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SGB 5 § 134 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 154 (Law)
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SGB 5 Inhaltsübersicht (Law)
...Abschnitt Beteiligung von Patientinnen und Patienten, Beauftragte oder Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten ............ ...
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GGKontrollV Anlage 5 (zu § 5 Abs. 1) (Law)
...Art und Anzahl der veranlassten Maßnahmen 3.1 Verwarnungsgeld ...
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MedienFortbV Anlage 5 (zu § 22 Absatz 5) (Law)
...anden. Dieser Abschluss ist im Deutschen und Europäischen Qualifikationsrahmen dem Niveau 6 zugeordnet; vergleiche Bekanntmachung vom 1. August 2013 (BAnz AT 20.11.2013 B2). ...
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HGBEG Art 5 (Law)
Auf Bergwerksgesellschaften, die nach den Vorschriften der Landesgesetze nicht die Rechte einer juristischen Person besitzen, findet § 1 des Handelsgesetzbuchs keine Anwendung.
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ScheckG Art 5 (Law)
...als Zahlungsempfänger bezeichnet, so gilt der Scheck als auf den Inhaber gestellt. (3) Ein Scheck ohne Angabe des Nehmers gilt als zahlbar an den Inhaber.
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SGB 5 § 62a (Law)
...allen)
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SGB 5 § 141 (Law)
...allen)
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SGB 5 § 312 (Law)
...allen)
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SozhiDAV Anlage 5 (Law)
...Alpha 500-999 weibliche Vers. TTMMJJ = Tag, Monat, Jahr des Geburtsdatums 2stellig Alpha = Anfangsbuchstabe de...
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SPV Anlage 5 (Law)
...au mit Sitz in Wittichenau 5 489 525 Verkehrsfl. Straß...
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AVAG 2001 § 14 Vollstreckungsabwehrklage (Law)
...as über den Antrag auf Erteilung der Vollstreckungsklausel entschieden hat. Soweit die Klage einen Unterhaltstitel zum Gegenstand hat, ist das Familiengericht zuständig; für die örtliche Zuständigkeit...
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BBG 2009 § 14 Rücknahme der Ernennung (Law)
...annt war, dass gegen die ernannte Person in einem Disziplinarverfahren auf Entfernung aus dem Beamtenverhältnis oder auf Aberkennung des Ruhegehalts erkannt worden war. Dies gilt auch, wenn die Entsch...
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AufenthG 2004 § 14 Unerlaubte Einreise; Ausnahme-Visum (Law)
...Absatz 8. (2) Die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragten Behörden können Ausnahme-Visa und Passersatzpapiere a...
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AufenthV § 14 Befreiung von der Passpflicht in Rettungsfällen (Law)
...ald für den Ausländer die Beschaffung oder Beantragung eines Passes oder Passersatzes auch in Anbetracht der besonderen Umstände des Falles und des Vorranges der Leistung oder Inanspruchnahme von Hilf...
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BImSchV 10 2010 § 14 Nachweisführung (Law)
...Auskunftspflichtige nach § 52 Absatz 3 Satz 1 in Verbindung mit Absatz 2 Satz 1 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes, die Kraft- und Brennstoffe nach § 1 Absatz 4 bis 10 als Hersteller, Vermischer, Ein...
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BImSchV 9 § 14 Zweck (Law)
...aben, Gelegenheit geben, ihre Einwendungen zu erläutern. (2) Rechtzeitig erhoben sind Einwendungen, die innerhalb der Einwendungsfrist bei den in § 12 Absatz 1 genannten Behörden eingegangen...
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BinSchSprFunkV 2003 § 14 Amtlich anerkanntes UKW-Sprechfunkzeugnis (UBI) (Law)
...atz 2, § 8 Abs. 2, § 9 Abs. 1 bis 3, 5 bis 7 und in sinngemäßer Anwendung § 7 Abs. 1, § 9 Abs. 4, §§ 11 bis 13. Die zuständige Behörde kann den vorgenannten Stellen die Ausstellung des amtlich anerkan...
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EnEV 2007 § 14 Verteilungseinrichtungen und Warmwasseranlagen (Law)
...abweichend von Satz 1 erster Halbsatz mit Einrichtungen zur raumweisen Anpassung der Wärmeleistung an die Heizlast ausgestattet werden. (3) In Zentralheizungen mit mehr als 25 Kilowatt Nennl...