-
AsylVfG 1992 § 18 Aufgaben der Grenzbehörde (Law)
...laubten Einreise angetroffen wird und die Voraussetzungen des Absatzes 2 vorliegen. (4) Von der Einreiseverweigerung oder Zurückschiebung ist im Falle der Einreise aus einem sic...
-
AtDeckV 1977 § 18 Deckungssumme bei mehrfachem Umgang (Law)
...lage ein derartig enger räumlicher und zeitlicher Zusammenhang vorliegt, daß die mehreren Stoffe oder Teilmengen als ähnlich gefährlich angesehen werden müssen wie ein einziger Stoff, dessen Aktivität...
-
ÄApprO 2002 § 18 Rücktritt von der Prüfung (Law)
...lassung von einem Prüfungsabschnitt oder einem Prüfungsteil zurück, so hat er die Gründe für seinen Rücktritt unverzüglich der nach Landesrecht zuständigen Stelle mitzuteilen. Genehmigt die nach Lande...
-
AAppO § 18 Zweiter Abschnitt der Pharmazeutischen Prüfung (Law)
...40 Minuten dauern. (3) Die Fragen müssen auf den in der Anlage 14 festgelegten Prüfungsstoff abgestellt sein.
-
AbfVerbrG 2007 § 18 Bußgeldvorschriften (Law)
...4. entgegen § 4 Abs. 3 eine Unterlage nicht oder nicht rechtzeitig vorlegt, 5. entgegen § 4 Abs. 4 Satz 2 ode...
-
BDSG 1990 § 18 Durchführung des Datenschutzes in der Bundesverwaltung (Law)
...lagen. Für ihre automatisierten Verarbeitungen haben sie die Angaben nach § 4e sowie die Rechtsgrundlage der Verarbeitung schriftlich festzulegen. Bei allgemeinen Verwaltungszwecken dienenden automati...
-
BeamtStG § 18 Rechtsstellung der Beamtinnen und Beamten (Law)
...lauf der Amtszeit; sie gelten in diesem Zeitpunkt als dauernd in den Ruhestand versetzt, wenn sie bei Verbleiben im Amt mit Ablauf der Amtszeit in den Ruhestand getreten wären.
-
BinSchUO2008Anh XII § 18 Ausrüstung (Law)
...lage ist ein Bootsmannsstuhl vorzuhalten.
-
BImSchV 30 § 18 Ordnungswidrigkeiten (Law)
...lage nicht richtig errichtet oder nicht richtig betreibt, 2. entgegen § 8 Abs. 4 Satz 1 eine Messeinrichtung nicht oder nich...
-
BewachV 1996 § 18 (Inkrafttreten, Außerkrafttreten) (Law)
-
-
BinSchUO 2008 § 18 Weitergeltung bestehender Fahrtauglichkeitsbescheinigungen (Law)
...lauf ihrer Gültigkeitsdauer nach den in § 13 vorgesehenen Bedingungen erneuert. (2) Für die Erneuerung der vor dem 30. Dezember 2008 erteilten Fahrtauglichkeitsbescheinigungen gelten die Übe...
-
DPMAV 2004 § 18 Fristen (Law)
...land weder Sitz, Niederlassung oder Wohnsitz haben, mindestens zwei Monate betragen. (2) Eine Fristverlängerung kann bei Angabe von ausreichenden Gründen gewährt werden. (3) Weiter...
-
EGInsO § 18 Stimmrecht bei der Abstimmung über die Zusicherung (Law)
...48.
-
ELV 2004 § 18 Aufstieg (Law)
...Laufbahn wird den Beamtinnen und Beamten im Rahmen der besetzbaren Planstellen ein Amt der neuen Laufbahn verliehen. Das erste Beförderungsamt darf frühestens nach Ablauf einer Dienstzeit von einem Ja...
-
EnEV 2007 § 18 Ausstellung auf der Grundlage des Energiebedarfs (Law)
(1) Werden Energieausweise für zu errichtende Gebäude auf der Grundlage des berechneten Energiebedarfs ausgestellt, sind die Ergebnisse der nach den §§ 3 bis 5 erforderlichen Berechnungen zugrunde zu ...
-
EZulV 1976 § 18 Entstehen des Anspruchs (Law)
...lage nicht für einen vollen Kalendermonat und sieht die Zulageregelung eine tageweise Abgeltung nicht vor, wird nur der Teil der Zulage gezahlt, der auf den Anspruchszeitraum entfällt.
-
BTGO 1980 § 18 Verhaltensregeln (Law)
...44b des Gesetzes über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bundestages (Abgeordnetengesetz) zu beschließenden Verhaltensregeln sind Bestandteil dieser Geschäftsordnung (Anlage 1). ...
-
DepV 2009 § 18 Sicherheitsleistung (Law)
...lagerungsphase der zuständigen Behörde die Sicherheit für die Erfüllung von Inhaltsbestimmungen, Auflagen und Bedingungen zu leisten, die mit dem Planfeststellungsbeschluss oder der Plangenehmigung fü...
-
BodSchätzG 2008 § 18 Schätzungsausschüsse (Law)
...Landwirtschaftlicher Sachverständiger oder eine Amtliche Landwirtschaftliche Sachverständige der Finanzverwaltung als Vorsitzender oder Vorsitzende und 2. ...
-
FVG 1971 § 18 Verwaltung der Umsatzsteuer (Law)
Die Hauptzollämter und ihre Dienststellen wirken bei der Verwaltung der Umsatzsteuer nach Maßgabe der für diese Steuer geltenden Vorschriften mit. Sie handeln hierbei für die Finanzbehörde, die für di...