• TiermedFAngAusbV § 11 Inkrafttreten, Außerkrafttreten (Law)

  Diese Verordnung tritt am 1. August 2006 in Kraft.

• StromStV § 11 Pflichten des Erlaubnisinhabers (Law)

  ...5 angemeldeten Verhältnisse unverzüglich schriftlich anzuzeigen, soweit das Hauptzollamt nicht darauf verzichtet. (5) Der Erlaubnisinhaber hat den Erlaubnisschein dem Hauptzollamt unverzügli...

• SPV § 11 Sonderung zur Sachenrechtsbereinigung (Law)

  ...llung der dargestellten Erbbaurechte abgeschlossen werden und die zum Vollzug erforderlichen Anträge bei dem Grundbuchamt eingehen. Der Sonderungsbescheid ist dem Grundbuchamt erst nach Eintritt der i...

• TÄHAV § 11 In der Außenpraxis mitgeführte Arzneimittel (Law)

  ...l dürfen in der Außenpraxis nur in allseits geschlossenen Transportbehältnissen mitgeführt werden, die Schutz bieten vor einer nachteiligen Beeinflussung der Arzneimittel, insbesondere durch Licht, Te...

• TextilGestAusbV § 11 Gesellenprüfung in der Fachrichtung Stricken (Law)

  ...llenprüfung ist festzustellen, ob der Prüfling die berufliche Handlungsfähigkeit erworben hat. In der Gesellenprüfung soll der Prüfling nachweisen, dass er die dafür erforderlichen beruflichen Fertigk...

• WpDVerOV § 11 Bestmögliche Ausführung von Kundenaufträgen (Law)

  ...lts zu berücksichtigenden Kosten zählen Gebühren und Entgelte des Ausführungsplatzes, an dem das Geschäft ausgeführt wird, Kosten für Clearing und Abwicklung und alle sonstigen Entgelte, die an Dritte...

• WpHG § 11 Verpflichtung des Insolvenzverwalters (Law)

  ...lvenzmasse die hierfür erforderlichen Mittel bereitstellt. (2) Wird vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens ein vorläufiger Insolvenzverwalter bestellt, hat dieser den Schuldner bei der Erfüll...

• BBhV Anlage 11 (zu § 25 Absatz 1 und 4) (Law)

  ...ls Hellfeldlupe, Hand- und Standlupe, gegebenenfalls mit Beleuchtung, oder Brillengläser mit Lupenwirkung (Lupengläser); in Ausnahmefällen als Fernrohrlupenbrillensystem (zum Beispiel nach Galilei, Ke...

• BedGgstV Anlage 11 (zu § 10a) (Law)

  ...llgemeine Bezeichnung für gegerbte Häute und Felle, deren ursprüngliche Faserstruktur im wesentlichen erhalten bleibt und durch die Gerbung unverweslich ist. Die Haare oder die Wolle können erhalten o...

• SVWO 1997 Anlage 11 (Law)

  ...llen)

• TAppV Anlage 11 (zu § 60 Satz 2) (Law)

  ...lle des Originaltextes: BGBl. I 2006, 1854 .............................................................................. ...

• SeeStrO 1972 Regel 11 Anwendung (Law)

  ...ln dieses Abschnitts gelten für Fahrzeuge, die einander in Sicht haben.

• SGB 11 § 1 Soziale Pflegeversicherung (Law)

  ...legebedürftigen Hilfe zu leisten, die wegen der Schwere der Pflegebedürftigkeit auf solidarische Unterstützung angewiesen sind. (5) In der Pflegeversicherung sollen geschlechtsspezifische Un...

• SGB 11 § 4 Art und Umfang der Leistungen (Law)

  ...licher und teilstationärer Pflege ergänzen die Leistungen der Pflegeversicherung die familiäre, nachbarschaftliche oder sonstige ehrenamtliche Pflege und Betreuung. Bei teil- und vollstationärer Pfleg...

• SGB 11 § 8 Gemeinsame Verantwortung (Law)

  ...ln des Ausgleichsfonds der Pflegeversicherung mit 5 Millionen Euro im Kalenderjahr Maßnahmen wie Modellvorhaben, Studien, wissenschaftliche Expertisen und Fachtagungen zur Weiterentwicklung der Pflege...

• SGB 11 § 18 Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit (Law)

  ...llung der Pflegebedürftigkeit konkrete Empfehlungen zur Hilfsmittel- und Pflegehilfsmittelversorgung abzugeben. Die Empfehlungen gelten hinsichtlich Hilfsmitteln und Pflegehilfsmitteln, die den Zielen...

• SGB 11 § 18b Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren (Law)

  ...legekassen erlässt mit dem Ziel, die Dienstleistungsorientierung für die Versicherten im Begutachtungsverfahren zu stärken, bis zum 31. März 2013 für alle Medizinischen Dienste verbindliche Richtlinie...

• SGB 11 § 28a Leistungen bei Pflegegrad 1 (Law)

  ...Leistungen der nach Landesrecht anerkannten Angebote zur Unterstützung im Alltag im Sinne des § 45a Absatz 1 und 2 entstehen. (3) Wählen Pflegebedürftige des Pflegegrades 1 vollstationäre Pf...

• SGB 11 § 31 Vorrang der Rehabilitation vor Pflege (Law)

  ...llt, dass im Einzelfall Leistungen zur medizinischen Rehabilitation angezeigt sind, informiert sie unverzüglich den Versicherten sowie mit dessen Einwilligung den behandelnden Arzt und leitet mit Einw...

• SGB 11 § 37 Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen (Law)

  ...lität der häuslichen Pflege und der regelmäßigen Hilfestellung und praktischen pflegefachlichen Unterstützung der häuslich Pflegenden. Die Pflegebedürftigen und die häuslich Pflegenden sind bei der Be...