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SCEBG § 23 Errichtung des SCE-Betriebsrats (Law)
...onen, betroffenen Tochtergesellschaften und betroffenen Betriebe die Europäische Genossenschaft, ihre Tochtergesellschaften und ihre Betriebe treten. (2) Die Leitung der Europäischen Genosse...
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SchwPestV 1988 § 23 (Law)
...oder in einem Transportmittel ordnet die zuständige Behörde eine klinische, virologische und serologische Untersuchung der seuchenverdächtigen Schweine sowie epidemiologische Nachforschungen an. Ferne...
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PStG § 23 Zwillings- oder Mehrgeburten (Law)
...oder Mehrgeburten ist jede Geburt gesondert einzutragen. Die Eintragungen müssen erkennen lassen, in welcher Zeitfolge die Kinder geboren sind.
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TierSchTrV 2009 § 23 (Law)
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VSchDG § 23 Einstweilige Anordnung (Law)
...oder wesentlich erschwert werden könnte. Einstweilige Anordnungen sind auch zur Regelung eines vorläufigen Zustands in Bezug auf ein streitiges Rechtsverhältnis zulässig, wenn diese Regelung, vor alle...
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ScheckG Art 13 (Law)
...orden ist, so kann die Nichteinhaltung dieser Vereinbarungen dem Inhaber nicht entgegengesetzt werden, es sei denn, daß er den Scheck in bösem Glauben erworben hat oder ihm beim Erwerb eine grobe Fahr...
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AbwV Anhang 23 Anlagen zur biologischen Behandlung von Abfällen (Law)
...oweit Prozesswasser aus der Prozess- und Abluftbehandlung mechanisch-aerobbiologischer Behandlungsanlagen nicht prozessintern vollständig genutzt werden kann. Für diesen Fall gelten die Anforderungen ...
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WWSUVtr Art 23 Renten der Unfallversicherung (Law)
...onatlichen Bruttoarbeitsentgelts der letzten zwölf Monate vor dem Unfall festgesetzt. (4) Artikel 20 Absatz 4 und 7 gilt entsprechend.
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BImSchV 13 2013 Inhaltsübersicht (Law)
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BImSchV 13 2013 § 1 Anwendungsbereich (Law)
...otoranlagen sowie Gasturbinen- und Gasmotoranlagen zum Antrieb von Arbeitsmaschinen, mit einer Feuerungswärmeleistung von 50 Megawatt oder mehr, unabhängig davon, welche Brennstoffe oder welche Arten ...
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BImSchV 13 2013 § 18 Messplätze (Law)
...onen sowie zur Ermittlung der Bezugs- oder Betriebsgrößen Messplätze einzurichten. Die Messplätze nach Satz 1 sollen ausreichend groß, leicht begehbar und so beschaffen sein sowie so ausgewählt werden...
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BewG Anlage 23 (zu § 187 Abs. 2 Satz 2) (Law)
...ohngrundstück gemischt genutztes Grundstück mit einem gewerblichen Anteil von bis ...
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SeeStrO 1972 Regel 23 Maschinenfahrzeuge in Fahrt (Law)
...opplicht achterlicher und höher als das vordere; ein Fahrzeug von weniger als 50 Meter Länge kann ein solches Licht führen, ist jedoch nicht dazu verpflichtet; ...
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SGB 6 Anlage 23 (weggefallen) (Law)
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BImSchV 13 2013 § 3 Aggregationsregeln (Law)
...on zwei oder mehr gesonderten Feuerungsanlagen gemeinsam über einen Schornstein abgeleitet, so gilt die von solchen Feuerungsanlagen gebildete Kombination als eine einzige Feuerungsanlage; die Feuerun...
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EinigVtr Art 23 Schuldenregelung (Law)
...om Sondervermögen erbrachten Zinsleistungen. Die Erstattung erfolgt bis zum Ersten des Monats, der dem Monat folgt, in dem das Sondervermögen die in Satz 1 genannten Leistungen erbracht hat. ...
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AZRG § 23 Statistische Aufbereitung der Daten (Law)
...olgende Daten zu dem in Absatz 1 bezeichneten Personenkreis: Monat und Jahr der Geburt, Geschlecht, Staatsangehörigkeiten, Familienstand, Staatsangehörigkeiten des Ehegatten oder des Lebenspartners, S...
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AtStrlSV § 23 Betrieb von Kernanlagen (Law)
...orschriften zu erfolgen. Dabei sind die Grenzwerte und Bedingungen des nuklear sicheren Betriebs einzuhalten. Betriebserfahrungen sind auszuwerten, Ursachen und Abweichungen vom Normalbetrieb der Kern...
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AufenthV § 23 Befreiung für ziviles Flugpersonal (Law)
...om Erfordernis eines Aufenthaltstitels befreit werden, sofern es die Passpflicht erfüllt. Zuständig sind die mit der Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden. Zum Nachweis de...
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BEGDV 1 § 23 (Law)
(weggefallen)
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