkraft ist ferner Vor...

• SGB 11 § 86 Pflegesatzkommission (Law)

  ...wie Art, Umfang und Zeitpunkt der vom Pflegeheim vorzulegenden Leistungsnachweise und sonstigen Verhandlungsunterlagen näher bestimmen. Satz 1 gilt nicht, soweit für das Pflegeheim verbindliche Regelu...

• SGB 11 § 89 Grundsätze für die Vergütungsregelung (Law)

  ...wird, soweit nicht die Gebührenordnung nach § 90 Anwendung findet, zwischen dem Träger des Pflegedienstes und den Leistungsträgern nach Absatz 2 für alle Pflegebedürftigen nach einheitlichen Grundsätz...

• SGB 11 § 99 Versichertenverzeichnis (Law)

  ...wie zur Feststellung des Leistungsanspruchs erforderlich sind.

• SGB 11 § 102 Angaben über Leistungsvoraussetzungen (Law)

  ...währung erforderlich sind, aufzuzeichnen. Hierzu gehören insbesondere Angaben zur Feststellung der Voraussetzungen von Leistungsansprüchen und zur Leistung von Zuschüssen.

• SGB 11 § 104 Pflichten der Leistungserbringer (Law)

  ...wie den Verbänden oder den mit der Datenverarbeitung beauftragten Stellen zu übermitteln. (2) Soweit dies für die in Absatz 1 Nr. 2 und 2a genannten Zwecke erforderlich ist, sind ...

• SGB 11 § 112 Qualitätsverantwortung (Law)

  ...wie ein Qualitätsmanagement nach Maßgabe der Vereinbarungen nach § 113 durchzuführen, Expertenstandards nach § 113a anzuwenden sowie bei Qualitätsprüfungen nach § 114 mitzuwirken. Bei stationärer Pfle...

• SGB 11 § 115 Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung, Vergütungskürzung (Law)

  ...weit wie möglich das Wahlrecht des Pflegebedürftigen nach § 2 Abs. 2 zu beachten. Absatz 4 Satz 2 gilt entsprechend. (6) In den Fällen der Absätze 4 und 5 haftet der Träger der Pflegeeinrich...

• SGB 11 § 127 Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen (Law)

  ...wird je zulageberechtigter Person für jeden Monat nur für einen Versicherungsvertrag gewährt. Der Mindestbeitrag und die Zulage sind für den förderfähigen Tarif zu verwenden. (2...

• SGB 11 § 128 Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens (Law)

  ...wenden. Ab dem Jahr 2014 werden monatliche Abschläge gezahlt. Soweit das Bundesversicherungsamt die Aufsicht über die zentrale Stelle ausübt, untersteht es abweichend von § 94 Absatz 2 Satz 2 des Vier...

• SGB 11 § 130 Verordnungsermächtigung (Law)

  ...28 Absatz 2 und ihre Aufgaben, 2. das Verfahren für die Ermittlung, Festsetzung, Auszahlung, Rückzahlung und Rückforderung der Zulage, ...

• BauWiAusbV 1999 Anlage 11 (zu § 59) (Law)

  ...weltschutzes anwenden c) Möglichkeiten der wirtschaftlichen und umweltschonenden Energie- und Materi...

• BBVAnpG98Art4uaBek Anlage 11 (Anlage V des BBesG) (Law)

  ...25,95 DM. Soweit dadurch im Einzelfall die Besoldung hinter derjenigen aus einer niedrigeren Besoldungsgruppe zurückbleibt, wird der Unterschiedsbetrag zusätzlich gewährt. ...

• SGB 11 § 6 Eigenverantwortung (Law)

  ...2) Nach Eintritt der Pflegebedürftigkeit haben die Pflegebedürftigen an Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und der aktivierenden Pflege mitzuwirken, um die Pflegebedürftigkeit zu überwinden, ...

• SGB 11 § 7 Aufklärung, Auskunft (Law)

  ...Wahlrechts nach § 2 Absatz 2 sowie zur Förderung des Wettbewerbs und der Überschaubarkeit des vorhandenen Angebots hat die zuständige Pflegekasse der antragstellenden Person auf Anforderung unverzügli...